AG 60plus
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.
„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.
Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.
VdK-Kreisvorsitzender Stroh befürchtet wachsende Altersarmut
Im Koalitionsvertrag wird zwar herausgestellt, dass der demografische Wandel unsere Alterssicherungssysteme vor besondere Herausforderungen stellt. Doch die geplanten Maßnahmen zur Struktur- und Leistungsanpassung werden nichts daran ändern, dass die Renten für die meisten Erwerbstätigen im Alter sinken werden. Diese Feststellung vermittelte der Kreisvorsitzende des VDK-Sozialverbands Heilbronn, Frank Stroh, den SPD-Senioren der Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land.
Die SPD AG 60+ lädt am Mittwoch, den 11. Dezember 2013, ab 15 Uhr im SPD-Regionalzentrum (Untere Neckarstraße 50) zu ihrem nächsten Treffen ein. Zu Gast wird Frank Stroh, Kreisvorsitzender des Sozialverbandes VdK Heilbronn sein und der Frage nachgehen:
Gibt es Armut im Stadt- u. Landkreis Heilbronn?
Das Thema Armut, insbesondere die Altersarmut spielt in unserem „reichen Land“ zunehmend eine größere Rolle als man vermutet. Insbesondere die zu erwartenden Rentenzahlungen werden für viele Menschen zu finanziellen Problemen führen.
Frank Stroh ist kompetenter Kenner der „Szene“ und wird uns in die hoch aktuelle Thematik einführen.
SPD-Senioren des Landkreises besuchten das Haus der Stadtgeschichte
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Land hat – auch wenn ihre Mitglieder aus den Ortsvereinen de Landkreises kommen – großes Interesse an der Stadt Heilbronn, ihrer Belange und ihrer Geschichte, liegt doch der Stadtkreis mitten im Landkreis und ist Zentrum der Region Heilbronn-Franken. Und so entschlossen sich die ländlichen SPD-Senioren zu einem Informationsbesuch im Haus der Stadtgeschichte in der Eichgasse unter der kundigen Führung von Dorothea Braun-Ribbat.
Das Haus der Stadtgeschichte präsentiert sich in seiner gegenwärtigen Form seit Sommer 2012 und verzahnt Städtische Museen und Stadtarchiv am Deutschhof. Möglich geworden ist dies durch eine Drei.Millionen-Euro-Spende des Heilbronner Unternehmers und Mäzen Otto Rettenmaier zu seinem 86. Geburtstag; seine Büste, geschaffen von Gunther Stilling, findet sich gleich im Eingangsbereich. Herzstück des „Otto Rettenmaier Haus“ ist die Dauerausstellung Heilbronn historisch! Menschen, Plätze, Geschichten“, die die „Entwicklung einer Stadt am Fluss“ dokumentiert. Die Ausstellungskonzeption basiert auf einer multidimensionalen und multimedialen Themenvermittlung sowie interaktiver Präsentation.
Was ist aus der Bildungspolitik nach zweieinhalb Jahren grün-roter Regierungspolitik geworden? Dieser Frage widmete sich die AG 60plus der SPD Heilbronn-Land, und hatte dazu Rainer Dahlem eingeladen, pensionierter Berufsschullehrer und viele Jahre GEW-Landesvorsitzender. Dahlems Zwischenbilanz fiel „gemischt“ aus. Positiv sei Einbeziehung der frühkindlichen Bildung in die Bildungspolitik, weil der Schulerfolg noch immer von der sozialen Herkunft beeinflusst wird. Auch die Abschaffung der Grundschulempfehlung wird begrüßt, dadurch werde die Elternverantwortung gestärkt. Um der Diskriminierung der Haupt- und Werkrealschulen entgegenzuwirken, sei die Einführung der Gemeinschaftsschulen überfällig. Hier komme die individuelle Förderung einer neuen Schulgeneration zum Tragen, dazu brauche man gut ausgebildete und eine genügende Zahl an Lehrern. Dahlem kritisierte die geplante Stellenreduzierung um 11 600 Lehrkräfte bis 2020. Auch wenn man mittelfristig dem Rückgang der Schülerzahlen Rechnung zu tragen habe. Für Dahlem, kommt es darauf an, einen passablen Schulentwicklungsplan erfolgreich durchzusetzen, wobei man nicht umhin käme, längst als gefährdet erkannte Schulstandorte zu bereinigen.
Regionalverbandsvorsitzender Friese informierte über den Arbeiter-Samariter-Bund
Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) ist heute -mit über einer Million Mitglieder – einer der größten Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen. Eine starke Stellung hat auch der ASB-Regionalverband Heilbronn-Franken, dessen Vorsitzender, der ehemalige Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Harald Friese berichtete darüber bei der Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land, im Rahmen ihrer Informationsreihe über die aus der Arbeiterbewegung bzw. der Sozialdemokratie hervorgegangenen Organisationen.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wir laden herzlich zum nächsten Treffen der SPD AG 60 plus im Landkreis ein auf
Mittwoch, den 16. Oktober 2013, Beginn 15:00 Uhr
im SPD Regionalbüro in Heilbronn, Untere Neckarstraße 50.
Rainer Dahlem, ehemaliger Vorsitzender der GEW in Baden-Württemberg
Die Schulpolitik in Baden-Württemberg nach 2 Jahren Grün-Rot
Im Dezember 2010 haben wir, im Vorfeld der Landtagswahl, mit Rainer Dahlem die Schulpolitik im Land, unter der Überschrift „Baden-Württemberg braucht eine bessere Bildungspolitik“, behandelt.
Nach 2 Jahren Grün-Rot wollen wir noch mal mit dem anerkannten Experten die Entwicklung und die aktuelle Situation im Bildungsbereich analysieren und diskutieren.
Weil dieses Thema in der Landespolitik einen hohen, aber auch Konflikt beladenen Stellenwert hat, erwarten wir einen spannenden Nachmittag.
Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch. Gäste sind immer herzlich willkommen.
Bitte macht die Einladung in Eurem Ortsverein bekannt und gebt sie an Freunde und Bekannte weiter.
