Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
27.09.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen
27.09.2017
SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen
Reinhold Gall: „Finanzministerin räumt erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt"
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sieht sich im Beschluss des Kabinetts zum Doppelhaushalt 2018/2019 bestätigt. „Mit der Verwendung von 2,7 Milliarden Euro Überschüssen der Vorjahre räumt die Finanzministerin Edith Sitzmann erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt“, so Gall und führt weiter aus: „Wichtig ist jetzt auch ein mehr an Transparenz für das laufende Haushaltsjahr, in dem angesichts sprudelnder Steuereinnahmen alles andere als ein weiterer Milliardenüberschuss eine faustdicke Überraschung wäre.“
27.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
Gemeinsame Pressemitteilung Juratovic/Hinderer
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG JURATOVIC/HINDERER
Rasanter Anstieg der Parteieintritte bei der SPD in der Region Heilbronn
Noch in der Nacht der verlorenen Bundestagswahl verbuchte die SPD bundesweit über 1200 Neueintritte. Dieser Trend zum Neueintritt in die älteste Partei der Bundesrepublik lässt sich auch in der Region Heilbronn festellen. Allein nach dem Wahlausgang sind um die 20 Neumitglieder eingetreten. In der Regel treten im Monat ein bis zwei Personen in die Partei ein. Für das Regionalzentrum der SPD in der Unteren Neckarstraße in Heilbronn bedeuten diese Neueintritte das Zusammenstellen von vielen neuen Parteibüchern, die die Neumitglieder von ihren jeweiligen SPD-Vorsitzenden in den Ortsvereinen überreicht bekommen.
„Die SPD ist eine Mitgliederpartei und dies macht uns als Volkspartei aus. Es freut mich sehr viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter in unserer Runde begrüßen zu dürfen. Auch auf der kommunalen Ebene brauchen wir Verstärkung durch aktive Mitglieder und darauf können wir nun bauen“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Stadt und Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer zum deutlichem Anstieg der Parteieintritte nach der Bundestagswahl.
Der Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Land und Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic freut sich sehr über die Welle der Neueintritte in die SPD. „Ich glaube, dass die Menschen in unserer Region auch wegen des erschreckend guten Abschneidens der AfD in die SPD eintreten. Ich kann Jede und Jeden nur willkommen heißen. Unsere Partei war, ist und wird in Zukunft das Bollwerk der Demokratie sein.“, erklärt Juratovic dazu.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Wegener
Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Patrick Wegener
Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
E-Mail: info@josip-juratovic.de
Internet: www.juratovic.de
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Twitter: twitter.com/josip_juratovic
Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn
19.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
Josip Juratovic fordert: Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage werden!
PRESSEMITTEILUNG
Josip Juratovic fordert: Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage werden!
Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic lud gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Heilbronn den wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born MdL ins Heinrich-Fries-Haus in Heilbronn ein. Dort diskutierten Josip Juratovic, Daniel Born und Reiner Knödler (stellv. Geschäftsführer Aufbaugilde) gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Thema: Zukunft des Wohnens – bezahlbarer Wohnraum für alle!
Daniel Born stellte in seinem Vortrag dar, wie das Land seiner Verantwortung beim Thema sozialer Wohnungsbau gerecht werden sollte. Josip Juratovic betonte dazu: „Das Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage des 21. Jahrhunderts werden. Der Bund hat die Mittel für die soziale Wohnraumförderung an die Bundesländer auf 1,5 Mrd. Euro ausgeweitet und somit verdreifacht!“.
In der engagierten Diskussion kristallisierte sich ein wichtiges Thema heraus, welches die Menschen bewege. Mehr und mehr Menschen, auch durch die gestiegene Anzahl an Personen durch Einwanderung, drängten auf den angespannten Wohnungsmarkt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass beim Wohnungsbau soziale Gruppen gegeneneinander ausgespielt werden. Bezahlbarer Wohnraum muss für jeden verfügbar sein – ob für Einwanderer, Studierende oder Alleinerziehende“, betonte der Heilbronner Bundestagsageordnete.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Wegener
Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Wahlkampfleiter Patrick Wegener
Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
E-Mail: info@josip-juratovic.de
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn
18.09.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Malu Dreyer in Heidenheim
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (Mitte), besuchte Heidenheim, um Leni Breymaier (li), SPD-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg und Bundestagskandidatin für unseren Wahlkreis Aalen-Heidenheim, im Wahlkampfendspurt zu unterstützen.
14.09.2017 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Andreas Stoch ruft zur Abstimmung beim Deutschen Engagementpreis auf
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch bittet die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heidenheim, sich an der Online-Abstimmung zum Deutschen Engamentpreis 2017, den Dachpreis für bürgerschaftliches Engagement des Bundesverbands Deutscher Stiftungen zu beteiligen.
14.09.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Durch Mangel an Amtstierärzten sind Verbraucherschutz und der Tierschutz gefährdet
14.09.2017
Durch Mangel an Amtstierärzten sind Verbraucherschutz und der Tierschutz gefährdet
Reinhold Gall: „Es muss dringend die Stellenzahl erhöht werden“
„Der Landkreistag und sogar die Regierung selbst hatten bereits festgestellt, dass fast 200 Amtsveterinäre und 167 Lebensmittelkontrolleure im Land fehlen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erledigen“, so Reinhold Gall, Agrarexperte der Fraktion. „Wenn nun der Agrarminister ganze 8 Stellen mehr fordert und damit in seiner eigenen Regierung scheitert, zeigt das, welchen Stellenwert der Verbraucherschutz und das Tierwohl bei Grün-Schwarz haben.“
„In keinem anderen Bereich der Landesverwaltung besteht ein vergleichsweise so enormer Stellenbedarf, wie in den Veterinärämtern,“ sagt auch Herr Pfisterer, Verbandschef der Amtsveterinäre im Land.
Im Zuge der kommenden Haushaltsrunde sei daher eine Anhebung in zwei ersten Stufen unabdingbar. Auch der Skandal um die Fipronil-belasteten Eier habe gezeigt, dass die Ämter dadurch so belastet wurden, dass andere Aufgaben liegen bleiben mussten. Angesichts der Risiken für Verbraucher wie auch der gewachsenen Ansprüche an die Nutztierhaltung seien ausreichende und systematische Kontrollen jedoch nötig, damit schöne Gesetze zum Verbraucher- und Tierschutz nicht nur auf dem Papier stehen.
Mit einem Antrag dazu hat die SPD-Fraktion im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltberatungen die Personalsituation kritisiert und verlangt eine Stellungnahme dazu.
10.09.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Geheimhaltung um Kürzungen der Ausgleichszulage Landwirtschaft inakzeptabel
Geheimhaltung um Kürzungen der Ausgleichszulage Landwirtschaft inakzeptabel
SPD-MdL Reinhold Gall: „Anfrage muss deutlich vor der Wahl beantwortet werden“
Zum 1. Januar 2018 werden die sogenannten benachteiligten Gebiete und ihre Abgrenzungen neu geordnet. Das betrifft vor allem Landwirtschaftsbetriebe in diesen Gebieten, die von der Ausgleichszulage Landwirtschaft (AZL) profitieren. Wie jetzt bekannt wurde, wird eine Landtagsanfrage zu dem Thema vom CDU-geführten Ministerium erst zwei Tage vor der Bundestagswahl beantwortet.
