Nachrichten zum Thema Politik
29.11.2007 in Politik von Peter Friedrich
Transparenz von Verbänden erhöhen
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Lange habe ich im Namen des "Netzwerks Berlin", einem Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, am 27. November 2007 eine Transparenzinitiative vorgestellt. Diese Initiative hat zum Ziel, einen Transparenzvorbehalt in den Geschäftsordnungen des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung zu verankern.
27.11.2007 in Politik von Peter Friedrich
Entscheidende Verbesserungen bei der Bahn
Nach langer und schwieriger Diskussion hat der Bundestag am Freitag mit meiner Zustimmung die neue Struktur der Deutschen Bahn AG beschlossen. Der eingeschlagene Weg ist richtig, setzt aber weiter eine Eisenbahnpolitik voraus, die auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist.
21.10.2007 in Politik von Peter Friedrich
Neuer Sachplan gewährleistet Standortneutralität nicht
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich bezweifelt, ob die Standortsuche nach einem Atomendlager in der Schweiz wirklich neutral geführt wird. „Der neue Sachplan gibt der NAGRA das Vorschlagsrecht für die Standorte. Da diese sich immer für Benken ausgesprochen hat, kann von einem standortoffenen Verfahren nicht mehr die Rede sein.“, so Friedrich.
30.08.2007 in Politik von Peter Friedrich
Vorsorgender Sozialstaat
"Auf der Höhe der Zeit" ist der Titel eines Sammelbandes, der in den vergangenen Wochen im politischen Berlin für Aufsehen gesorgt hat.
27.07.2007 in Politik von Peter Friedrich
Wettbewerb und Solidarität
"Wettbewerb und Solidarität müssen kein Widerspruch sein!" Unter dieser Überschrift habe ich mich in einem Beitrag der August-Ausgabe der Gesundheitspublikation "Der Gelbe Dienst" mit dem Wettbewerbsgedanken der Gesundheitsreform 2007 auseinandergesetzt.
25.07.2007 in Politik von Peter Friedrich
AIDS – Meine Rede im Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag debattiert am 23. März 2007 den Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie sowie mehrere Anträge, die die Bekämpfung von AIDS in Deutschland sowie unseren Beitrag zum weltweiten Kampf gegen das HI-Virus thematisieren.
22.03.2007 in Politik von Peter Friedrich
Anhörung zur geplanten DAMA
Am 21. März 2007 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags eine öffentliche Anhörung zur geplanten Einrichtung der „Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur“ (DAMA) durch, zu der Verbände und einzelne Sachverständige eingeladen sind.
