SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

16.04.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden“

Angesichts der niedrigen Impfquoten in Baden-Württemberg fordert Rainer Hinderer den Gesundheitsminister auf, in Sachen Impfen endlich konkret zu werden. „Ich erwarte von Sozialminister Manfred Lucha beim Thema Impfen endlich konkretes Handeln statt weiterer Ankündigungen. Die Voraussetzungen für eine Impfpflicht, beziehungsweise eine Nicht-Zulassung von ungeimpften Kindern zu Kindertagesstätten, sind längst diskutiert. Wer jetzt die Backen aufbläst, sollte auch schleunigst handeln“, zeigt sich der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion überzeugt. 

Die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden. Sozialminister Lucha hat es bisher aber versäumt, offensiv auf die Impfgegner zuzugehen, die ja oft aus dem „alternativen Wählerumfeld“ kommen. „Die Einschränkung von wissenschaftlich falscher Impfberatung kann heute schon beschlossen werden und die Einführung einer Impfpflicht morgen, wenn die Landesregierung wirklich den Mut dazu hat.“

weiterlesen

08.04.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen!

Hier finden Sie die 121. Ausgabe des Infobriefs von Rainer Hinderer MdL.

08.04.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Hinter den Kulissen im Atelier von Peter Riek

Gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern durfte Rainer Hinderer einen Blick ins Atelier von Peter Riek werfen. Der Heilbronner Künstler, der sein Atelier in einem Hinterhaus an der Südstraße hat, führte in 45 Minuten quer durch seine Arbeit und beantwortete Fragen der Anwesenden. „Es freut mich, dass wir einen Künstler wie Peter Riek in Heilbronn haben. Die Stadt kann nur profitieren, wenn Künstler ihr nicht den Rücken kehren, sondern aktiv an der Gestaltung teilhaben.“ Einblicke bekam die Gruppe um Rainer Hinderer in zwei aktuelle Projekte: Peter Riek hat den Bereich der Kirchen auf der BUGA mitgestaltet. Außerdem wird während der BUGA auch eine Installation von  Peter Riek im Rathaus-Innenhof zu betrachten sein.

weiterlesen

21.03.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Neuer Infobrief erschienen

Hier finden Sie den 120. Infobrief von Rainer Hinderer MdL.

21.03.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Abschiebung von Geflüchteten trotz gesicherter Beschäftigung ist Unsinn!

Mit scharfer Kritik reagiert die SPD-Landtagsfraktion nach einer Beratung im Wirtschaftsausschuss auf die Haltung der grün-schwarzen Landesregierung zur Beschäftigungsduldung von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit. Schon 2020 wird es auf Bundesebene neue Regelungen geben, nach denen Geflüchtete, die in einer Ausbildung sind oder einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, nicht abgeschoben werden. Es ist absolut nicht nachvollziehbar, warum das Land sich weigert, schon jetzt im Vorgriff darauf entsprechend zu agieren. Bayern handhabt dies beispielsweise völlig anders und hat bereits eine Vorgriffsregelung erlassen, die schon jetzt die künftigen Voraussetzungen des angekündigten Bundesgesetzes vorwegnimmt.

„Innenminister Thomas Strobl und seine CDU sollten sich an ihren Parteifreunden aus Bayern ein Beispiel nehmen“, betont Rainer Hinderer und ärgert sich, dass zuletzt anders lautende Äußerungen mehrerer Regierungsmitglieder wohl nichts mehr als hohle Phrasen waren. „Über 100 Unternehmen haben sich für den sogenannten „Spurwechsel“ ausgesprochen. Das ausgerechnet die CDU diese Unternehmer ignoriert, ist ein Schlag ins Gesicht für das Engagement dieser Unternehmen bei der Integration von Geflüchteten.“