Nachrichten zum Thema Allgemein
25.01.2021 in Allgemein von SPD Nordheim
Haushaltrede 2021 Gemeinderat Nordheim
Haushalt 2021
„Hoffentlich wird's nicht so schlimm, wie's schon ist.“
… sagte schon Karl Valentin.
Der Haushaltsplan 2021 ist frustrierend und lässt uns kaum Handlungsspielraum, das Investitionsprogramm bis 2024 macht genauso wenig Laune. Das liegt weder an Herrn Bürgermeister Schiek noch an der Kämmerei - Herr Schmidt und Herr Reegen, noch an den übrigen beteiligten Rathausmitarbeitern und Mitarbeiterinnen – vielen Dank für das umfangreiche Zahlenwerk und die Erklärungen.
Alles nur auf die Pandemie zu schieben, wäre wohl nicht korrekt: Nordheim ist nun mal keine finanzstarke Gemeinde – wir sind eine sympathische Wohngemeinde mit ein wenig Gewerbe. – Davon dürfte es hinsichtlich Gewerbesteuer gerne etwas mehr sein. –
Fürs Wohnen und Leben im Ort leisten wir uns was, und das ist gut so. Auffällig sind die hohen Kosten für Kinderbetreuung und Schule, Luxus ist unser Freibad mit einem Unterhaltungsbedarf von rund einer halben Million Euro, hochwertig sind unsere umfangreichen Sportstätten. Die um eine knappe Million gestiegenen Personalausgaben 2021 zu 2020 sind vor allem in der Kinderbetreuung begründet und ergeben sich hier aus der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen, der Übernahme des Waldkindergartens sowie durch mehr Kindergartengruppen aufgrund steigender Kinderzahlen. Wenn auch herb, führt daran kein Weg vorbei, auch bekannte sich der Gemeinderat immer wieder zum guten Qualitätsstandard in unseren Kindergärten und investierte nicht zuletzt in das große Kinderhaus Pusteblume. Auch in der schulischen Betreuung ist Nordheim gut aufgestellt z.B. mit Schulsozialarbeit, Mensa und der räumlichen Ausstattung.
Schnell selbstverständlich – was die Nutzung angeht – wurde unser neues Rathaus. Also auch da ist Nordheim auf neuestem Stand. Hält man sich diese großen Investitionen vor Augen, weicht der Frust doch etwas und kommt man zur Erkenntnis: Dieses und die nächsten zwei, drei Jahre können wir zwar keine großen Sprünge machen, aber die Ausstattung der Kommune sollte für die nächste Zeit ein fröhliches Arbeiten ermöglichen.
Ausdrücklich erwähnt sei ferner, dass die kommunalen Steuern schon länglich konstant sind und (möglichst) bleiben.
Es bleiben bereits angestoßene Vorhaben wie die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, die Sanierung der Sporthalle und die brandschutztechnische Aktualisierung unserer heimeligen Ortsbücherei sowie die ein oder andere Ersatzbeschaffung. Langweilig wird es vermutlich trotzdem nicht so schnell, eine gewisse Konsolidierung wäre jedoch wünschenswert. Spannend wird ansonsten, wie es mit der Ortssanierung Nordhausen weitergeht. Auf der Wunschliste steht ferner ein Aussegnungsbereich für Nordhausen und und und … Wichtig wäre uns die Belebung beider Ortskerne, die innere Verdichtung – ein neues Baugebiet hieße wiederum mehr Kitaplätze, also Diskussionsbedarf besteht durchaus in naher Zukunft.
Die auch von uns gewünschte Ballsporthalle sowie die Ersatzbeschaffung des Bürgerbuses müssen wiederum warten. Andrerseits wurde nun mit den Coronabeschränkungen ersichtlich, dass es auch noch härter kommen kann. So bleibt die Hoffnung, dass Nordheim und überhaupt unsere Gesellschaft die Pandemie bald- und bestmöglich überwindet.
Wenn es ums wirtschaftliche Überleben geht, stehen oft Klima- und Umweltschutz zurück. Erfreulich ist, dass wenigstens mit der Erarbeitung des Biotopvernetzungsplanes die Grundlage für die ein oder andere Naturschutzmaßnahme geschaffen wird.
Die weitere Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED ist ebenfalls ein Lichtblick und hilft Stromkosten zu sparen.
Das Starkregenrisikomanagement ist erforderlich. Vieles andere wird sich ebenfalls als sicherheitsrelevant herausstellen.
Wie Bürgermeister Schiek bereits ausführte, fallen keine Sparmaßnahmen ins Auge – es bleibt uns der gute Vorsatz übrig, heuer besonders sparsam alle Entscheidungen abzuwägen.
