Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
21.07.2011 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Vier spannende Tage mit Politik, Geschichte und Geschichten
Reisegruppe auf Einladung von MdB Josip Juratovic in Berlin traf US-Botschafter Philip D. Murphy
14.06.2011 in Gemeinderatsfraktion von SPD Untereisesheim
Zuschüsse für Schulausbau in Untereisesheim
Reinhold Gall ( MdL u. Innenminister in Baden-Württemberg ) freut sich über Gelder für den Schulausbau im Wahlkreis Neckarsulm, die Gemeinde Untereisesheim profitiert stark von Fördermitteln Zwei Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm können sich über Zuschüsse zum Ausbau ihrer Schulen freuen. Im Rahmen der generellen Schulbauförderung 2011 fließen 182.000 Euro nach Untereisesheim für die Generalsanierung der Grundschule. Im Rahmen des Programms „Chancen durch Bildung – Innovationsoffensive Ganztagsschule“ fördert das Land die Erweiterung der Grundschule in Obersulm-Affaltrach mit 106 000 Euro und weitere Baumaßnahmen an der Grundschule Untereisesheim mit 47.000 Euro. Dies teilt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes Baden-Württemberg mit. Während bei den Baumaßnahmen für Ganztagsschulen alle entscheidungsreifen Anträge berücksichtigt werden konnten, besteht bei der generellen Schulbausanierung ein Antragsstau von rund 146 Millionen Euro. Die alte Landesregierung hat hier eine große Aufgabe hinterlassen mit Blick auf die angespannte Haushaltsituation im Land. Dennoch hat die Sanierung der Schulgebäude insbesondere im Hinblick auf ihre Tauglichkeit für den Ganztagsbetrieb eine hohe Priorität. Die Grün-Rote Landesregierung will die Förderrichtlinien neu ausrichten. Der Schulhausbau soll nach den Erfordernissen gestaltet werden, die für eine Ganztagsschule, das längere gemeinsame Lernen und einen inklusiven Unterricht bestehen. Diese Vorhaben werden künftig eng mit den Kommunen abgestimmt. SPD-Gemeinderatsfraktion: Gerhard Haag, Kai Loeprecht, Jürgen Emig und Armin Seidel
21.11.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Das Wichtigste wurde nicht verhandelt.
Schon vor der Sitzung liefen die Internetdrähte heiß! Zum Tagesordnungspunkt 5 "Überlassung des Gebäudes Gemminger Straße 71 an den Verein Waldorfpädagogik" gingen E-mails der Fraktionen hin und her.
12.10.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Prüfaufträge kommen schleppend voran.
Die Verwaltung tut sich nach wie vor sehr schwer mit den Prüfaufträgen, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedet und der Verwaltung zur Auflage gemacht hat. Bevor nicht in allen Problemfeldern grundsätzliche Bestandsaufnahmen gemacht wurden und zumindest ansatzweise konzeptionell die Zukunft abgezeichnet worden ist, soll keine Ausgabenentscheidung von größerer Tragweite getroffen werden.
29.09.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wimpfen
SPD kritisiert nach wie vor das Baugebiet Riedäcker in Hohenstadt
Die SPD-Gemeinderatsfraktion lehnt im Grundsatz nach wie vor das Baugebiet Riedäcker in der jetzt beschlossenen Dimension ab. Die Mehrheit des Gemeinderates hat für das Baugebiet gestimmt, so dass die SPD-Fraktion nun das weitere Verfahren konstruktiv aber auch kritisch begleiten wird.
25.05.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Übertragung der Haushaltsreste
Auch kleine Beträge sind es wert, dass der Gemeinderat darüber nachdenkt. Deshalb waren sich alle Fraktionen einig, dass nicht wie in der Vergangenheit bisher üblich, die Haushaltsreste enbloc ins neue Jahr übertragen werden, sondern jeder Posten auf den Prüfstand kam. Mit Ausnahme der Budgetierung bei den Schulen und bei den Maßnahmen, die bereits durchgeführt, aber noch nicht abgerechnet waren, wurde daher bei jeder Haushaltsstelle einzeln abgestimmt.
01.05.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD-Fraktion steht zu Prüfaufträgen.
Die gemeinsam beschlossenen Prüfaufträge müssen in ihrer Gesamtheit bearbeitet und zur Entscheidung vorliegen, bevor einzelne Entscheidungen getroffen werden. Es besteht grundsätzlich die Gefahr, dass bei vorgezogenen Themen immer wieder adhoc-Entscheidungen getroffen werden, die die bedrückende finanzielle Lage der Gemeinde nicht genügend berücksichtigen. Konsequenterweise lehnte es auch der Gemeindrat ab, schon vorab über die Personalsituation im Hauptamt zu beraten. Auch eine mögliche Überlassung eines Gebäudes an den Waldorfkindergarten wird erst im Zusammenhang mit der Gesamtschau entschieden.
