Nachrichten zum Thema Ortsverein
14.09.2021 in Ortsverein von SPD Beilstein
Rote Socken? Nicht schon wieder.
Einfach mal so aus der NATO austreten, und dann ein Militärbündnis mit Russland eingehen? So stellen sich die LINKEN die außenpolitische Zukunft Deutschlands vor. Dem „großen Bruder“ in Moskau Vertrauen zu schenken, und den Westen zu verteufeln ist ein altes Relikt aus DDR Zeiten und scheint in der SED Nachfolgepartei noch mehrheitsfähig zu sein. Wer jetzt meint, eine von Olaf Scholz geführte Bundesregierung würde sich auf einen Kompromiss in dieser Frage einlassen, der irrt. Für die SPD ist die Bündnistreue zur NATO nicht verhandelbar. So auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr, insbesondere wenn es um Rettungsmissionen wie in Kabul geht. Wer sich in dieser Frage bei einer Abstimmung im Bundestag enthält, der zeigt, wie wenig Verantwortung man ihm übertragen kann. Auch die Beziehung zur USA, zur EU und eine solide Finanzpolitik hat Olaf Scholz als Grundlage von Koalitionen genannt. Sachthemen sollten letztendlich Koalitionsverhandlung prägen, und nicht die Lager der Parteienlandschaft.
Dennoch versucht die Union mal wieder mit dem Gespenst einer LINKEN Beteiligung den großartigen Zuspruch für Olaf Scholz auszubremsen. Sie bemängelt klare Aussagen zur Abgrenzung der SPD nach links, lenken damit aber gerne von den eigenen fließenden Übergängen nach rechts ab. So gibt es von Armin Laschet nur Schweigen zur Causa Hans-Georg Maaßen, dem CDU Rechts-Außen Kandidaten in Thüringen, den man auch in AfD Lager verorten könnte. Aber auch keine Widersprüche zum Neoliberalen und Ex-Deutschland Chef des Finanzgiganten Blackrock Friedrich Merz, der fast schon täglich in Twitter schreibt, was er von der Bekämpfung des Klimawandels hält. Und Philipp Amthor, der trotz seiner Lobby Tätigkeit für ein US Unternehmen als Spitzenkandidat der CDU in MV antritt. Ganz zu schweigen von den Kandidaten, welche sich zu Beginn der Corona Krise einen persönlichen Vorteil verschafft haben.
Wir glauben, es mangelt eher in der Union an klaren Prinzipien und Standpunkten. Armin Laschet sollte nicht mit dem Finger auf andere zeigen, und von seiner eigenen Misere ablenken. Olaf Scholz hat mehr als deutlich klar gemacht, wofür er steht und was er umsetzen möchte. Und er hat als Finanzminister auch beweisen, dass die Finanzierbarkeit von Wahlversprechen ernst genommen werden sollte, um nicht wie die ambitionierten Vorhaben der GRÜNEN in Baden-Württemberg mit einem „Haushaltsvorbehalt“ zu enden. Olaf Scholz steht für solide Finanzen, Bündnistreue und eine klare Strategie für die Zukunft unseres Landes.
08.09.2021 in Ortsverein von SPD Weinsberger Tal
Kinderferienprogramm der Stadt Weinsberg „Reise in die Römerzeit“ des SPD-Ortsvereins Weinsberger Tal
„Salvete“!
So begrüßten uns auf der Reise in die Römerzeit im Weinsberger Römerbad der Römer Gaius Longinius Speratus und seine römische Gemahlin Junia Deva! Wir sind für zwei Stunden ganz und gar eingetaucht in das römische Leben im 3. Jahrhundert n. Chr., wie es damals in dieser Siedlung war, aus der unser heutiges Weinsberg entstanden ist.
Wir – das sind 17 sehr interessierte Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren und zwei betreuende Begleiter mit Rita Gold vom Veranstalter SPD-Ortsverein Weinsberger Tal - und das wunderbare römische Gutsherrenpaar, er (Siegbert Müller) als verdienter römischer Legionär, der uns die Waffen (natürlich mit Sicherheitsabstand) der Römerzeit zeigte und von Kämpfen und Kriegszügen erzählte und sie (Michaela Köhler) als Hausherrin, die uns einführte in römisches Essen und Trinken, natürlich mit verschiedensten „Versucherlen“.