Das Haushaltsdefizit sieht zwar nicht gut aus, tut aber auch nicht sonderlich weh. Schließlich liegen große Investitionen hinter uns. Zudem wurden in der Vergangenheit Kosten auf die Kommunen abgewälzt bzw. gesetzliche Vorgaben geschaffen zu Lasten der untersten öffentlichen Ebene. Inzwischen ist hier vielleicht / hoffentlich ein Umdenken eingeläutet. Wenn sich die Sorgen und Probleme der Städte und Gemeinden in den Haushaltsplänen offensichtlich niederschlagen, werden sie hoffentlich ernster genommen.
Mit den Abschreibungen gemäß neuem kommunalen Haushaltsrecht wird der Investitionsaufwand gleichmäßiger auf die Nutzungsjahre verteilt. Dies erleichtert den Vergleich der Jahre. Ziel muss schon sein, mittelfristig auch diese fiktiven Belastungen zu finanzieren.
Sinnvoll wäre es, die Abschlüsse der letzten Jahre vorliegen zu haben. Für eine ordentliche Planung wäre der Vergleich mit den tatsächlichen Zahlen wesentlich. Die Kämmerei hat dies erklärter Maßen für 2021 vor – danke fürs Engagement auch hierfür und gutes Gelingen!
Für die geleistete Arbeit aller Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unserer Gemeinde sowie für das tolle ehrenamtliche Engagement im Ort sagen wir von der SPD-Fraktion herzlich „dankeschön“ und gerne weiter so. Im Speziellen bedanken wir uns bei den Corona-Koordinatorinnen Frau Zeh sowie Frau Rieker samt Team und für die konstruktive Zusammenarbeit hier im Gemeinderat.
15.12.2020 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
Es ist Weihnachten
Eine Zeit der Besinnung und der Freude.
Eine Zeit für Wärme und Frieden.
Und vor allem auch eine Zeit der Dankbarkeit.
Ein friedvolles Fest und einen guten Rutsch wünschen
der SPD Ortsverein Weinsberger Tal
08.01.2020 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
SPD Ortsverein Weinsberg - Neujahrsessen 2020
Wie schon in den vergangenen Jahren wollen wir vom SPD Ortsverein Weinsberg auch das Jahr 2020 mit einem Neujahrsessen beginnen und hoffen, dass 2020 friedlicher ausfällt als es im Augenblick scheint (siehe Iran, USA und der gesamte Nahe Osten). Das Neujahrsessen findet statt am
Freitag, 24.Januar 2020 um 19 .00 Uhr
In der LINDE in Ellhofen
Eingeladen sind selbstverständlich auch eure Ehepartner/-innen, Lebensgefährten und Freunde.
Wie üblich müssen wir die Zahl der Teilnehmer dem Gasthaus mitteilen und bitten euch daher, bis spätestens Montag, 20. Januar, eine möglichst verbindliche Teilnahme mitzuteilen per E-Mail an
oder
18.12.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn
Bericht aus dem Gemeinderat/Stellungnahme zum Doppelhaushalt
Bericht aus dem Gemeinderat:
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres stand die Verabschiedung des Doppelhaushaltes auf der Tagesordnung. Nachdem Bürgermeister Schmitt in der Sitzung seine Haushaltsrede gehalten hatte, waren nun die Parteien an der Reihe. Auch wir gaben eine Stellungnahme dazu ab, die wir Euch hier zur Verfügung stellen möchten:
08.12.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn
Gemeinderatssitzung 02.12.19
Zu Beginn der Sitzung hielt Bürgermeister Schmitt seine Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021, der in der nächsten Sitzung verabschiedet werden soll. Die Gemeinderäte haben an diesem während der Klausurtagung im September aktiv am Haushaltsentwurf mitgearbeitet und die Fraktionen und wir werden in der kommenden Sitzung am 16.12. Gelegenheit bekommen, dazu Stellung zu nehmen. Erstmals seit vielen Jahren wird der Haushalt ins Minus rutschen. Anders wären aber angesichts der notwendigen Maßnahmen (u.a. Kita Linkenbrunnen, Sanierung Bauhof) die Pflichtaufgaben der Gemeinde und die bisher erreichten Standards nicht zu halten. Aber dazu mehr nach der nächsten Sitzung.
28.11.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn
Bericht aus dem Gemeinderat
Bericht aus dem Gemeinderat
In der Gemeinderatssitzung vom 18.11.19 war eines der Hauptthemen das Konzept zum Starkregenriskomanagement.
