Nachrichten zum Thema Landespolitik
19.05.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch
SPD-Feuerwehrtag in Stuttgart: Aktive Brandbekämpfer diskutieren über Zukunft der Feuerwehren im Land
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrem Feuerwehrtag am 15. Mai 2010 im Plenum des Landtags mit gut 130 aktiven Brandbekämpfern aus dem ganzen Land über die Zukunft der Feuerwehren diskutiert. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Stoch nahmen Georg Feth, Dezernent für Ordnung und Gesundheit beim Landratsamt Heidenheim, und Uli Steeger, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heidenheim, teil.
17.05.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch
SPD: Landesregierung und CDU müssen neue Initiativen zum Finanzmarkt im Bundesrat tatsächlich durchsetzen – neue Anträge
Der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch pflichtet Finanzexperten Schmid bei: „Ministerpräsident Mappus und die CDU müssen bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm zeigen, dass sie ihre Ankündigungen auch ernst meinen – oder sie erweisen sich einmal mehr als Papiertiger“
17.05.2010 in Landespolitik von SPD Abstatt
Hundert Prozent für Ingo Rust MdL
Hundert Prozent für Ingo Rust MdL - SPD zieht mit Ingo Rust und Hans Heribert Blättgen in die Landtagswahl 2011
Mit Musik der jungen Brackenheimer Band „Add Sixty“ und einer launigen Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Claus Schmiedel, wurden die Delegierten und die Gäste der Nominierungskonferenz im Wahlkreis Eppingen auf die Landtagswahl im kommenden März eingestimmt. Claus Schmiedel streifte bei seiner Rede in der Frizhalle in Schwaigern kritisch die Wirtschafts- und Energiepolitik und vor allem die Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung.
Als Kandidat für die Landtagswahl, die voraussichtlich am 27. März 2011 stattfinden wird, stand der derzeitige SPD-Landtagsabgeordnete Ingo Rust aus Abstatt erneut zur Wahl. Ingo Rust ist Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag und kirchenpolitischer
Sprecher der SPD Fraktion. Claus Schmiedel betonte, wie wichtig Ingo Rust für die Fraktion im Landtag sei und meinte: „Wir haben noch viel mit Dir vor und brauchen Dich in Stuttgart.“
Die Delegierten dankten Rust für seine Arbeit mit dem Traumergebnis von 100 % der abgegebenen Stimmen. Zweitkandidat, Hans Heribert Blättgen, seit über 8 Jahren Oberbürgermeister von Bad Rappenau, wies in seiner Rede darauf hin, wie wichtig für die Region eine starke Vertretung in Stuttgart sei. Deshalb unterstütze er Ingo Rust - gerade weil es durch die Neueinteilung der Wahlkreise schwieriger für ihn werde, das Mandat zu erringen - mit aller Kraft. Auch Hans Heribert Blättgen wurde von den Delegierten ohne Gegenstimmen und Enthaltungen gewählt.
Der SPD-Ortsverein Abstatt & Happenbach gratuliert seinem Mitglied Ingo Rust, der neben seinem Landtagsmandat in unserem Ort im Gemeinderat und in der Kirche weitere wichtige Funktionen innehat, zu diesem überwältigenden Votum der Nominierungskonferenz besonders herzlich.
14.05.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
SPD fordert Rechtsanspruch auf Zugang zu beruflichen Gymnasien
Scharfe Kritik übten in der vergangenen Woche die beiden Abgeordneten Reinhold Gall und Ingo Rust wegen der fehlenden Plätze an beruflichen Gymnasien in der Raumschaft Heilbronn. Ein Manko, das im ganzen Land zu beobachten ist. Deswegen hat die SPD-Landtagsfraktion nun einen Gesetzentwurf eingebracht, der noch vor der Sommerpause im Landtag beraten werden soll.
05.05.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
SPD zieht ein Jahr nach dem Start negative Bilanz zum ersten teilprivatisierten Knast im Land
Die SPD-Landtagsfraktion zieht fast ein Jahr nach Inbetriebnahme der ersten teilprivatisierten Justizvollzugsanstalt (JVA) in Baden-Württemberg in Offenburg eine sehr negative Bilanz. Reinhold Gall, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, sieht nach Auswertung aller vorhandener Informationen nahezu alle Befürchtungen bestätigt, die er vor dem Start dieser teilprivatisierten Einrichtung geäußert hatte. Die Arbeitsmöglichkeiten für die Gefangenen seien in Offenburg geradezu „dürftig“, die Resozialisierung der Gefangenen werde massiv erschwert, Ausbildung und Bezahlung der Privatbeschäftigten im Offenburger Knast seien schlecht und die Sicherheitssituation für die staatlich Bediensteten sowie die Privatbeschäftigten in der JVA sei problematisch, bilanziert Gall. „Die zentralen Ziele des Strafvollzugs werden in Offenburg nicht erreicht.“
04.05.2010 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
SPD unterstützt Berufsfeuerwehren bei ihrem Kampf um die Beibehaltung des Pensionseintrittsalters
Reinhold Gall: „Aus eigener Erfahrung weiß ich, welche körperlichen Herausforderungen mit der Tätigkeit bei der Feuerwehr verbunden sind und ich kenne die Grenzen des Machbaren“
03.05.2010 in Landespolitik von SPD Abstatt
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Empfang
Der SPD-Ortsverein Abstatt und Happenbach und unser Landtagsabgeordneter Ingo Rust MdL laden am Montag, 23. März um 19.30 Uhr zum Empfang der SPD-Landtagsfraktion in das Kurhaus (Fritz-Hager-Promenade 2) nach Bad Rappenau ein.
