Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
27.03.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Haushalt durch interfraktionellen Beschluss verabschiedet.
Neben dem Verzicht auf eigene Anträge formulierten alle vier Fraktionen Prüfaufträge an die Verwaltung, die essentiell für künftige Beschlüsse sind.
Erst wenn, alle Ausarbeitungen vorliegen und in ihrer Gesamtheit beraten wurden, können Entscheidungen für das künftige Vorgehen getroffen werden. Die gemeinsame Erklärung und die Prüfaufträge können hier gelesen werden.
25.03.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Interfraktioneller Antrag zum Haushalt
Nach etlichen Stunden Beratung haben alle vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen Beschluss zum Haushalt gefasst, der in der Sitzung am 26.3.2010 verlesen wird und der die Weichen für einen künftig genehmigungsfähigen Haushalt stellen soll.
26.01.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim
Haushaltsrede 2010 SPD Untereisesheim
25.01.2010 Haushaltsrede 2010 - für die SPD-Fraktion Gerhard Haag
20.12.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Erich Leibbrand bekommt silberne Ehrennadel
Mit der Verleihung der silbernen Ehrennadel des Gemeindetags für Baden Württemberg wurde Erich Leibbrand für seine mehr als 20 Jahre Gemeinderatsarbeit ausgezeichnet. Bürgermeister Hauser überreichte die Urkunde und eine Flasche Lemberger anläßlich der Gemeinderatssitzung in der Frizhalle.
20.12.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Spürbare Haushaltseinschnitte
Mit der Aufhebung des Baubeschlusses zum Umbau der Kelter zum Dorfgemeinschaftshaus in Niederhofen, sowie der Aufhebung des Baubeschlusses zur Sanierung des Treppenturms in Massenbach und der Verschiebung der Bauabschnitte 2 und 4 beim Ausbau der Schafackerstrasse reagierte der Gemeinderat auf den Haushaltserlaß des Landratsamtes. Mehr als 600 000 Euro gestrichene Kreditaufnahme und die zwingende Auflage, mit dem nächsten Haushalt einen Konsolidierungsplan vorzulegen, bedeuten harte Anstrengungen um in den kommenden Jahren auch nur annähernd den Anforderungen gerecht zu werden. Alles muss auf den Prüfstand, hat daher zu Recht Rainer Dahlem in einem Redebeitrag formuliert. Der positive Jahresabschluss der Wasserwerkes war leider nur ein Tropfen auf dem heissen Stein. Einzig die Gewissheit, dass sich alle Fraktionen der kritischen Lage bewusst sind, steht als winziger Hoffnungsfunken am Horizont. Aber bis zum genehmigungsfähigen Haushalt 2010 ist noch ein langer Weg.
Besinnliche Feiertrage, zur Ruhe kommen zwischen den Jahren und ein friedliches Neues Jahr, wünscht allen Lesern
erle
21.11.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Ganztagesbetreuung Haupt- und Realschule
In ihrer ersten Sitzung nach ihrem Kuraufenthalt, wurde unsere Gemeinderatskollegin Andrea Vollmer zunächst verpflichtet und dann arbeitete das Gremium die etwas verkürzte Tagesordnung ab. Neben Andrea Vollmer für Massenbach, wurde Rainer Dahlem für Schwaigern zum Mitglied im Kindergartenausschuss gewählt.
Schwaigern wird die Einrichtung einer Werkrealschule beantragen, den Preis für einen Kubikmeter Abwasser auf 2,30 € senken, und die Frage prüfen, ob wir als Gemeinde in die Photovoltaik einsteigen, oder öffentliche Dächer für interessierte Bürger anbieten. Die mit Spannung erwartete Entscheidung zum Mittagstisch für die Ganztagsbetreuung ging eindeutig positiv aus.
04.11.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Lärmschutzwand kann kommen!
Vielleicht hat das beharrliche Nachfragen unserer neuen Fraktionskollegin Petra Best die Verantwortlichen bewogen noch einmal genau nachzurechnen, jedenfalls hat sich das Regierungspräsidium wohl entschlossen, die Lärmschutzwand auch ohne Schwaigerner Zuzahlung zu bauen.