Neben der Erarbeitung einer öffentlichen Gefahrenkarte hat das Konzept auch das Ziel neuralgische Punkte herauszufiltern und mögliche Maßnahmen zu benennen, um z.B. Gemeindeeigentum zu schützen und Gefahren an öffentlichen Orten zu minimieren. Betont wurde mehrmals, dass die Bürger selbst für den Schutz ihres Privateigentums verantwortlich sind. Aber mit der Gefahrenkarte kann jeder erkennen, ob bei ihm Maßnahmen notwendig sind oder nicht. Bei neuen Baugebieten kann das Starkregenrisiko gleich mitberücksichtigt werden. Wir begrüßten selbstverständlich dieses Konzept. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein im Hinblick auf die Klimaveränderungen.
13.11.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn
Gedenkfeier zum 09.11.
"Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon."
Dieses Zitat von Max Mannheimer, der nur wie durch ein Wunder den Holocaust überlebte, stand zu Beginn der Gedenkfeier am 09. November, bei der wir diesen schicksalhaften Tag der deutschen Geschichte aus verschiedenen Perspektiven beleuchten wollten. Am Ende waren sich alle einig, dass es absolut notwendig ist, über Vergangenes zu sprechen, damit sich Vergangenheit nicht wiederholt.
Wir trafen auf sehr interessierte TeilnehmerInnen und möchten uns an dieser Stelle bei diesen für die vor allem auch sehr aktive Teilhabe der Besucher beim Zeitzeugengespräch und beim Verlesen der Namen der in der Shoa ermordeten Menschen mit Oedheimer Wurzeln bedanken.
Es war ein sehr bewegender Nachmittag.
Gedenken am jüdischen Friedhof
Neben Informationen über jüdisches Leben in Oedheim vor der NS-Zeit und den jüdischen Friedhof im Speziellen wurde an die Nacht der Novemberpogrome erinnert, in der in ganz Deutschland Synagogen brannten und die den Übergang von der Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung zur systematischen Judenverfolgung darstellte. Auch in Oedheim wurde in dieser Nacht der jüdische Friedhof gesprengt und die 4 Mitglieder der Familie Mergentheimer, die neben Anna Mannheimer die letzten noch verbliebenen jüdischen Einwohner Oedheims waren, wurden verprügelt und deren Wohnungseinrichtung verwüstet.
In den Gedenkbüchern des Bundes und der Gedenkstätte Yad Vashems sind 18 Menschen aufgeführt, die vor dem Krieg in Oedheim lebten oder dort geboren wurden und in der Shoa deportiert und getötet wurden.
Ihre Namen und Lebensdaten haben wir aufgerufen und Kerzen angezündet, um ihrer zu gedenken. Die Nazis wollten die Opfer entmenschlichen und haben ihnen Nummern eintätowiert. Durch das Aufrufen möchte man den Opfern den Namen wieder zurückgeben und dem Ansinnen der Nazis entgegenwirken, die jede Erinnerung an jüdische Menschen und jüdisches Leben auslöschen wollten.
Zeitzeugengespräch zur Wende
Bedanken möchten wir uns auch ganz besonders bei Christiane und Roland Mettcher, die uns ihre Geschichte vom Ausreiseantrag 1985 bis zur Übersiedlung 1988 und der Zeit danach erzählten. Wir konnten spürbar erleben, welchen Mut es gekostet haben muss, überhaupt diesen Antrag zu stellen und wie viele Ängste sie danach ausstehen mussten und das nur, um ihren Kindern eine freie Berufswahl und ein freies Leben zu ermöglichen. Der Kontakt mit Zeitzeugen lässt einen teilhaben an den Emotionen und ist erlebbare Geschichte. Man bekam Gänsehaut und der Nachmittag wirkt in allen noch nach.
Plakatausstellung
Bei der Plakatausstellung, bei der je ein Plakat dem 09. November 1918, 1923, 1938 und 1989 sowie eines der persönlichen Geschichte unserer Zeitzeugen gewidmet war, konnten alle noch einmal die Eckpunkte der damaligen Ereignisse in Wort und Bild nachvollziehen. Ein Plakat war Georg Elser gewidmet, der sicherlich die Geschichte am 08.11.1939 nachhaltig beeinflusst hätte, wenn sein Sprengungsatz 13 Minuten früher explodiert wäre.
Fazit
Während der Veranstaltung und in der Nachbereitung ergaben sich tolle Gespräche unter den Teilnehmern, die hoffentlich noch zu weiteren Impulsen führen. So war diese Veranstaltung zum einen ein Anstoß für die Entwicklung einer Erinnerungskultur in Oedheim und brachte auch für alle die Erkenntnis, dass weder die neuere noch die neueste Geschichte restlos aufgearbeitet ist.
Es stimmt auch hoffnungsfroh, wenn eine 14-jährige am Ende begeistert mitteilt, dass sie die Veranstaltung sehr spannend fand.
