Gemeinderatsfraktion
25.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Statement der SPD von Fraktionssprecher Lothar Kulzer zum Nachtragshaushalt 2009.
Beauftragung einer Evaluation des Qualitätsmanagements in den Schwaigerner Kindergärten.
Sitzungstage des Gemeinderats bleiben wie bisher
Freitag - Gemeinderat, Montag - Hauptausschuss.
17.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wimpfen
Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion die weitere Erhöhung der Kindergartenbeiträge gegen die Stimmen von Freie Wähler/CDU und UB/FDP abgelehnt. "Das Ende der Fahnenstange ist erreicht" so die Fraktionsvorsitzende Cornelia Bär-Stoll.
13.10.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats war gleich die schwere Aufgabe zu bewältigen, den aus den Fugen geratenen Haushalt der Stadt Schwaigern in den Augen der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigungsfähig zu machen. Deshalb wurden alle Vorhaben, die nicht zu den Pflichtaufgaben gehören, bis zur Haushaltsberatung für das Jahr 2010 gestrichen. Dazu gehört das Dorfgemeinschaftshaus in Niederhofen zunächst genauso wie die Lärmschutzwand an der B293.
02.02.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim
100.000,- Euro mehr Förderung für die Gemeinde Untereisesheim
mit Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion und dem
SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall
19.12.2008 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim
Gemeinderat Untereisesheim - Haushalt 2009 am 12.12.2008 - für die SPD-Fraktion Jürgen Emig