Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.08.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Tag des Rauchmelders: SPD will Gesetzesregelung
MdL Reinhold Gall: „Immer wieder noch eine Aufklärungs-kampagne bringt nichts mehr. Nur klare Vorschriften zum Einbau von Rauchwarnmeldern retten Menschenleben“
Anlässlich des Tages des Rauchmelders am morgigen Freitag (13. August 2010) hat die SPD-Landtagsfraktion erneut gefordert, die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen gesetzlich zu verankern. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Reinhold Gall, hat keinerlei Verständnis für die nach wie vor ablehnende Haltung von Innenminister Rech. „Immer wieder noch eine Aufklärungskampagne bringt nichts mehr. Nur klare Vorschriften zum Einbau von Rauchwarnmeldern retten Menschenleben“, sagte Gall, selbst seit 30 Jahren aktiver Feuerwehrmann. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass auf diesem Wege eine erhebliche Reduzierung von feuerbedingten Todes-fällen erreicht werden kann.
17.08.2010 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
SPD will Maßnahmenpaket für moderne Familienpolitik
Sechs-Punkte-Plan für moderne Familienpolitik
Dazu gehören eine Kinderbetreuung mit mehr Ganztagsplätzen, die fristgerechte Umsetzung des Rechtsanspruchs auf frühkindliche Förderung und mehr Jobs für Frauen.
Die Pressemitteilung mit allen Einzelheiten erhalten Sie hier
04.08.2010 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
MdL Reinhold Gall: „Verbindliche Regelung rettet Menschenleben“
Die SPD-Landtagsfraktion hat erneut gefordert, die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen gesetzlich zu verankern. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhold Gall, hat keinerlei Verständnis für die nach wie vor ablehnende Haltung von Innenminister Rech (CDU): „Die Informations- und Aufklärungskampagnen sind schon längst an ihre Grenzen gestoßen – nur eine gesetzliche Regelung kann den lebensrettenden Einbau von Rauchwarnmeldern sicherstellen. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass auf diesem Wege eine erhebliche Reduzierung von feuerbedingten Todes-fällen erreicht werden kann.
04.08.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
SPD: Rauchwarnmelder gehören in jedes Wohnhaus
MdL Reinhold Gall: „Verbindliche Regelung rettet Menschenleben“
Die SPD-Landtagsfraktion hat erneut gefordert, die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen gesetzlich zu verankern. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhold Gall, hat keinerlei Verständnis für die nach wie vor ablehnende Haltung von Innenminister Rech (CDU): „Die Informations- und Aufklärungskampagnen sind schon längst an ihre Grenzen gestoßen – nur eine gesetzliche Regelung kann den lebensrettenden Einbau von Rauchwarnmeldern sicherstellen. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass auf diesem Wege eine erhebliche Reduzierung von feuerbedingten Todes-fällen erreicht werden kann.
27.07.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg
Vizefraktionschef Dr. Nils Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"
In Baden-Württemberg gibt es eine neue politische Mehrheit: Rot-Grün liegt erstmals in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg vorne, Schwarz-Gelb hat seine Mehrheit verloren. Das ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Umfrage, die das Institut TNS Infratest Politikforschung für die SPD-Fraktion erstellt hat. Zwischen dem 12. und 15. Juli wurden im Land rund 1000 Wahlberechtigte nach einer repräsentativen Zufallsauswahl befragt. Bei der Sonntagsfrage gibt es folgende Ergebnisse:
CDU 37 %
SPD 25 %
Grüne 20 %
FDP 7 %
Linke 5 %
Sonstige 6 %
Rot-Grün: 45%
Schwarz-Gelb: 44 %
22.07.2010 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
SPD, DGB und Beamtenbund: Beteiligungsrechte der Personalvertretungen nicht abbauen, sondern stärken
"Der öffentliche Dienst kann nur mit den Beschäftigten, nicht gegen sie
modernisiert werden." Dies war der Tenor von SPD-Fraktion, Deutscher
Gewerkschaftsbund (DGB) und BBW - Beamtenbund Tarifunion (BBW) auf einer gemeinsamen Landespressekonferenz zur Dienstrechtsreform der
Landesregierung. Der geplante Abbau von Beteiligungsrechten der
Personalvertretungen im öffentlichen Dienst stößt auf entschiedenen
Widerstand der drei Organisationen. Eine Dienstrechtsreform dürfe die
Mitbestimmung der Beschäftigten nicht als Sand im Getriebe begreifen,
sondern müsse sie als treibende Kraft für eine leistungsstarke, bürgernahe
öffentliche Verwaltung fruchtbar machen, so der gemeinsame Appell an die Landesregierung.
19.07.2010 in Landespolitik von SPD Abstatt
Ingo Rust MdL lädt zum Tag der offenen Tür in den Landtag ein
Am 24. Juli 2010 ist es wieder soweit: Von 11 bis 17 Uhr öffnet der Stuttgarter Landtag seine Pforten für Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Land.
