Pressemitteilungen
Ulm, 03.03.2021 - Im Februar besuchte Martin Gerster, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses das Bad Blau. Begleitet wurde er von Hilde Mattheis MdB und Martin Rivoir Landtagsabgeordneter. Zusammen mit dem Geschäftsführer Jürgen Stübler und dem Blausteiner Bürgermeister Thomas Kayser besichtigten Sie das Bad, für welches Fördermittel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport beantragt wurden.
Berlin, 03.03.2021 – Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss zur Änderung des Paragraphen 23 Aufenthaltsgesetzes beschlossen. Damit sollen den Bundesländern einfacher als bisher ermöglicht werden, Geflüchtete aufzunehmen, wenn sie das wollen. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat den Beschluss mit erarbeitet.
Berlin, 13.01.2021 – Der Deutsche Bundestag wird mit einer Änderung des Sozialgesetzbuches V den Anspruch von Eltern auf Kinderkrankengeld ausweiten. Dies hatte die SPD gefordert, um Eltern, die Kinder zu Hause betreuen müssen, weil Schule oder Kita geschlossen ist, zu entlasten. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat den Änderungen im heute tagenden Gesundheitsausschuss beraten und zugestimmt.