Nachrichten zum Thema Landespolitik
04.11.2009 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Landtagsbgeordneter Reinhold Gall lobt neues Feuerwehrgesetz
In zweiter Lesung debattierte und verabschiedete heute der Landtag von Baden-Württemberg das neue Landesfeuerwehrgesetz. Der Obersulmer SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall, der selbst aktiver Feuerwehrmann und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn ist, lobte weite Teile des Gesetzes als „praxistauglich und zukunftsweisend“ und bedankte sich beim Innenministerium für die Berücksichtigung vieler Änderungswünsche, die seit Einbringung des Gesetzes von den Feuerwehren im Land angeregt wurden.
04.11.2009 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall MdL lobt neues Feuerwehrgesetz
In zweiter Lesung debattierte und verabschiedete heute der Landtag von Baden-Württemberg das neue Landesfeuerwehrgesetz. Der Obersulmer SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall, der selbst aktiver Feuerwehrmann und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn ist, lobte weite Teile des Gesetzes als „praxistauglich und zukunftsweisend“ und bedankte sich beim Innenministerium für die Berücksichtigung vieler Änderungswünsche, die seit Einbringung des Gesetzes von den Feuerwehren im Land angeregt wurden.
04.11.2009 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
SPD unterstützt Demonstranten: Landesregierung muss Kürzung bei Jugendwohnheimen zurücknehmen
Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderung von Berufsschülern und Vertretern der Jugendwohnheime an die Landesregierung, die Kürzung bei den sogenannten Leertagezuschüssen für die Wohnheime zurückzunehmen. Die heutige Demonstration vor dem Landtag wurde von Abgeordneten der SPD unterstützt. "Die Landesregierung spart auf Kosten der Jugend und erschwert damit die Zukunftschancen von Berufsschülern und Unternehmen", erklärten Vertreter der Fraktion vor Demonstranten. Dies sei auch für die Wirtschaft kontraproduktiv. Wenn Kultusminister Rau die Ausbildung von Berufsschülern behindere, beschädige er angesichts des drohenden Fachkräftemangels auch die Zukunftschancen der Unternehmen.
30.10.2009 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Reinhold Gall schlägt Alarm: Polizei steckt in massiven Geldnöten
SPD-Polizeisprecher Reinhold Gall ist sehr besorgt angesichts der schwierigen finanziellen Lage des Polizeipräsidiums in Stuttgart. Er befürchtet, dass auch andere Polizeidienststellen im Land trotz erheblicher Einsparanstrengungen deutliche Fehlbeträge im laufenden Haushalt ausweisen werden. Mit einem Parlamentsantrag will Gall nun auch die Landesregierung wach rütteln.
30.10.2009 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall schlägt Alarm: Polizei steckt in massiven Geldnöten
SPD-Polizeisprecher Reinhold Gall ist sehr besorgt angesichts der schwierigen finanziellen Lage des Polizeipräsidiums in Stuttgart. Er befürchtet, dass auch andere Polizeidienststellen im Land trotz erheblicher Einsparanstrengungen deutliche Fehlbeträge im laufenden Haushalt ausweisen werden. Mit einem Parlamentsantrag will Gall nun auch die Landesregierung wach rütteln.
26.10.2009 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Rechnungshof bestätigt Kritik am Zustand der Landesstraßen
Die SPD-Landtagsfraktion fühlt sich in ihrer Kritik am Zustand der Landesstraßen in Baden-Württemberg durch den heutigen Bericht des Rechnungshofes absolut bestätigt. "Der Rechnungshof hat Oettinger und Rech gezeigt, dass die Kritik der SPD am miserablen Zustand der Landesstraßen richtig ist", sagte Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.
22.10.2009 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft wird Erneuerbare Energien ausbremsen
Die SPD-Fraktion hält wenig von der aktuellen Aussage von Umweltministerin Gönner, dass die Landesregierung den Neubau von Atomkraftwerken ablehne. Das sei angesichts ihrer Absicht, die Laufzeiten dieser Kraftwerke zu verlängern, wenig beruhigend. "Da die Landesregierung die Atomkraftwerke praktisch ewig laufen lassen will, kann hier von einer Brückentechnologie keine Rede sein", sagte Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Und: "Die Landesregierung setzt offensichtlich völlig auf die veraltete Atomtechnologie und benachteiligt damit die Erneuerbaren Energien."
