26.04.2018 in Europa von Reinhold Gall MdL

Auf Delegationsreise nach Südosteuropa

 
Sarajevo

In der Woche vom 16. bis zum 20. April begleitete ich eine Delegation von Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur und Leitung von Ministerpräsident Kretschmann auf den Westbalkan. An den fünf Reistagen informierten wir uns über die aktuelle Lage in Serbien, Bosnien-Herzegowina und Kroatien. Die Erfahrungen und Eindrücke, die ich von dieser Reise mitnehme sind höchst unterschiedlich. Auf den ersten Blick besucht man über zwanzig Jahre nach den Balkankriegen wieder intakte Städte, die zu blühen scheinen und mit einem reichhaltigen öffentlichen Leben aufwarten. Doch diese oberflächlichen Eindrücke täuschen über die tatsächliche Situation vor Ort hinweg. Alle drei Länder haben auch heute noch enorme Probleme. Die politische Lage in den drei Staaten ist sehr instabil und die alten Feindschaften zwischen den Volksgruppen treten zum Teil wieder offen zu Tage. Und auch wirtschaftlich ist die Situation nicht so rosig, wie manchmal dargestellt. Die Jugendarbeitsloigkeit ist sehr hoch und alle Länder des Westbalkans leiden unter der Abwanderung der jungen Menschen und einem teilweise erheblichen Bevölkerungsschwund.

Aber trotz all dieser Probleme ist die Region ein Teil von Europa und man darf sie nicht allein lassen. Diese Staaten müssen auch in Zukunft wirtschaftlich und politisch unterstützt werden, denn nur mit einem stabilen Balkan kann eine stabile Zukunft für ganz Europa gelingen.

 

 

04.03.2018 in Europa von Reinhold Gall MdL

SPD freut sich über das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung

 

 „Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz haben den großen Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt“

Mit großer Freude hat die SPD-Landtagsfraktion das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Kenntnis genommen. „Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz haben den großen Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt“, so ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Reinhold Gall. Monatelang wurde in der Schweiz debattiert, gestritten und nun abgestimmt. Seit heute steht fest, dass die zur Abstimmung gestellte Abschaffung des Rundfunkbeitrags vom Tisch ist.

Die SPD-Fraktion weist in diesem Zusammenhang auch auf die Wegweisung des Abstimmungsergebnisses für die Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland hin. Es gebe das klare Ziel, dass sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten für die Zukunft aufstellen müssten, der SWR habe für ihn dabei Vorbildcharakter. „Klar, es gibt immer wieder kritische Punkte, über die man diskutieren muss. Aber fest steht doch auch: Wenn es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gäbe, müsste man ihn erfinden.“

 

23.02.2017 in Europa von SPD Neckarsulm

MdEP Evelyne Gebhardt: „Blankoscheck für die Kommission kommt nicht in Frage!“

 

Vizepräsidentin Evelyne Gebhardt stimmt gegen Handelsvertrag mit Kanada.


„Den aggressiven, respektlosen, mit Unwahrheiten und Ängsten spielenden Kampagnen gegen das Handelsabkommen erteile ich eine klare Absage. Nicht Stimmungsmache und Emotionalität sollten die Geschicke der Welt regieren. Nur die verantwortungsvolle Zusammenarbeit mit fairen Handelsabkommen kann die Grundlage für eine erfolgreiche Globalisierung sein“, so die Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt, im Zusammenhang mit der heutigen Abstimmung zum Handelsabkommen mit Kanada.

26.02.2013 in Europa von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Unser Ziel ist die politische Union

 

Am gleichen Tag, an dem der Bundespräsident in Berlin seine europapolitische Grundsatzrede hielt, referierte in Heilbronn die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt bei einer Veranstaltung des Europa-Arbeitskreises der SPD über die Zukunft des europäischen Projekts. Ähnlich wie Gauck hob sie die friedensstiftende Bedeutung der europäischen Integration hervor. Dafür habe die EU zu Recht den Friedensnobelpreis erhalten. Voll Begeisterung sagte Gebhardt, Europa sei das Schönste, was wir in Jahrtausenden schaffen konnten.

