SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

29.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

DHBW-Standorte Heilbronn und Mosbach präzisieren Konkurrenzklausel

Rainer Hinderer: „Mit dem gefundenen Kompromiss werden beide DHBW-Standorte zukunftssicher aufgestellt.“

Erfreut zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer über die Einigung der beiden DHBW-Standorte Heilbronn und Mosbach. „Gemeinsam haben Mosbach und Heilbronn einen Kompromiss gefunden, wie die Konkurrenzklausel für die beiden Standorte präzisiert wird. Jetzt kann an beiden Standorten das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut werden. Diese einvernehmliche Einigung begrüße ich sehr. Gerade für den Standort Heilbronn war es höchste Zeit, endlich auch Studiengänge im IT-Bereich anbieten zu können.“

Durch die Einigung kann am Standort Heilbronn bereits zum Wintersemester 2020/2021 mit Studiengängen im Bereich IT/Digitalisierung wie Wirtschaftsinformatik oder BWL-Digital Commerce Management begonnen werden. Wichtig für den Standort Mosbach ist, dass die DHBW verpflichtet wird, einer Verschiebung von Studienplätzen auszuschließen.

„Der Wirtschaftsraum Heilbronn hat sich seit geraumer Zeit mehr Studiengänge im Bereich der Digitalisierung gewünscht. Es freut mich, dass die DHBW-Gemeinschaft zu einem tragfähigen Kompromiss gekommen ist. Ich hoffe, dass die Studiengänge zeitnah eingeführt werden und damit der Hochschulstandort Heilbronn mit DHBW, Hochschule Heilbronn und TU München weiter gestärkt wird.“

28.11.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn

Bericht aus dem Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung vom 18.11.19 war eines der Hauptthemen das Konzept zum Starkregenriskomanagement.

Neben der Erarbeitung einer öffentlichen Gefahrenkarte hat das Konzept auch das Ziel neuralgische Punkte herauszufiltern und mögliche Maßnahmen zu benennen, um z.B. Gemeindeeigentum zu schützen und Gefahren an öffentlichen Orten zu minimieren. Betont wurde mehrmals, dass die Bürger selbst für den Schutz ihres Privateigentums verantwortlich sind. Aber mit der Gefahrenkarte kann jeder erkennen, ob bei ihm Maßnahmen notwendig sind oder nicht. Bei neuen Baugebieten kann das Starkregenrisiko gleich mitberücksichtigt werden. Wir begrüßten selbstverständlich dieses Konzept. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein im Hinblick auf die Klimaveränderungen.

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21.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen!

Hier finden Sie die 132. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL!

15.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Zweigleisiger Ausbau zwischen Möckmühl und Züttlingen – Bund und Land müssen gemeinsam agieren

Zusammen mit ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Josip Juratovic MdB, fordern die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Land beim zweigleisigen Ausbau der Frankenbahn zwischen Möckmühl und Züttlingen.

„Der Bund stellt den Ländern mehr Mittel zum Infrastrukturausbau zur Verfügung. Jetzt gilt es diese Mittel auch in den notwendigen Ausbau des Schienennetzes in unserer Region zu investieren. Die Strecke zwischen Möckmühl und Züttlingen braucht dringend einen zweigleisigen Ausbau“, bekräftigt der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic MdB und fordert: „Das Schwarze-Peter-Spiel muss ein Ende haben.“

„Wenn wir die Menschen in unserer Region vom öffentlichen Personenverkehr überzeugen wollen, müssen wir auch endlich für Verbindungen sorgen, die einen Umstieg auf die Bahn attraktiv machen. Der zweigleisige Ausbau spielt dabei eine Schlüsselrolle für die Zuverlässigkeit der Frankenbahn“, zeigt sich Reinhold Gall von der Dringlichkeit überzeugt.

„Wir kämpfen seit Jahren für einen Anschluss Heilbronns an den Fernverkehr. Dies ist aber nur möglich, wenn die Schieneninfrastruktur passt. Wer will, dass der ICE oder ein IC auch nach 2020 irgendwann wieder in Heilbronn Halt macht, muss sich jetzt endlich wirksam für Verbesserungen in der Schieneninfrastruktur einsetzen“, macht Rainer Hinderer klar.

Gemeinsam haben die drei Abgeordneten daher an Landesverkehrsminister Hermann und Bundesverkehrsminister Scheuer geschrieben, um endlich beim Ausbau der Frankenbahn voranzukommen. „Die Menschen haben kein Verständnis mehr für das Schwarze-Peter-Spiel von Bund und Land. Geld ist da. Jetzt muss man es noch auf die Schiene bringen“, sind Juratovic, Gall und Hinderer überzeugt.

