Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
16.08.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
SPD mit ehrlichem Steuerkonzept zur Bundestagswahl
Die SPD will das Land modernisieren und in Kinder, eine leistungsfähige Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt investieren. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic diskutierte gemeinsam mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu diesem Thema mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Neuenstadt.
Lothar Binding stellte übersichtlich dar, mit welchen Instrumenten die SPD ihre Ideen für eine gerechtere Gesellschaft finanzieren will. Die SPD führe eine ehrliche Debatte beim Thema Steuer- und Finanzpolitik - solide gerechnet und gegenfinanziert, da eine allgemeine Diskussion über Steuersenkungen nach dem Gießkannenprinzip nicht diejenigen betreffe, die eine wirkliche Entlastung benötigen. Denn, nur die mit hohen Einkommen sind die Gewinner dieses Prinzips, während jene mit kleinen- und mittleren Einkommen von dieser Entlastung unangetastet blieben. Für diese sehe die SPD eine spürbare Entlastung durch geringere Sozialabgaben vor.
Josip Juratovic betonte, dass die Politik bei der Frage der Finanzierung des Staates klare Ziele verfolgen müsse. Investitionen in den Nachwuchs, in Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum müssen Priorität haben. Die SPD liefere für diese Ziele mit ihrem Konzept die notwendigen Antworten.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Wegener
Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Wahlkampfleiter Patrick Wegener
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn
15.08.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Flusswasserverunreinigung in der Jagst
Gall: „Redlichkeit der damaligen Versprechen steht in Frage, falls Kreise nicht bald entschädigt werden.“
7. August 2017
Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich im Landkreis Schwäbisch Hall bei Kirchberg an der Jagst, eine Umweltkatastrophe ereignete und immer noch warten die Landkreise auf ihr Geld.
11.08.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Stoch verlangt genügend Ressourcen für Verkehrserziehung
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der Stuttgarter Landtagsfraktion Andreas Stoch hat in einer Kleinen Anfrage die Sicherstellung der Verkehrserziehung im Landkreis Heidenheim thematisiert. Für die Verkehrserziehung sind die örtlichen Polizeireviere zuständig. Allerdings fehlt vielerorts das dafür notwendige Personal. Das Innenministerium reagiert darauf anstatt mit der Bereitstellung ausreichender Ressourcen mit der Kürzung der Verkehrsausbildung.
31.07.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Verkehrsminister sagt zügige Verbesserungen auf der Frankenbahn zu.
PRESSEMITTEILUNG 28. Juli 2017
Der Obersulmer Landtagsabgeordnete Reinhold Gall hat in der Fragestunde im Parlament von Minister Hermann zügige Verbesserungen auf der Frankenbahn zugesagt bekommen. Die Fragestunde des Parlaments nahm der Abgeordnete zum Anlass, das Thema Zugausfälle und Verspätungen auf der Frankenbahn zu thematisieren.
Nachdem der Erfolg des vom Verkehrsministers eingesetzten Sonderbeauftragten mehr als bescheiden war, wollte Gall wissen, bis wann die öffentlich bekannt gemachten Maßnahmen greifen sollen. In seiner Antwort führte der Minister aus, dass spürbare Verbesserungen schon nach den Sommerferien umgesetzt sein sollen. Auf weitere Nachfragen bestätigte Hermann, dass auch bauliche Maßnahmen an der Strecke, unterhalb des zweigleisigen Ausbaus, dazu beitragen können, die Fahrplanstabilität sicher zu stellen. Reinhold Gall: "Damit ist meines Erachtens das Land in der Pflicht. Ich fordere deshalb den Verkehrsminister auf, diese baulichen Maßnahmen konkret zu benennen und zügig umzusetzen."
25.07.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Starke Innovationskraft braucht ausgebaute Hochschullandschaft
Laut einer Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) gehört die Region Ostwürttemberg zu den technologisch ideenreichsten Regionen der Republik. Deshalb unterstreicht der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag die dringende Notwendigkeit, die Hochschullandschaft durch eine baldige Erweiterung der Dualen Hochschule in Heidenheim entsprechend auszubauen.
04.07.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Steiff-Bär zieht ins Schloss Bellevue
Aus Anlass des Antrittsbesuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender in Baden-Württemberg überreichte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch dem Staatsoberhaupt ein weltbekanntes Markenzeichen aus seinem Wahlkreis: einen Original-Steiff-Bären mit Namenszug von Steinmeier und Grußformel auf den beiden Fußsohlen. Am Nachmittag stand dann auf dem Programm von Andreas Stoch selbst eine Firmenbesichtigung bei Steiff in Giengen mit dem Juso-Kreisverband Heidenheim.
14.06.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Bahnverbindung nach Heilbronn muss während der Buga gesichert werden!
Wie die Heilbronner Stimme berichtet hat, plant die Deutsche Bahn für das Jahr 2019 Bauarbeiten auf den Strecken Mannheim-Heilbronn und Heilbronn-Würzburg. Während dieser Zeit findet die Bundesgartenschau in Heilbronn statt – ein Ereignis zu dem zwei Millionen Besucher erwartet werden.
Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, hat die Initiative ergriffen und wird die Vorhaben der Bahn durch eine Anfrage vor den Landtag bringen. Die Landesregierung müsse nun eingreifen:
„Es kann nicht sein, dass die Bahn ausgerechnet während der Bundesgartenschau anfängt, die Schienen aufzureißen. Verkehrsminister Hermann muss hier Druck machen und dafür sorgen, dass die Bauarbeiten vorgezogen oder verschoben werden,“ so Gall.
Gall kritisiert insbesondere, wie wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse der Stadt und der Region Heilbronn genommen werde: „Im Frühjahr gab es schon massive Zugausfälle auf der Strecke Stuttgart-Heilbronn. Nun wird Heilbronn während eine Großveranstaltung stattfindet faktisch vom Schienenverkehr abgeschnitten – das geht zu Kosten der Pendler, schadet der Wirtschaft und eine Buga, die gar nicht erst zu erreichen ist, macht uns zum Gespött.“