Klar, dass beide in perfekt römischem Outfit erschienen und den Kindern anhand von anschaulichen Bildern zeigten, wie römische Familien (und auch ihre Sklavinnen und Sklaven) gewohnt haben, wie sie badeten und natürlich auch, wie die „Geschäfte“ erledigt wurden. Auch wurde aus dem Zeitreisebuch „Till Tanner“ von Ulrich Maier vorgelesen, das im Weinsberger Römerbad spielt. Alle Kinder erkundeten das heutige Gelände und nutzten es begeistert für die verschiedenen römischen Spiele, die die Hausherrin kenntnisreich und mit vollem Elan für alle anleitete und durchführte. Der unglaublich kompetente Hausherr konnte alle möglichen und die sehr vielen Fragen der Kinder so gut beantworten, dass ein Mädchen meinte: „Der Mann muss echt in der Römerzeit gelebt haben!“
So schnell verging unsere Zeitreise, dass alle bedauerten, als Speratus und Junia uns mit einem herzlichen „Valete!“ („Lebt wohl!“) aus der Römerzeit verabschiedeten und wir wieder im Jahr 2021 im heutigen Weinsberg ankamen.
07.09.2021 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Der Rote Turm zur Bundestagswahl
Es ist wieder so weit: Der neue Rote Turm ist da!
Die neueste Ausgabe beschäftigt sich wieder mit den aktuell wichtigen politischen Themen:
Bundestagswahl, unserem Bundestagskandidaten Josip Juratovic und der Frage, wer unsere Stadt in den nächsten Jahren führen soll.
Lesen Sie hier den Roten Turm 09/2021.
05.09.2021 in Ortsverein von SPD Beilstein
Achtung Desinformationskampagne
Wer Tierliebhaber ist, der kommt nicht umhin über die Kampagne des Verbandes praktizierender Tierärzte e.V. zu stolpern. Die richtet sich gegen das Veto eines Ausschusses des EU-Parlaments, mit dem der löchrige Vorschlag der EU-Kommission zur Reduktion von Antibiotika in der Masttierhaltung verhindert werden soll. Das Veto des EU-Ausschusses ENVI kritisiert die mangelhaften Regelungen und fordert ein konsequentes Verbot, insbesondere von Reserveantibiotika. Dagegen läuft der Verband der Tierärzte (bpt) jetzt Sturm. Der Verband befürwortet eher den löchrigen Vorschlag der EU-Kommission, der das einträgliche Geschäft mit Antibiotika weiterhin zulässt. Das ist nachvollziehbar, da manche Tierärzte zum Teil die Hälfte ihres Umsatzes mit Antibiotika bestreiten, ein Verbot auf sie daher sogar existenzbedrohend wirken könnte. Nicht nachvollziehbar ist aber, dass der Verband jetzt mit einer Desinformationskampagne Haustierbesitzer gegen den EU Ausschuss aufwiegelt, indem sie behaupten Haustiere wären ebenfalls betroffen, da nicht mehr mit Antibiotika behandelt werden dürfte. Mit einer Petition fordert der Verband die Tierliebhaber auf, die Entscheidung des EU-Parlaments im September zu beeinflussen.
Ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) widerspricht der Behauptung des Verbandes der Tierärzte. Das Veto des EU-Ausschusses betrifft nach Sicht des DUH nur die landwirtschaftliche Nutzung von Antibiotika, und nicht die Nutzung für Haustiere. Hier sollen offensichtlich Tierliebhaber für die ökonomischen Interessen eines Bundesverbandes eingespannt werden. Dabei geht es doch dem EU-Ausschuss nur darum, dass der massenhafte Einsatz von Antibiotika bei Masttieren endlich ein Ende findet. Keiner hat einen Vorteil, wenn wir wieder in die Vor-Antibiotika Zeit zurückfallen, mit zig-Millionen Toten und Hygiene Einschränkungen ähnlich der Corona-Krise.
