Am 21. März 2007 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags eine öffentliche Anhörung zur geplanten Einrichtung der „Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur“ (DAMA) durch, zu der Verbände und einzelne Sachverständige eingeladen sind.

Diese werden zu einzelnen Aspekten der beabsichtigten DAMA befragt werden und das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung kritisch unter die Lupe nehmen. Mir fällt bei diesem Gesetzesentwurf die Rolle des Berichterstatters meiner Fraktion zu, d.h. ich bin der für die SPD-Fraktion federführend verantwortliche Bundestagsabgeordnete innerhalb des gesamten parlamentarischen Beratungsprozesses dieses Gesetzesvorhabens.

Die DAMA soll das bisherige „Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte“ (BfArM) ablösen und in eine moderne Zulassungsstelle überführen. Dies wird gerade im europäischen Zusammenhang immer wichtiger, da die nationalen Zulassungseinrichtungen der EU-Mitgliedstaaten immer enger zusammenarbeiten und immer professioneller werden. Mit der DAMA schaffen wir nun eine Organisation, die als Agentur in ihren Zulassungs- und Bewertungsverfahren über eine größere Flexibilität verfügt und qualifizierte Entscheidungen schneller treffen kann als dies das bisherige Bundesinstitut konnte. Gleichzeitig wird die DAMA auch für die laufende Nutzen- und Risikobewertung bereits zugelassener Arzneimittel verantwortlich sein, was unter dem Fachbegriff der „Pharmakovigilanz“ firmiert.

Unser Ziel ist es, den vorbeugenden Gesundheitsschutz in der Arzneimittelzulassung zu stärken und der Pharmaindustrie eine moderne Zulassungsstelle gegenüberzustellen. Gleichzeitig soll mit der DAMA und ihrer fachlich eigenständigen Pharmakovigilanz der Bereich der Arzneimittelsicherheit zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger verstärkt werden.