25.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Gemeinderatssitzung vom 22.10.2009

 

Statement der SPD von Fraktionssprecher Lothar Kulzer zum Nachtragshaushalt 2009.
Beauftragung einer Evaluation des Qualitätsmanagements in den Schwaigerner Kindergärten.
Sitzungstage des Gemeinderats bleiben wie bisher
Freitag - Gemeinderat, Montag - Hauptausschuss.

17.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wimpfen

SPD-Fraktion stimmte gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge

 

Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion die weitere Erhöhung der Kindergartenbeiträge gegen die Stimmen von Freie Wähler/CDU und UB/FDP abgelehnt. "Das Ende der Fahnenstange ist erreicht" so die Fraktionsvorsitzende Cornelia Bär-Stoll.

13.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Nachtragshaushaltsberatung

 

In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats war gleich die schwere Aufgabe zu bewältigen, den aus den Fugen geratenen Haushalt der Stadt Schwaigern in den Augen der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigungsfähig zu machen. Deshalb wurden alle Vorhaben, die nicht zu den Pflichtaufgaben gehören, bis zur Haushaltsberatung für das Jahr 2010 gestrichen. Dazu gehört das Dorfgemeinschaftshaus in Niederhofen zunächst genauso wie die Lärmschutzwand an der B293.

02.02.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim

2009 Höhere Förderung für Untereisesheim erreicht

 

100.000,- Euro mehr Förderung für die Gemeinde Untereisesheim
mit Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion und dem
SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall

19.12.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim

Haushaltsrede 2009 SPD Untereisesheim

 

Gemeinderat Untereisesheim - Haushalt 2009 am 12.12.2008 - für die SPD-Fraktion Jürgen Emig