Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
20.08.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Entschädigung der Anliegerkommunen des Jagstunglücks 2015 weiter ungeklärt
Entschädigung der Anliegerkommunen des Jagstunglücks 2015 weiter ungeklärt
Gall: „Zügige Klärung ist zwei Jahre nach dem Unglück überfällig.“
Anlässlich der zweiten Jährung der Umweltkatastrophe an der Jagst bekräftigt Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm und landwirtschafts- und fortpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Forderung nach Entschädigungen für die anliegenden Gemeinden: „Die weiterhin ungeklärte Erstattung der Auslagen der Landkreise Heilbronn und Schwäbisch Hall und der Hohenlohekreis von knapp 3 Millionen Euro ist ein Ärgernis. Die Gelder der Landratsämter sind dadurch gebunden und stehen für die sonstige Arbeit nicht zur Verfügung. Eine zügige Klärung ist zwei Jahre nach dem Unglück wirklich überfällig.“
19.08.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Fünf Förderbescheide des Wettbewerbs „Städte und Gemeinden 4.0“ gehen in die Region
Fünf Förderbescheide des Wettbewerbs „Städte und Gemeinden 4.0“ gehen in die Region
MdL Gall erfreut: „Kommunen nehmen die digitale Zukunft an und gestalten sie“
Der Wettbewerb „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ des Städtetags und des Gemeindetags unter Förderung des Landes Baden-Württemberg fördert Sach- und Investitionsausgaben in den Bereichen vernetze Information und Marktstrukturen, Mobilität sowie Energiewende und Klimaschutz. 95 Gemeinden erhalten nun den Zuschlag. Mit Bad Wimpfen, Neuenstadt, Offenau, Lehrensteinsfeld und Wüstenrot sind auch fünf Kommunen aus der Region unter den prämierten Kommunen.
18.08.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Verschobene Tieferlegung der B 27 an der Ortsdurchfahrt Jagstfeld
PRESSEMITTEILUNG 14. August 2017
Verschobene Tieferlegung der B 27 an der Ortsdurchfahrt in Jagstfeld
SPD-MdL Gall: „Die Ortsdurchfahrt der B 27 in Jagstfeld muss in den Mobilitätspakt Heilbronn-Neckarsulm aufgenommen werden“
Zur Nachricht, dass der geplante Kreisverkehr und die Tieferlegung der B 27 an der Ortsdurchfahrt in Jagstfeld nicht 2019 sondern erst deutlich später begonnen wird, erklärt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm:
„Diese Nachricht ist nur schwer zu verdauen, besonders für die betroffenen Autofahrer und Anwohner. Angesichts des massiven Verkehrsaufkommens auf der Kreuzung und des regelmäßigen Rückstaus in angrenzende Bereiche besteht dringender Handlungsbedarf, den das Regierungspräsidium nicht ignorieren darf.“
17.08.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
Bund und Land vor-Ort in Möckmühl
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic machte Andreas Stoch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, im Rahmen seiner Sommertour Halt an den Bahnhöfen in Züttlingen und Möckmühl sowie beim Krankenhaus in Möckmühl.
Am Bahnhof in Züttlingen informierte Ortschaftsrat Manfred Föll die beiden Gäste über die Fortschritte beim Bau eines zweiten Bahnsteigs in Züttlingen. Diese besseren Bedingungen gilt es jetzt zu nutzen.“Es ist nun an den Verkehrsplanern zu gewährleisten, dass Schülerinnen, Schüler und Pendler endlich verlässliche und gut abgestimmte Verbindungen erhalten,“ mahnt Juratovic. So positiv die Fortschritte in Züttlingen, so unbefriedigend bleibt die Eingleisigkeit der Bahnstrecke zwischen Züttlingen und Möckmühl. Andreas Stoch sagte zu, mit den verkehrspolitischen Experten seiner Fraktion nach Lösungen zu suchen: „Es kann nicht sein, dass wir es nicht schaffen, die Zweigleisigkeit auf diesem Stück herzustellen. Anstatt über Zuständigkeiten zwischen Bund, Land und Bahn zu diskutieren, muss hier endlich gehandelt werden.“
SLK-Betriebsrat Hans-Joachim Belz und Stefan Vachaja, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion erläuterten beim Besuch des Krankenhausgeländes die anstehenden Veränderungen. Vor dem Hintergrund der feststehenden Schließung des Krankenhauses, sei es besonders wichtig, eine gute ärztliche Versorgung hier im ländlichen Bereich sicherzustellen. Juratovic dazu: „Für dieses Ziel müssen alle an einem Strang ziehen, die Menschen auf dem Land dürfen bei der medizinischen Versorgung nicht abgehängt werden.“
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Wegener
Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Wahlkampfleiter Patrick Wegener
Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
E-Mail: info@josip-juratovic.de
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn
16.08.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
SPD mit ehrlichem Steuerkonzept zur Bundestagswahl
Die SPD will das Land modernisieren und in Kinder, eine leistungsfähige Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt investieren. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diskutierte gemeinsam mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu diesem Thema mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Neuenstadt.
Lothar Binding stellte übersichtlich dar, mit welchen Instrumenten die SPD ihre Ideen für eine gerechtere Gesellschaft finanzieren will. Die SPD führe eine ehrliche Debatte beim Thema Steuer- und Finanzpolitik - solide gerechnet und gegenfinanziert, da eine allgemeine Diskussion über Steuersenkungen nach dem Gießkannenprinzip nicht diejenigen betreffe, die eine wirkliche Entlastung benötigen. Denn, nur die mit hohen Einkommen sind die Gewinner dieses Prinzips, während jene mit kleinen- und mittleren Einkommen von dieser Entlastung unangetastet blieben. Für diese sehe die SPD eine spürbare Entlastung durch geringere Sozialabgaben vor.
Josip Juratovic betonte, dass die Politik bei der Frage der Finanzierung des Staates klare Ziele verfolgen müsse. Investitionen in den Nachwuchs, in Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum müssen Priorität haben. Die SPD liefere für diese Ziele mit ihrem Konzept die notwendigen Antworten.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Wegener
Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Wahlkampfleiter Patrick Wegener
Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn
15.08.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Flusswasserverunreinigung in der Jagst
Gall: „Redlichkeit der damaligen Versprechen steht in Frage, falls Kreise nicht bald entschädigt werden.“
7. August 2017
Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich im Landkreis Schwäbisch Hall bei Kirchberg an der Jagst, eine Umweltkatastrophe ereignete und immer noch warten die Landkreise auf ihr Geld.
11.08.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Stoch verlangt genügend Ressourcen für Verkehrserziehung
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der Stuttgarter Landtagsfraktion Andreas Stoch hat in einer Kleinen Anfrage die Sicherstellung der Verkehrserziehung im Landkreis Heidenheim thematisiert. Für die Verkehrserziehung sind die örtlichen Polizeireviere zuständig. Allerdings fehlt vielerorts das dafür notwendige Personal. Das Innenministerium reagiert darauf anstatt mit der Bereitstellung ausreichender Ressourcen mit der Kürzung der Verkehrsausbildung.