Auch die SPD hat eine klare Haltung zu Antibiotika. Wir wollen, dass insbesondere Reserveantibiotika nur kontrolliert in der Humanmedizin zum Einsatz kommen dürfen. Eine Massentierhaltung, die nur noch mit der präventiven Gabe von Antibiotika möglich ist, ist nicht nachhaltig und schon gar nicht artgerecht. Antibiotika darf nicht zur Komponente im Geschäftsmodell der industriellen Produktion von Fleisch verkommen.
Wir dürfen nicht die Gesundheit der EU Bürger dem kommerziellen Interesse einiger Verbände unterordnen. Und das sollten wir am besten auch nicht machen, wenn uns beim nächsten Tierarztbesuch ein niedlicher Hund auf einem Poster auffordert eine Petition des Verbandes der Tierärzte zu unterstützen.
29.08.2021 in Ortsverein von SPD Beilstein
Wir haben geliefert
Während sich Christian Lindner und die Liberalen 2017 für die „Freiheit“ vor dem Regieren entschieden haben, hat die SPD Verantwortung für das Land gezeigt, und sich, entgegen ihrer ursprünglichen Absicht, auf eine weitere Große Koalition unter Angela Merkel eingelassen. Neuwahlen hätten 2017 an den Koalitionsoptionen nichts geändert, sondern eher den Populisten genützt. Was das dann bedeutet, kann man in Thüringen sehen, wo eine Minderheitsregierung seit Jahren das Land schwächt. Die SPD hat sich mit der Großen Koalition schwergetan, und sehnt sich jetzt nach einer zukünftigen Regierung und wirklichen Veränderungen in diesem Land, unter Führung eines Bundeskanzlers Olaf Scholz. Der hat in den letzten vier Jahren gezeigt, dass Politik nicht nur aus „Wünsch-Dir-was“ besteht, sondern ein zähes Ringen um Mehrheiten, Verhandlungstaktik und Kompromissfähigkeit erfordert. Regieren will gelernt sein.
Trotz der vielen Hindernisse in den letzten vier Jahren hat die SPD trotzdem geliefert. Wir haben 2019 ein verbindliches Klimaschutzgesetz verabschiedet, den Kohleausstieg und die Novelle des EEG Gesetzes geprägt. Wir haben in der Pandemie Elektroantriebe gefördert, Arbeitsplätze durch Kurzarbeit gesichert, Familien und Selbständige unterstützt, Ausbildungsplätze erhalten, und die Wirtschaft mit Konjunkturprogrammen gestützt. Olaf Scholz hat maßgeblich die globale Mindeststeuer von 15% in 130 Staaten mitgeprägt, damit internationale Konzerne endlich ihre angemessenen Steuern bezahlen. Wir haben den Soli für alle, bis auf Superreiche, abgeschafft, in der Pflege für bessere Löhne und Tarifbindungen gesorgt, mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz dem Fachkräftemangel begegnet, Forschung und Entwicklung intensiviert, bessere Bildung in KITAs und Digitalisierung in Schulen unterstützt, Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder erhöht, die Musterfeststellungsklage geschaffen, die Bundeswehr, Justiz und Polizei besser ausgestattet und den Zusammenhalt in Europa gestärkt. Gerne hätten wir mehr gegen Mietpreissteigerungen, Wohnungsnot, Pflegenotstand, Lobbyismus, unfaire Lieferketten, Klimawandel und Kinderarmut erreicht. Dafür brauchen wir aber noch die notwendigen Mehrheiten im Bundestag. Und einen Kanzler der liefern kann!
