Nachrichten zum Thema Stadtverband
15.09.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
SPD Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau
Der SPD-Ortsverein Bad Rappenau informiert:
Am Samstag den 14.September hatten wir einen Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau für unsere Kandidaten Josip Juratovic , Gundelsheim und Peer Steinbrück.
Das häufigste Diskussionsthema - Peer`s Finger!
Eine wirklich verständliche und menschliche Geste angesichts der lächerlichen Versuche, von den wahren Themen abzulenken.
An die Interessierten haben wir rote Nelken und Brezeln mit einem Spruchband verteilt.
Nach unserer kurzfrisitig angesetzten "Fußgängerzonenumfrage" gehen 95% der antwortenden Personen zur Wahl!
Das wäre ein gutes Ergebnis für die Demokratie!
Auch am nächsten Samstag, den 21.September 2013 haben wir ab 9:00 Uhr wieder einen Wahlstand in der Fußgängerzone Bad Rappenau, zu dem auch unser Kandidat Josip Juratovic , Gundelsheim sein Kommen zugesagt hat.
28.07.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für 2013/14 und 2014/15
Stellungnahme der SPD-Fraktion
Gebührenerhöhung für Kindergärten – ein leidiges Thema! Eigentlich will keiner Gebühren für unsere Bürger erhöhen, für Familien mit Kindern schon gar nicht. Wir wissen, dass junge Familien mit am meisten belastet sind durch die hohen Lebenshaltungskosten.
21.07.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Hotelansiedlung, Salinen-Carré, Eigentumswohnungen
Im Kurgebiet tut such etwas. Gemeinderat gibt grünes Licht für die Detailplanung der Hotelansiedlung.
Details und Bilder vom Modell gibt es auf unserer Facebookseite.
27.03.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Neuer=Alter Vorstand in Jahreshauptversammlung gewählt
Jahreshauptversammlung 2013
Am Freitag, den 22.03.2013 fand um 19.00 Uhr in der Gaststätte Hotel „Häffner Bräu“ die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Bad Rappenau statt.
Der Vorsitzende Michael Franzen konnte 15 Mitglieder und 2 Gäste begrüßen.
Der Vorsitzende ließ in seinem Bericht die Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren und dankte allen Helfern bei
den Aktionen des Ortsvereins.
Der Kassierer Kurt Nakielny berichtete von einer ausgeglichenen Kasse, deren positive Salden jeweils von den Kreisumlagen aufgezehrt werden.
Der Kassenprüfer Heinrich Michelbach bescheinigte -auch in Vertretung von der Kassenprüferin Brigitte Freudenberger- dem Kassierer eine hervorragende Kassenführung und bat per Abstimmung um dessen Entlastung.
Die Entlastung des gesamten Vorstands beantragte Gundi Störner
vom Ortsverein Heinsheim und die Versammlung erteilte diese per Akklamation.
Wahlen
1. Vorsitzender Michael Franzen
stellv. Vorsitzender Helmut Honsberg
Kassierer Kurt Nakielny
Schriftführer Ulf Riecke
Internetbeauftragter Michael Jung
Beisitzer Willi Freymeyer, Andreas Vogel, Roland Schmezer
Delegierte
Michael Franzen
Peter Trunzer
Ulf Riecke
Willi Freymeyer
Helmut Honsberg
Gabriela Gabel (E)
Michael Jung (E)
Reinhold Last (E)
Die Wahlen erfolgten mit jeweils 100%iger Zustimmung ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Betroffenen.
Für den Stadtrat berichtete die Fraktionsvorsitzende Gundi Störner von Beschlüssen und Entscheidungen des vergangenen Jahres im Gemeinderat.
Unser Kreistagsmitglied Peter Trunzer berichtete von der Arbeit im Kreisparlament, die vielseitiger ist, als dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Eine ergiebige Klausurtagung der SPD- Fraktion beschäftigte sich mit den Themenkomplexen Stadtbahn, SLK-Kliniken, Energiekonzept, Verkehrskonzept, Gleichstellungsbeauftrage und Kandidatensuche für die nächste Kreistagswahl.
Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion im Sozialausschuss bezog sich auf die "Spezialisierte ambulante Palliativmedizinische Versorgung" , also die qualifizierte Beahndlung Schwerstkranker, um ein Sterben zuhause in Würde zu ermöglichen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, obwohl das entsprechende Gesetz seit 7 Jahren nicht umgesetzt wird. Neu ist eine Seite auf facebook: SPD Kreistag Heilbronn; https://www.facebook.com/#!/SpdKreistagHeilbronn
Zum Schluß konnten wir unseren Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic mit seiner Gattin Christina begrüßen, die überraschend unsere Versammlung besuchten.
In einem kurzen Abriss berichtete er von den letzten Wochen der Parlamentsarbeit in Berlin. Auch seine erneute Bundestagskandidatur auf Platz 11 der Landesliste wird ihn in aller Wahrscheinlichkeit wieder nach Berlin führen. (Ergebnisse sh. Website www.spd-badrappenau.de). Eine abschließende angeregte Diskussion fand unter dem Beifall der Anwesenden gegen 21:45 Uhr ein Ende.
Die restlichen Tagesordungspunkte wurden mangels Anträge etc. gestrichen.
SPD-ORTSVEREIN Bad Rappenau
01.10.2012 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Verbundschule
Die SPD-Fraktion ist einmütig überzeugt von dem pädagogischen Konzept der GMS. Vor 14 Tagen wurden die Eltern von der Verwaltung mit der Idee der Verbundschule konfrontiert als Alternative zu der großen Lösung der GMS. Im Gemeinderat, der einen Grundsatzbeschluss fassen sollte, gingen wir davon aus, dass wir natürlich zwischen den beiden Varianten entscheiden dürfen.
Die Beschlusslage des Verwaltungsvorschlags ließ dies nicht zu. Sie geht nach dem Motto „Vogel friss oder stirb". Ihr bekommt die GMS, aber nur in der Form oder zunächst gar nichts. Vorbereitete Anträge zur Erweiterung des Verwaltungsantrags wurden vom RP als nicht möglich beschieden, wenn wir in dieser Sitzung eine Entscheidung haben wollten.
21.07.2012 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Stellungnahme „ BTB GmbH“
in der heutigen Sitzung beschäftigen wir uns mit den Abschlüssen der BTB und der Kurbetriebe.
Die detaillierten Zahlen der Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH wurden uns im Ausschuss und heute präsentiert und konnten von uns entsprechend hinterfragt werden.
Es wird wohl auch in Zukunft so sein, dass die Gesellschaft auf die Zuschüsse der Stadt Bad Rappenau angewiesen sein wird. Dies wurde ja auch bei der Entscheidung über die Zukunft der BTB deutlich.
Leider lässt sich Marketing, nur was den Geldeinsatz betrifft, in Zahlen ausdrücken, was uns die Marketingmaßnahmen an Einnahmen bringen, kann nicht mit Zahlen hinterlegt werden.
Aber sicherlich profitieren von diesen Maßnahmen viele: unsere Kureinrichtungen, das Rappsodie, die Gastronomie, der Einzelhandel ?. Die einen mehr, die anderen weniger.
21.07.2012 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de
Stellungnahme „ Kurbetriebe Bad Rappenau“
Nach den Zahlen der BTB haben wir nun auch die Zahlen unserer Kurbetriebe für das Jahr 2012 präsentiert bekommen.
Nach dem nicht ganz so positiven Ergebnis der BTB nun erfreulichere Zahlen.
Aber eigentlich könnte ich mir ja meine Stellungnahme sparen, denn bereits am 17. Juli 2012 hatte ja die Kraichgau Stimme das Thema aufgegriffen und OB Blättgen hat sein Statement dazu gegeben.
Und trotzdem möchte ich ein paar Worte zu den Abschlüssen verlieren.
