SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

Reinhold Gall live bei Polittalk

Am 7. August 2020 war Reinhold Gall live in der Online-Diskussionsrunde von Polittalk zu Gast. Das Thema war "Gefährden Bewegungen wie #BLM unsere innere Sicherheit?". Das Video des Talks finden Sie unter: https://m.twitch.tv/videos/703227946

 

 

Pressemitteilung zu überlangen Autobahnsperrungen nach Unfällen

„Wenn die Autobahnen nach Unfällen stundenlang gesperrt sind, kann man nicht von einem erfolgreichen Konzept sprechen“

Reinhold Gall MdL kritisiert das Stuttgarter Verkehrsministerium für das offensichtliche Desinteresse bei der Räumung von Autobahnunfällen und der Wiederfreigabe der Strecken. Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten, antwortete das grün-geführte Ministerium nur mit Ausflüchten und spricht von erfolgreichen Konzepten. „Dass diese Konzepte nicht erfolgreich sein können, erlebt jeder, der im Stau steht oder an einer Umleitungsstrecke wohnt. Man kann hier den Eindruck haben, dass die Entscheidungswege lang sind und die Räumung zu lange dauert“ so Gall. Die Landersegierung sollte rasch tragfähige Konzepte entwickeln um die Zuständigkeiten bei Autobahnunfällen zu regeln und dadurch den Verkehrsfluss nach Unfällen zu verbessern.

Gall und Hinderer: „Inszenierte Entscheidung von Kretschmann wenig überraschend."

„Auch wenn es seit Wochen heißt, der Ministerpräsident hadere mit seiner Entscheidung, nimmt ihm das in Baden-Württemberg kaum einer ab. Wie er von den Grünen im ganzen Land bekniet wurde, erneut zu kandidieren, zeigt eigentlich nur die Alternativlosigkeit im Personaltableau dieser Partei“, zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer wenig überrascht von der Ankündigung Winfried Kretschmanns bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat für die Grünen zu kandidieren.

 

„Seit der letzten Wahl erleben wir in der Landesregierung in erster Linie Stillstand und Machtspiele. Inhaltlich bekommt die sogenannte „Komplementär-Koalition“ außer Ankündigungen nichts zustande. Wenn Kretschmann und Eisenmann nun innerhalb des Kabinetts auf Wahlkampf schalten, wird auch in den nächsten Anderthalbjahren außer Streit wenig von dieser Koalition zu erwarten sein. Die Ideenlosigkeit der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bringt unser Land kein Stück weiter“, ärgert sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall.

SPD fordert Aufklärung über Tierexporte

Am 28.3.2018 berichtete der SWR über zum Teil massive Verstöße gegen den Tierschutz während der Tiertransporte. Die SPD verlangt Aufklärung, während der Landwirtschaftsminister die Situation herunterspielt.

 

Den ganzen Bericht finden Sie unter

https://www.swr.de/swraktuell/bw/tiertransporte-spd-antrag-regierung-bw/-/id=1622/did=21421028/nid=1622/t629hg/index.html

 

Rainer Hinderer wählt Frank-Walter Steinmeier

Besonders erfreut zeigte sich der Heilbronner Abgeordnete, dass ihn seine Fraktion als Wahlmann in die Bundesversammlung schickt.

„Neben der Ehre, bei der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen, freue ich mich besonders, dass ich bei dieser Bundespräsidentenwahl meine Stimme Frank-Walter Steinmeier geben kann.“ Rainer Hinderer zeigt sich überzeugt, dass mit Steinmeier der richtige Präsident zur richtigen Zeit in das höchste Amt der Republik gewählt werden wird.

Mattheis ist Sprecherin der SPD Arbeitsgruppe Gesundheit

Hilde Mattheis ist Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion. Die erfahrene Gesundheitspolitikerin, die seit 2002 Mitglied des Gesundheitsausschusses ist, hatte zuvor viele Jahre den Posten als stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe inne.

Als pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion entwickelte Mattheis die Positionierung der SPD zur Pflegereform, die sowohl im Regierungsprogramm der SPD, als auch im Koalitionsvertrag Niederschlag fand. Mattheis war bei den Koalitionsverhandlungen Mitglied der Facharbeitsgruppe Gesundheit.
 

Wie geht es weiter mit der Südbahn und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm?

Mittels einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung erfragte die Landesgruppe Baden-Württemberg der SPD- Bundestagsfraktion den  "Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Baden-Württemberg" . Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis erkundigte sich dabei nach dem Stand der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und der Elektrifizierung der Südbahn. Nun liegen die Antworten der Bundesregierung vor (Drs. 17/13198):