Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion
01.06.2012 in Landtagsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Broschüre der Landtagsfraktion
„Unser Land modern, sozial und gerecht gestalten“ ist der Titel einer Broschüre, die die SPD Landtagsfraktion jetzt zu einem Jahr grün-roter Landesregierung herausgegeben hat. Kurz und bündig wird darin von verschiedenen Fachreferenten beschrieben, was die neue Landesregierung bisher erreicht hat. Themen sind Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Wirtschaft, Soziales, Innenpolitik, Verkehr, Recht, Integration, Umwelt, Ländlicher Raum und Europa.
Neben einer Einführung zu den jeweiligen Bereichen bieten die Texte viele Infos und können bestens als Argumentationshilfen dienen.
Die Broschüre ist erhältlich über das Abgeordnetenbüro Ingo Rust, 07062/267878, post@ingo-rust.de oder bei der SPD Landtagsfraktion unter zentrale@spd.landtag.bw.de
19.01.2012 in Landtagsfraktion von SPD Bad Wimpfen
Mittel für Aus- und Neubau von Straßen müssen mittelfristig erhöht werden
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion begrüßte heute in Stuttgart, dass Ministerpräsident Kretschmann und Verkehrsminister Hermann die langjährige Einschätzung der SPD teilen, dass es im Straßenbau erheblichen Nachholbedarf gibt. Weder Ideologie noch die bisherige Wunschkonzert- Mentalität seien gefragt. „Realismus heißt vor allem Einsicht in den Nachholbedarf“, so der Fraktionssprecher und ergänzte an die Adresse des grünen Regierungspartners: „Willkommen im Club!“
15.10.2011 in Landtagsfraktion von SPD Bad Wimpfen
Stächeles Rücktritt konsequent und unausweichlich
SPD- Fraktionschef Claus Schmiedel hat den Rücktritt von Willi Stächele (CDU) vom Amt des Landtagspräsidenten als „konsequent und unausweichlich“ bewertet. „Ein Präsident, dem Verfassungsbruch bescheinigt wurde, kann das Parlament nicht mehr glaubwürdig repräsentieren. Der Amtsverzicht ist honorig“, sagte Schmiedel
20.09.2011 in Landtagsfraktion von SPD Bad Wimpfen
Neues aus der SPD- Fraktion: 2012 zum Jahr der "Guten Arbeit" machen
Bei ihrer Klausurtagung in Biberach/Riss hat die SPD- Landtagsfraktion beschlossen, 2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ zu machen und hier einen Schwerpunkt ihrer Fraktionsarbeit zu setzen. Denn auch wenn Baden- Württemberg mit einer Erwerbstätigenquote von über 74 % sowie mit einer Arbeitslosenquote von etwa 4 % sowohl im Vergleich der Bundesländer als auch im Vergleich zu anderen Staaten der Europäischen Union relativ gut dastehe, gäbe es auf dem Arbeitsmarkt aktuell und mittelfristig Probleme, die jetzt angegangen werden müssten. Schließlich gäbe es reihenweise befristete, unsichere und unterbezahlte Arbeitsverhältnisse. Zudem hätten viele junge Menschen Probleme, einen Ausbildungsplatz zu finden. Ziel sei, so Schmiedel, allen Menschen unseres Bundeslandes ein gutes Einkommen und gesellschaftliche Integration zu sichern. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Kammern und Verbänden sollten hierzu wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag bereits am Anfang der Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden.
19.04.2010 in Landtagsfraktion von Andreas Stoch
SPD: Landesregierung verschweigt Angaben über Schließung von Hauptschulen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch: „Obwohl die Landesregierung dafür verantwortlich ist, lässt sie die Landkreise mit den höheren Beförderungskosten im Regen stehen“
19.03.2009 in Landtagsfraktion von Reinhold Gall MdL
Plenum Aktuell: "Wer die Voraussetzungen erfüllt, muss Zugang zu einem beruflichen Gymnasium erhalten"
Die beruflichen Gymnasien im Land ermöglichten einem nicht unerheblichen Teil der Schülerinnen und Schülern einen Aufstieg im Bildungssystem. "Trotzdem erhalten diese Schulen von der Landesregierung nicht die Unterstützung, die sie verdienen", erklärte Gunter Kaufmann, Sprecher der SPD-Fraktion für Berufliche Bildung. Nach wie vor werde den beruflichen Gymnasien nicht erlaubt, notwendige Eingangsklassen einzurichten. Die derzeitigen Ressourcen reichten den Schulen daher nicht aus, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Daher falle weiterhin Unterricht in erheblichem Umfang aus. Zudem entspreche die Lehrerzuweisung nicht dem tatsächlichen Bedarf. Dabei "kann eine Unterfinanzierung des Bildungssystems ähnlich dramatische Auswirkungen haben wie das Wegbrechen von Wirtschaftszweigen", betonte Kaufmann.
11.03.2009 in Landtagsfraktion von Reinhold Gall MdL
SPD kritisiert den Ärztestreik - aber vor allem die Kassenärztlichen Vereinigungen und Ministerin Stolz
Fraktionschef Schmiedel: "Wenn eine Vereinigung zum Protest gegen ihre eigenen Arbeitsergebnisse aufruft, ist sie unehrlich und kann nicht mehr ernst genommen werden"
SPD fordert, die Kassenärztlichen Vereinigungen abzuschaffen