19.08.2021 in Ortsverein von SPD Beilstein
Das BAFÖG muss reformiert werden
Deutschland sitzt nicht auf wertvollen Rohstoffen. Wir verdienen unseren Wohlstand auch nicht mit Handel, sondern mit den Gütern und Dienstleistungen für die wir in der Welt einen besonderen Ruf genießen. „Made in Germany“ steht für hochwertige Güter, zuverlässige Qualität und Innovationskraft. Der Motor hinter diesem Erfolg ist die Bildung, also das Kapital in unseren Köpfen. Daher ist ein nachhaltiger Wohlstand nur dann möglich, wenn es uns gelingt, das Wissen und die Erfahrung von einer Generation zur anderen weiterzugeben. Auch wir müssen alle Potentiale der Menschen in dieser Gesellschaft ausschöpfen. Das war das Erfolgsrezept in den 1970ern, als durch die Bildungsreform von Willy Brandt viele den Zugang zu einer Hochschulbildung erhielten, die ihnen bisher durch das geringe Einkommen der Eltern verwehrt war. Sicher verdankt auch der eine oder andere Beilsteiner seinen beruflichen Werdegang dieser sozialdemokratischen Bildungsinitiative.
Umso wichtig ist es, dass wir auch nachfolgenden Generationen diesen Weg ermöglichen. Nur leider spielt mittlerweile die soziale Herkunft der Kinder wieder eine entscheidende Rolle für den Bildungsweg, der ihnen offen steht. Das bestätigt der nationale Bildungsbericht 2020, welcher für Kinder aus statushöherem Elternhaus eine dreifach höhere Chance für eine Gymnasiallaufbahn sieht, als für Gleichaltrige mit niedrigem Sozialstatus.
Die SPD möchte diesen Trend mit verschiedenen Maßnahmen durchbrechen. So sehen wir die Notwendigkeit für eine echte Reform des BAFöGs. Wir wollen die Freibeträge erhöhen, denn viele Studierende, die berechtigt sein sollten, fallen aktuell in eine Förderlücke. Wir wollen weg vom Darlehensmodell und zum Vollzuschuss zurückkehren. Die Altersgrenzen wollen wir aufheben und auch Teilzeit-Studierende fördern. Und auch das Antragsverfahren muss vereinfacht werden. Wir wollen das BAFöG verlässlicher und lebensnaher machen.
08.08.2021 in Ortsverein von SPD Beilstein
Mit Kurzarbeit erfolgreich durch die Krise
Die neusten Zahlen am Arbeitsmarkt beweisen erneut die Wirksamkeit eines der besten Instrumente zur Krisenbewältigung, der Kurzarbeit. In der Finanzkrise von 2008 hat sie der heutige Kanzlerkandidat und damalige Arbeitsminister Olaf Scholz eingesetzt, um Deutschland besser durch die Krise zu führen. Durch den Erhalt der Arbeitsplätze konnte Deutschland dann nach der Finanzkrise besser durchstarten als viele andere Länder.
Während im Frühjahr 2020 weltweite Maßnahmen gegen die Ausbreitung der COVID-19 Infektion in vielen Ländern viele Beschäftigten den Arbeitsplatz kostete, und alleine in den USA die Arbeitslosenstatistik von 4,4% auf 14,7% hochschnellte, reagierte Deutschland mit dem bewährten Mittel der Kurzarbeit auf den Wirtschaftseinbruch. Über 6 Millionen Beschäftigte wurden damit vor der Arbeitslosigkeit bewahrt. Wie gut wir damit gefahren sind, zeigt die aktuelle Statistik vom Juli. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter und mit 33,7 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben wir sogar wieder das Niveau vor der Corona-Pandemie erreicht. Der Geschäftsklimaindex der deutschen Industrie ist gut, die Firmen starten durch. Wie sich die Situation ohne Kurzarbeit darstellen würde, sieht man in der Gastronomie. Durch den langen Lockdown sind viele Beschäftige in anderen Branchen untergekommen, und die Gastronomen suchen jetzt händeringend nach Arbeitskräften. So hätte es auch vielen anderen Branchen ergehen können, ohne das Instrument der Kurzarbeit.
Kurzarbeit hat sich erneut bewährt und ist ein Standortvorteil für Deutschland. Beschäftigte und die Betriebe haben profitiert, und konnten durch die Kurzarbeit die schlimmsten Auswirkungen abfedern. Wir sollten das nicht vergessen, insbesondere wenn man uns mal wieder die Vorzüge einer neoliberalen Wirtschaftspolitik schmackhaft machen möchte.
