Der Deutsche Bundestag debattiert am 23. März 2007 den Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie sowie mehrere Anträge, die die Bekämpfung von AIDS in Deutschland sowie unseren Beitrag zum weltweiten Kampf gegen das HI-Virus thematisieren.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion lobe ich den Ansatz der Bundesregierung, bei der Aufklärung und Prävention auf eine enge Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen zu setzen: Der Staat ist für die Aufklärung der allgemeinen Bevölkerung zuständig, die Selbsthilfegruppen verantworten mit ihrem Dachverband, der Deutschen AIDS-Hilfe, die Präventionsbemühungen gegenüber den Angehörigen bestimmter Risikogruppen. Was wir nun jedoch brauchen, ist eine stärkere Ausrichtung unserer Präventionsanstrengungen auf Migrantinnen und Migranten.

Kulturspezifische Merkmale, Tabus, Schamgrenzen und Stigmatisierungen erschweren die Aufklärungsarbeit bislang noch, aber die bereits bestehenden konzeptionellen Ansätze werden wir weiterentwickeln und bundesweit implementieren. Wichtig ist es auch, die Forschungsaktivitäten im Bereich HIV/AIDS auf eine stärker institutionalisierte Förderstruktur zu setzen, den bislang sind einzelne Maßnahmen noch viel zu sehr auf zeitlich begrenzte Forschungsprojekte ausgerichtet. Darüber hinaus spricht auch aus Sicht der HIV/AIDS-Prävention vieles für und nichts gegen die gesetzliche Verankerung der Herointherapie, gegen die sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bislang so deutlich wehrt.

Den Antrag der Koalitionsfraktionen über "Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland", den ich maßgeblich mitformuliert habe, können Sie hier anschauen.