14.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Die Landesregierung muss erst mal die eigenen Hausaufgaben erledigen!

Rainer Hinderer: „Bevor Theresia Bauer mehr Geld vom Bund fordert, sollte sie die bereits mit Haushaltsmitteln hinterlegten Medizinstudienplätze an die Uni bringen!“

„Es ist keine neue Information, dass Medizinstudienplätze fehlen. Einen ersten Schritt hat die Landesregierung daher richtigerweise schon gemacht und die Einrichtung von 150 zusätzlichen Medizinstudienplätzen beschlossen. Hierfür wurden auch Mittel im Nachtragshaushalt 2018/2019 hinterlegt. Bisher bleibt es aber bei der Ankündigung und Theresia Bauer bleibt die Studienplätze immer noch schuldig“, ärgert sich Rainer Hinderer MdL.

Das Bundesgesundheitsministerium hat sich der Forderung des Deutschen Ärztetages angeschlossen und fordert die Bundesländer nun auf, 5.000 bis 6.000 zusätzliche Medizinstudienplätze zu schaffen. „Wenn der erste Reflex unserer Landesregierung der Ruf nach Geld vom Bund ist, läuft hier doch was falsch. Wie wäre es, wenn man die Studienplätze für die der Landtag bereits Finanzmittel bereitgestellt hat, endlich mal an die Universitäten bringt?“ Bereits im Nachtragshaushalt 2018/2019 wurden entsprechende Mittel hinterlegt, damit 150 zusätzliche Medizinstudentinnen und –studenten zum Wintersemester 2019/2020 ihr Studium hätten beginnen können. „Leider alles Konjunktiv. Inzwischen ist klar, dass der Studienstart frühestens ab dem Wintersemester 2020 in zwei Stufen stattfinden soll. Wer es nicht einmal zustande bringt, die bereits mit Haushaltsmitteln hinterlegten Studienplätze einzurichten, sollte nicht reflexhaft nach Bundesmitteln rufen.“ Klar ist für den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion aber auch, dass es bei den zu schaffenden Medizinstudienplätzen den Schulterschluss zwischen den Ländern und dem Bund braucht. „Aber ein Schulterschluss setzt voraus, seine eigenen Hausaufgaben zu erledigen.“

13.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Mietwohnraum ist Mangelware in Stadt und Land

Gall/Hinderer: „Auch die Landkreiskommunen müssen Verantwortung übernehmen“

Wie eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer ergab, findet Mietwohnraumförderung im Landkreis Heilbronn aktuell leider gar nicht statt. Insgesamt ist das Niveau der Förderung von Mietwohnraum in Stadt- und Landkreis sehr gering und der preisgebundene Wohnraum in absoluten Zahlen sogar rückläufig. Das halten beide für einen handfesten Skandal und fordern erneut stärkere Anstrengungen der Landesregierung.

„Nicht erst seit gestern wissen wir um die verschärfte Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt. Deshalb brauchen wir dringend mehr Wohnraum in der Stadt und auch im Landkreis. Und darin vor allem mehr Mietwohnungsbau mit preisgebundenem Wohnraum für Menschen und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen“, kommentiert Rainer Hinderer SPD-Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Heilbronn die Antwort der Landesregierung. „Mit der vorhabenbezogenen Quote haben wir in Heilbronn ein Instrument, ganz praktisch für mehr geförderten Wohnraum zu sorgen. Wir werden auch bei der weiteren Bebauung im Neckarbogen, im Nonnenbuckel und bei weiteren Bauvorhaben auf eine ordentliche Quote pochen. Jetzt muss das Land noch liefern, was es seit Beginn der Legislaturperiode verspricht: Förderrichtlinien, die zum Bau von bezahlbarem Wohnraum verhelfen.“

„Die Wohnungsnot kann nicht in den Städten und Ballungszentren allein gelöst werden. Was wir brauchen ist eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Kommunen in der Region. Die Landkreiskommunen sind ebenso gefordert Verantwortung zu übernehmen“, findet auch Reinhold Gall, und appelliert an Bürgermeister und Gemeinderäte im Landkreis Heilbronn auch hier mehr Mietwohnraum zu schaffen. „Natürlich gibt es eine hohe Nachfrage nach Eigentumswohnungen und Einfamilienhäusern in unserer wirtschaftsstarken Region. Doch sind die nicht für jede Familie leistbar und wir dürfen den Mietwohnungsbau auch nicht allein den Städten in den Ballungszentren auflasten.“

Um ein politisches Signal zu setzen, hat der Kreistag deshalb auch kürzlich beschlossen, eine eigene Wohnraumförderung zusätzlich zum Landesprogramm aufzulegen. „Wir hoffen, dass dies nicht nur ein Signal bleibt, sondern ein tatsächlicher finanzieller Anreiz zum Bau von Mietwohnungen ist“, schildert Reinhold Gall die SPD-Initiative im Kreistag, die dem Beschluss zugrunde liegt.

