Nachrichten zum Thema Ortsverein
22.04.2026 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Triff die SPD
Die SPD-Ortsvereine Bad Rappenau, Bad Wimpfen und Gundelsheim haben bei einem politischen Stammtisch das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Neben Mitgliedern nahmen auch interessierte Bürgerinnen und Bürger teil, die sich aktiv in die Diskussion einbringen konnten. Die Veranstaltung wurde von Ortsvereins- und Kreisvorsitzendem Armin Englert moderiert.
Im Mittelpunkt standen eine offene Analyse des Wahlergebnisses sowie Konsequenzen für die zukünftige Arbeit vor Ort. Dabei wurde deutlich, dass sich viele Mitgliederinnen und Mitglieder eine intensivere Einbindung der Basis und mehr Austauschformate wie Stammtische und Diskussionsabende wünschen.
Armin Englert dankte allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Kandidierenden für ihren Einsatz im Wahlkampf.
03.04.2026 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Stellungnahme zum Haushalt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,
liebe Frau Schulz, sehr geehrte Herren der Verwaltung,
liebes Gremium, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
„Fünf vor 12 ist schon vorbei“. Diese Schlagzeile war zu Beginn des Jahres im Magazin des Gemeindetags zu lesen. Und auch unsere Kämmerin, Frau
Schulz, betone in ihrer Haushaltsrede, dass sich unsere Finanzen seit 2024 „im freien Fall“ befinden und eine Besserung mittelfristig nicht in Sicht ist.
Diese Aussagen machen die Verabschiedung unseres Haushalts 2026 nicht wirklich einfacher.
Die aktuellen Herausforderungen – von der finanziellen Handlungsfähigkeit über den sozialen Zusammenhalt bis hin zum Klimawandel – treffen an
erster Stelle und völlig ungebremst die Kommunen. Dabei engen steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen und immer neue Anforderungen von Bund
und Land unseren Handlungsspielraum und den vieler anderer Kommunen zunehmend ein. Sowohl der Städtetag als auch der Gemeindetag Baden
Württemberg weisen daher seit Monaten eindringlich auf die angespannte Haushaltslage hin, in der viele Kommunen kaum noch in der Lage sind, ihre
Pflichtaufgaben zu erfüllen, geschweige denn Zukunftsprojekte anzustoßen.
29.03.2026 in Ortsverein von SPD Beilstein
Anträge des Gemeinderats
Mit Verwunderung haben wir die Mitteilung von Bürgermeisterin Schoenfeld im Amtsblatt vom 27. März zur Kenntnis genommen. Die Freien Wähler hatten mit einem Antrag gemäß der Geschäftsordnung des Gemeinderats von ihrem Recht Gebrauch gemacht und Auskunft über die Ausgaben der Stadt für Rechtsberatung in den Jahren 2023 bis 2025 angefordert. Der Antrag bezog sich weder auf ein bestimmtes Projekt oder einen konkreten Vorgang noch enthielt er irgendwelche Vorwürfe. Umso erstaunter waren wir über die ausführliche Darstellung der Bürgermeisterin auf einer Doppelseite, hervorgehoben in großen Lettern und farblich unterlegt. Vorwürfe, die eine derart umfangreiche Rechtfertigung erforderlich gemacht hätten, können dem Antrag nicht entnommen werden. Diese hätten sich allenfalls erst aus den Antworten der Verwaltung ergeben können.
Als Gemeinderat tragen wir eine besondere Verantwortung. Wir vertreten die Bürgerinnen und Bürger und sind das Hauptorgan der Gemeinde Beilstein. Um diese Aufgabe wahrnehmen zu können, hat uns der Gesetzgeber in der Gemeindeordnung mit umfassenden Rechten ausgestattet. So können wir Auskunft „in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung“ verlangen (§24 GemO). Selbstverständlich sollte der Gemeinderat von diesem Recht verantwortungsvoll Gebrauch machen. Die Verwaltung mit unsachlichen oder übermäßigen Anfragen zu belasten, wäre angesichts der hohen Arbeitsbelastung im Rathaus kontraproduktiv. Dies war in Beilstein jedoch bislang nicht der Fall. Der Gemeinderat hat seine Rechte stets maßvoll genutzt und die ihm gesetzlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nie ausgeschöpft. Der Vorwurf mangelnden Respekts gegenüber der Verwaltung ist daher unbegründet.
Hinzu kommt, dass die Ausgaben für Rechtsberatung im Haushalt weder in den rund 1.300 Einzelpositionen gesondert ausgewiesen werden noch im Rahmen der Haushaltsberatungen transparent nachvollziehbar sind. Zudem fehlen bislang die Jahresabschlüsse für 2024 und 2025. Von umfassender Transparenz kann daher aus unserer Sicht nicht gesprochen werden.
