Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion
26.05.2021 in Landtagsfraktion von Klaus Ranger
Klaus Ranger in drei Ausschüssen
Schwerpunkt auf kommunalen Themen und Bürgeranliegen
Die SPD-Landtagsfraktion hat entschieden, in welchen Ausschüssen ihre Abgeordneten künftig vertreten sind. Klaus Ranger, neu gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, wird im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Kommunen, im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen und im Petitionsausschuss mitarbeiten.
„Ich übertreibe nicht, wenn ich diese Ausschüsse als meine Wunschkombination bezeichne“, freut sich Ranger, der in Neckarsulm bzw. Obereisesheim auch Gemeinde- und Ortschaftsrat ist. „Der Innenausschuss und der neue Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen haben eine hohe Dichte an Themen, die ganz direkt Gemeinden, Städte und Kreise betreffen.“ Hier ließen sich Gesetze positiv im Sinne der kommunalen Ebene beeinflussen und kommunalpolitische Anliegen gut einbringen. Genau dies sieht Ranger als eine seiner Hauptaufgaben.
Der Petitionsausschuss ist für Ranger „Bürgernähe und Problemlösungsort“ und deswegen gerade in Zeiten einer Entfremdung von Teilen der Bevölkerung zu den staatlichen Organen besonders wichtig. „Ich will die Menschen bei ihren Anliegen unterstützen und, sollte es keine Lösung geben, nachvollziehbar und auf Augenhöhe erklären, warum das so ist.“
15.05.2021 in Landtagsfraktion von Klaus Ranger
Die SPD-Landtagsfraktion
Das ist die neue SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg! Mit der Konstituierung des Landtags in dieser Woche haben auch wir die Arbeit so richtig aufgenommen. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!
Nicht auf den Bild sind Gabi Rolland und Andreas Kenner.
22.08.2018 in Landtagsfraktion von Andreas Stoch
Wir fordern ein klares Bekenntnis zum Spurwechsel
Die SPD- Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können.
14.12.2016 in Landtagsfraktion von Andreas Stoch
Andreas Stoch bei Wahl des Bundespräsidenten dabei
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch wird gemeinsam mit zehn weiteren von seiner Fraktion nominierten Wahlleuten bei der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 dabei sein und den neuen Bundespräsidenten wählen.
09.12.2016 in Landtagsfraktion von Andreas Stoch
Heidenheimer GEW und Andreas Stoch für Referendariat in Teilzeit
„Jegliche Unterstützung, die den Lehranwärtern ihre Ausbildung erleichtert, unterstützt die GEW vollstens“, hält Volker Spellenberg, Vorsitzender der GEW Heidenheim und Vorstandsmitglied des GEW-Kreises Ostwürttemberg die Einführung der Teilzeit für Referendare im Lehramt für angebracht. „In Anbetracht voller Klassen, immens gestiegener Anforderungen, bei denen das reine Unterrichten immer kürzer kommt, wird es für immer mehr junge Menschen unattraktiv, Lehrer zu werden. Dazu gehört auch ein Vorbereitungsdienst mit dem sich Familie, Beruf und Pflege in Einklang bringen lassen. Um einer Katastrophe der Lehrerknappheit in naher Zukunft zu entgehen, muss die Politik umdenken und Ausbildung, Entlohnung und Arbeitsbedingungen des Lehrerberufs derart gestalten, dass Unterrichtsausfälle nicht noch mehr oder sogar bald an der Tagesordnung sein werden", so Spellenberg.
19.01.2016 in Landtagsfraktion von Andreas Stoch
SPD-Landtagsfraktion vergibt Preis für Verdienste um die soziale Demokratie
Zum vierten Mal schreibt die SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr den Preis für Verdienste um die soziale Demokratie aus. Ausgezeichnet werden engagierte Personen und innovative Projekte in Baden-Württemberg. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, bittet um Bewerbungen und Vorschläge aus seinem Wahlkreis.
12.11.2014 in Landtagsfraktion von Reinhold Gall MdL
Aus der SPD-Fraktion: Grün-Rot macht im Haushalt Ernst mit Geld für Sanierungen
Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“
Die beiden Regierungsfraktionen haben sich auf eine konkrete Zuteilung der im Doppelhaushalt 2015/2016 vorgesehenen Mittel für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen verständigt und wollen damit zusätzliche Impulse für Investitionen setzen. „Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel. Insgesamt sollen 305 Mio. Euro in Sanierungsmaßnahmen fließen. Das haben Grüne und SPD auf ihren Fraktionssitzungen am Dienstagnachmittag (11.11.2014) beschlossen.
Der größte Brocken kommt dem staatlichen Hochbau außerhalb des Hochschulbereichs zugute. So sollen in den beiden kommenden Jahren insgesamt 160 Mio. Euro für Maßnahmen beispielsweise an Polizeipräsidien, Finanzämtern und Museen zur Verfügung gestellt werden. Die Zentren für Psychiatrie sollen in den beiden kommenden Jahren überdies insgesamt 10 Mio. Euro erhalten.
In den Erhalt von Landesstraßen und Brücken will Grün-Rot im Doppelhaushalt insgesamt noch einmal 80 Mio. Euro zusätzlich stecken, jeweils 40 Mio. Euro für Landesstraßen und Brücken. „Für die Landesstraßen kommen damit pro Jahr 20 Mio. Euro obendrauf. Da bereits jährlich 80 Mio. Euro im Etatentwurf vorgesehen sind, landen wir exakt bei den vom Rechnungshof geforderten 100 Mio. jährlich für die Instandhaltung von Landesstraßen“, so Schmiedel.