29.01.2013 in Europa von Reinhold Gall MdL

Polizei und Zoll in Deutschland und Frankreich arbeiten vorbildlich zusammen

 

Innenminister Gall und Präfekt Bouillion besuchen das Gemeinsame Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Kehl

„Das Gemeinsame Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit ist ein Erfolgsmodell der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und ist unverzichtbarer Bestandteil der deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft“, sagte Innenminister Reinhold Gall anlässlich eines Besuchs in Kehl, drei Tage nach dem 50-jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrages.
Auch der Präfekt der Region Elsass Stéphane Bouillion nutzte seinen Antrittsbesuch in Kehl, um sich einen ersten persönlichen Eindruck über die aktive grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen deutschen und französischen Polizei- und Zollbehörden zu verschaffen und Innenminister Gall persönlich zu treffen.

Gemeinsam mit dem Landespolizeipräsidenten Dr. Wolf Hammann und dem Präsidenten des Landeskriminalamtes Dieter Schneider informierten sich Innenminister Reinhold Gall und Präfekt Stéphane Bouillion umfassend über Aufgaben, Funktionsweise und praktische Abläufe in der grenzüberschreitenden Polizeikooperation.

15.01.2013 in Europa von Reinhold Gall MdL

Europäisches Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität eröffnet

 
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

„Die globale Vernetzung und rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien stellen die Sicherheitsbehörden vor eine enorme Herausforderung. Eine nachhaltige Bekämpfung der Cyberkriminalität erfordert ein enges Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden nicht nur auf nationaler Ebene“, betonte Innenminister Reinhold Gall in Stuttgart. Mit dieser Aussage nahm er Bezug auf die Eröffnung des European Cybercrime Centre (EC3) in Den Haag Mitta Januar 2013.

Mit diesem Zentrum gegen Cyberkriminalität soll die grenzüberschreitende Bündelung von Informationen und die Unterstützung bei strafrechtlichen Ermittlungen durch eine europäische Zentralstelle voran getrieben werden.

07.08.2012 in Europa von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall fürchtet Benachteiligung kleiner Kommunen bei Städtepartnerschaften

 
Reinhold Gall bei der Verleihung der Europafahne an seine Heimatgemeinde Obersulm (2011)

Der Entwurf der Europäischen Kommission für ein neues Programm zum Ausbau der Bürgerbeteiligung und der Kontakte zwischen Kommunen in der EU stößt beim SPD-Landtagsabgeordneten und Landesinnenminister Reinhold Gall auf deutliche Kritik. „Fördermittel für Bürgerbegegnungen kleinerer Partnergemeinden sollen drastisch gekürzt werden“, beklagt er nach einem Gespräch mit Martin Selmayr, Kabinettschef der EU-Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding, in Brüssel.

Das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger (2014-2020)“ soll ein Volumen von 229 Millionen Euro haben. Das sind zwar 14 Millionen Euro mehr als im Vorgängerprogramm, jedoch habe man vor, die Mittel für Bürgerbegegnungen von Partnerkommunen um 60 Prozent zu kürzen. „Dieses Vorhaben kritisiere ich ausdrücklich“ so Reinhold Gall. „Solche Begegnungen mobilisieren eine große Zahl ehrenamtlicher Kräfte, sprechen ein breites Publikum an, binden örtliche Vereine und Initiativen ein und tragen nachweislich dazu bei, Begeisterung für den europäischen Gedanken zu steigern und Vorurteile abzubauen.“

Veranstaltungskalender

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06.12.2019 - 08.12.2019 Bundesparteitag der SPD

09.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung Personalausschuss des Verwaltungsrats der Kreissparkasse HDH

10.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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