Was den Aufwand für die Beantwortung der Anfrage betrifft, setzen wir auf die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung. Es sollte künftig möglich sein, über solche Ausgabenposten schnell und unkompliziert einen Überblick zu erlangen. Wir hoffen daher, dass dann mit überschaubarem Aufwand und ohne Überstunden Transparenz im Interesse aller erreicht werden kann.
Hartmut Schmidt und SIlke Kiderlen-Polek
Fraktion SPD und Beilsteiner Wählergemeinschaft
20.03.2026 in Ortsverein von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Ortsvereinssitzung SPD Schwaigern-Massenbachhausen
Am 15. April 2026 findet die nächste Ortsvereinssitzung der SPD Schwaigern-Massenbachhausen zur Reflektion der Landtagswahl 2026 statt.
Bitte seid alle zahlreich dabei , bei unserem Treffen im Pekers , Sportheim um 19.00 Uhr in Schwaigern.
Mit solidarischen Grüßen
Mario Frey-Ritter SPD Mitglied und Admin
19.03.2026 in Ortsverein von SPD Beilstein
Schaffet endlich und schwätzed net rum
Wer geglaubt hat, nach der Landtagswahl ginge es mit Grün-Schwarz genauso weiter wie 2016 und 2021, der wird gerade eines Besseren belehrt. 2021 haben sich Grüne und CDU lautlos in Hinterzimmern über die Sachfragen geeinigt, Posten geklärt und die Arbeit aufgenommen. Dieses Mal scheint alles anders zu sein. Schon am Wahlabend konnte der verdutzte Wähler den ersten Twist in den Medien hören. Da wird von einer Schmutzkampagne und einer Rotation des Ministerpräsidentenpostens gesprochen. Während jeder Bürger im Land gespannt ist, wie Grün-Schwarz den Verlust von Arbeitsplätzen im Land stoppen will, müssen wir uns erst einmal Schuldvorwürfe und Drohgebärden anhören. Die CDU Stuttgart droht schon mal mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen, bevor diese überhaupt begonnen haben. Da aber Neuwahlen nicht erwähnt werden, fragen sich viele mal wieder nach der Seriosität der versprochenen „Brandmauer“ nach rechts.
Der SPD-Ortsverein Beilstein appelliert an die Wahlgewinner Grüne und CDU, sich ihrer Verantwortung zu stellen. Die Wähler haben sie mit mehr als zwei Dritteln der Sitze im Landtag ausgestattet und ihnen einen klaren Auftrag gegeben: Sorgt für wirtschaftliche Stabilität im Land. Drohungen und öffentliche Vorwürfe schaffen kein Vertrauen und schaden unserer Zukunft. Sie helfen maximal der Eitelkeit mancher Politiker.
Auch die Wähler in Beilstein haben klar für die Fortsetzung der Koalition aus Grünen und CDU gestimmt. Das Wahlergebnis ist eindeutig, Neuwahlen sind überflüssig. Eine Mehrheit der Wähler hat auch klar gegen Rechtspopulismus gestimmt. Es ist jetzt an der Zeit, dass die Akteure das endlich verstehen und sich, wie schon 2021, an die Arbeit machen. Nichts schadet diesem Land mehr als eine zerstrittene Landesregierung.
Also: schaffet endlich und schwätzed net rum!
20.02.2026 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
SPD-Landtagskandidatin Bettina Fischer in Bad Rappenau
Am Samstag, den 28.02. sowie Samstag, den 07.03.2026 wollen wir von ca. 09:00 bis 12:00 Uhr wieder an gewohnter Stelle am Kirchplatz anlässlich der Landtagswahl 2026 mit zwei Infoständen für Sie ansprechbar sein. Dabei sein wird auch unsere Landtagskandidatin Bettina Fischer. Haben Sie Fragen, Interesse an einem Austausch, oder möchten Sie unsere Landtagskandidatin einmal persönlich kennenlernen? Schauen Sie gerne vorbei!
17.02.2026 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Stammtisch 16.2.2026
Unser gemeinsamer Stammtisch mit dem OV Bad Wimpfen lockte am Rosenmontag einige Genoss*innen in die Hohenstaufenpfalz nach Bad Wimpfen. Auch Klaus Ranger MdL und unser Kreisvorsitzender Armin Englert waren gekommen. Über zwei Stunden wurde angeregt diskutiert. Nicht nur über die bevorstehende Wahl, den Wahlkampf und die politischen Themen, die uns bewegen. Auch Alltägliches war Gesprächthema. Und alle waren sich einig, dass unser Stammtisch in dieser Form fortgeführt werden sollte.