13.11.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn

Gedenkfeier zum 09.11.

"Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon."

Dieses Zitat von Max Mannheimer, der nur wie durch ein Wunder den Holocaust überlebte, stand zu Beginn der Gedenkfeier am 09. November, bei der wir diesen schicksalhaften Tag der deutschen Geschichte aus verschiedenen Perspektiven beleuchten wollten. Am Ende waren sich alle einig, dass es absolut notwendig ist, über Vergangenes zu sprechen, damit sich Vergangenheit nicht wiederholt.

Wir trafen auf sehr interessierte TeilnehmerInnen und möchten uns an dieser Stelle bei diesen für die vor allem auch sehr aktive Teilhabe der Besucher beim Zeitzeugengespräch und beim Verlesen der Namen der in der Shoa ermordeten Menschen mit Oedheimer Wurzeln bedanken.

Es war ein sehr bewegender Nachmittag.

Gedenken am jüdischen Friedhof

Neben Informationen über jüdisches Leben in Oedheim vor der NS-Zeit und den jüdischen Friedhof im Speziellen wurde an die Nacht der Novemberpogrome erinnert, in der in ganz Deutschland Synagogen brannten und die den Übergang von der Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung zur systematischen Judenverfolgung darstellte. Auch in Oedheim wurde in dieser Nacht der jüdische Friedhof gesprengt und die 4 Mitglieder der Familie Mergentheimer, die neben Anna Mannheimer die letzten noch verbliebenen jüdischen Einwohner Oedheims waren, wurden verprügelt und deren Wohnungseinrichtung verwüstet.

In den Gedenkbüchern des Bundes und der Gedenkstätte Yad Vashems sind 18 Menschen aufgeführt, die vor dem Krieg in Oedheim lebten oder dort geboren wurden und in der Shoa deportiert und getötet wurden.

Ihre Namen und Lebensdaten haben wir aufgerufen und Kerzen angezündet, um ihrer zu gedenken. Die Nazis wollten die Opfer entmenschlichen und haben ihnen Nummern eintätowiert. Durch das Aufrufen möchte man den Opfern den Namen wieder zurückgeben und dem Ansinnen der Nazis entgegenwirken, die jede Erinnerung an jüdische Menschen und jüdisches Leben auslöschen wollten.

Zeitzeugengespräch zur Wende

Bedanken möchten wir uns auch ganz besonders bei Christiane und Roland Mettcher, die uns ihre Geschichte vom Ausreiseantrag 1985 bis zur Übersiedlung 1988 und der Zeit danach erzählten. Wir konnten spürbar erleben, welchen Mut es gekostet haben muss, überhaupt diesen Antrag zu stellen und wie viele Ängste sie danach ausstehen mussten und das nur, um ihren Kindern eine freie Berufswahl und ein freies Leben zu ermöglichen. Der Kontakt mit Zeitzeugen lässt einen teilhaben an den Emotionen und ist erlebbare Geschichte. Man bekam Gänsehaut und der Nachmittag wirkt in allen noch nach.

Plakatausstellung

Bei der Plakatausstellung, bei der je ein Plakat dem 09. November 1918, 1923, 1938 und 1989 sowie eines der persönlichen Geschichte unserer Zeitzeugen gewidmet war, konnten alle noch einmal die Eckpunkte der damaligen Ereignisse in Wort und Bild nachvollziehen. Ein Plakat war Georg Elser gewidmet, der sicherlich die Geschichte am 08.11.1939 nachhaltig beeinflusst hätte, wenn sein Sprengungsatz 13 Minuten früher explodiert wäre.

Fazit

Während der Veranstaltung und in der Nachbereitung ergaben sich tolle Gespräche unter den Teilnehmern, die hoffentlich noch zu weiteren Impulsen führen. So war diese Veranstaltung zum einen ein Anstoß für die Entwicklung einer Erinnerungskultur in Oedheim und brachte auch für alle die Erkenntnis, dass weder die neuere noch die neueste Geschichte restlos aufgearbeitet ist.

Es stimmt auch hoffnungsfroh, wenn eine 14-jährige am Ende begeistert mitteilt, dass sie die Veranstaltung sehr spannend fand.

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