SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

Konzept: Selbsttests könnten der „Game Changer“ in der Corona-Krise sein

Selbsttests könnten der „Game Changer“ in der Corona-Krise sein – wenn es ein transparentes und nachvollziehbares Konzept gibt, das

 

  • das konsequente Befolgen der Selbstisolation fördert,
  • die Priorisierung nachvollziehbar macht,
  • die notwendige Logistik aufzeigt,
  • ausreichende Testkapazitäten ermöglicht und
  • der Bevölkerung die Informationen entsprechend übermittelt.
Infektionsschutzgesetz

Eine Synopse zu den Befürchtungen / Behauptungen und Klarstellungen aus dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze, das am 18.11.2020 im Bundestag beschlossen wurde:

Podcast - Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Podcast der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen vom 24.06.2020

Erklärung zur Abstimmung über ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende

Erklärung zu TOP 31 148. Sitzung des Deutschen Bundestages, Drucksache 19/ 16838 Heute wird der Bundestag namentlich über ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland abstimmen. Angesichts der katastrophalen Bedingungen auf den griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze müssen wir handeln. Ich habe mich daher entschlossen, der Beschlussempfehlung des Innenausschusses auf Ablehnung des Antrags für Soforthilfe nicht zu folgen.

 

Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann: Bitte um Aufnahme von Geflüchteten durch deutsche Kommunen.
Geflüchtete auf einem Boot im Mittelmeer

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
in den vergangenen Tagen hat sich die Situation Geflüchteter an der griechischen EU-Außengrenze massiv verschärft. Der türkische Staatspräsident versucht, die EU und ihre Mitgliedstaaten zu erpressen, indem er Flüchtlinge an die griechisch-türkische Landgrenze vorlässt.

Brief an die MdB zur Organspende

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen allen ein gutes Jahr 2020, vor allem Gesundheit.

In der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres werden wir über die Frage, wer in Zukunft in Deutschland Organspender sein soll, abstimmen. Unsere Gruppe hat das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende eingebracht. Eine andere Gruppe hat das Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz vorgelegt.

Lobbyismus in Berlin - Hilde Mattheis Im Gespräch mit Timo Lange von Lobby Control

Demokratische Entscheidungen müssen nachvollziehbar und transparent sein. Deshalb müssen wir Fragen: Welche Gruppen haben Einfluss auf politische Entscheidungen? Welche Auswirkungen hat Lobbyismus und gibt es einen Unterschied zwischen wirtschaftsnahen Verbänden und gemeinnützigen Organisationen? Über diese und weitere Fragen habe ich mit Timo Lange gesprochen, der bei LobbyControl arbeitet, eine Organisation, die sich für mehr Transparenz in der Gesetzgebung einsetzt. Außerdem gibt er Stadtführungen in Berlin. Was es damit auf sich hat, ist im Video zu sehen.