SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

Grundsicherung für Arbeitslose

Bei der namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum unechten Vermittlungsergebnis zu Hartz IV am 11. Februar 2011 habe ich mit nein gestimmt.

Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Der Mandatsverlängerung für den Einsatz der ISAF habe ich am 28. Januar 2011 nach reiflicher Überlegung zugestimmt.

Kein fester Zeitplan für Ortsumfahrung

Stoch holt Erkundigungen in Stuttgart ein.

HEUCHLINGEN. Während der Ausbau des dritten Abschnitts der L 1164 bei Gerstetten beereits sicher nicht mehr in diesem Jahr verwirklicht wird, ist die Zukunft der Ortsumfahrung Heuchlingen immer noch ungewiss.

Abstimmung zum Wahlrecht

Der Deutsche Bundestag verhandelte am 2. Juli über den Antrag der Fraktion der Grünen zu einer Änderung des Wahlrechts.

Genmais Mon810

Am 13. Mai 2009 habe ich im Deutschen Bundestag gegen einen Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestimmt, der einen Stopp des Anbaus von gentechnisch verändertem Mais gefordert hatte.

Schwangerschaftskonflikte

Am 13. Mai 2009 hat der Deutsche Bundestag über mehrere Gesetzentwürfe und Anträge zur diskutiert. Dabei ging es um die schwierige Situation vor und nach der Diagnose einer eventuellen Behinderung des Kindes und um die so genannte medizinische Indikation.

Zustimmung zur Reform der Erbschaftsteuer

Am 27. November 2008 habe ich der Reform der Erbschaftsteuer im Deutschen Bundestag zugestimmt. Mit der Reform bleibt die Erbschaftsteuer mit einem Aufkommen von 4 Mrd. Euro den Bundesländern erhalten, die das Geld für gute Bildung, für Kinder und für eine gute Zukunft unseres Landes einsetzen können. Vor allem gelingt es mit der Reform, Erbschaften gerecht zu besteuern.