23.01.2014 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Junge Menschen bevorzugt!

 

Am 25. Mai 2014 wird in der Großen Kreisstadt Bad Rappenau der Gemeinderat neu gewählt und wir haben speziell für Junge zwischen 18 und 39 Jahren aussichtsreiche Plätze freigehalten.

Meckern kann jeder, nur etwas besser machen, das ist nicht so einfach.
Als Stadtrat erhältst du ein fundiertes Hintergrundwissen und kannst mit entscheiden.

Gerechtigkeit für Alle anstatt Reichtum für wenige. Du willst für Bad Rappenau eine moderne Familienpolitik, die Gleichberechtigung der Frauen und die Unterstützung der sozial Schwächeren.

Sind das auch deine Themen? Dann bist du bei uns richtig

06.01.2014 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

SPD-Fraktion Besucht "Küchentraumplaner"

 

Mehrmals im Jahr besucht die SPD-Gemeinderatsfraktion die Ortsteile, um sich vor Ort ein Bild zu machen über Gewerbebetriebe, Wohnbebauung, Verkehrssituation, soziale Infrastruktur und sonstige Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Im Dezember stand kein  Stadtteil, sondern die Kernstadt selbst auf dem Plan. Auf Anregung von Stadtrat Michael Jung besuchte die Fraktion das neueröffnete Küchenstudio „KÜCHENTRAUMPLANER“ in der Hofstraße. Frau Stefanie Ganter führte durch die Ausstellungsräume und demonstrierte zahlreiche technische Neuheiten, die im Küchenbereich auf dem Markt sind. Sie betonte, dass es ihr wichtig sei, den Kunden individuell zu beraten und eine auf seine Bedürfnisse passende Küche zu konzipieren.
 

03.01.2014 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

 

Gemeinderatssitzung vom 19.12.2013

Stellungnahme zum TOP 6 Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

„Die Kinderbetreuung in Bad Rappenau wird immer flexibler und vielseitiger, besonders im Bereich der Kleinkindbetreuung wurde das Angebot „rasant“ gesteigert.

Wir finden es gut, dass die Verwaltung sich (gemeinsam mit den kirchlichen Trägern) an den Bedürfnissen und Anfragen vor Ort orientiert und den Rückgang der Kinderzahlen nicht nutzt, um Gruppen zu schließen, sondern um Angebote für die Betreuung von Unter-3-Jährigen oder Ganztagesplätze zu schaffen, auch in den Stadtteilen. Die Nachfrage zeigt, dass sie gebraucht werden.

 

03.01.2014 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Antrag der SPD –Fraktion zur Gebührenordnung der Bürgerbüros

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Gebührenordnung für die Bürgerhäuser noch einmal zu überprüfen. Für Vereine sollte nicht nur die regelmäßige Nutzung der Bürgersäle stundenweise abgerechnet werden, sondern auch die einmalige oder gelegentliche Nutzung stundenweise möglich sein, wenn z.B. kurze Abteilungsbesprechungen stattfinden.

Hintergrund:

Der Mehrzweckraum der Schule in Zimmerhof wurde von einer Sportgruppe noch für ca. 1,5 Stunden im Anschluss an den Sport genutzt zu einer  Abteilungsbesprechung mit kleinem Umtrunk, was auch vorher beantragt wurde. Dafür wurden dem Verein € 50,- in Rechnung gestellt, was der Nutzungsgebühr entspricht, die Vereine entrichten, wenn sie den Raum für den ganzen Tag oder den ganzen Abend mieten z.B. für ein Fest oder eine öffentliche Veranstaltung. Früher wurde es so gehandhabt, dass bei solchen kurzen Nutzungen der übliche Stundensatz berechnet wurde.

03.01.2014 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Haushaltsrede zum Haushalt 2014

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und Presse,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
in der Oktober-Sitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2014 eingebracht – laut unserem Kämmerer ein „Rekordhaushalt“ mit dem größten Haushaltsvolumen unserer Geschichte.
 
Manchmal meint man fast, Herr Kreiter kann in die Zukunft schauen.
Bereits bei der Haushaltseinbringung für das Jahr 2013 hat er „Rekordeinnahmen“ vorausgesagt und er hat Recht behalten. So wurde beispielsweise bei der Gewerbesteuer lt. Haushaltsplan 2013 mit Einnahmen von 4 Mio € gerechnet, zum Zeitpunkt der diesjährigen Haushaltsberatungen wurden bereits rd. 7 Mio € verbucht.
Wohl dem, der einen Kämmerer mit einem solchen „Weitblick“ hat.

 

29.09.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Jahresabschluss der BTB (Bad Rappenauer Touristik- und Bäder GmbH)

 

GR-Sitzung vom 26.9.2013, Stellungnahme der SPD-Fraktion:

Das Jahr 2012 schließt zwar mit einem Jahresfehlbetrag von ca. € 28.000,- ab, allerdings war der Zuschuss der Stadt niedriger als  im Haushalt geplant. Der Wirtschaftsprüfer hat dargestellt, dass mit den Geldern sorgsam umgegangen wurde und dass Bilanz, GuV und Buchführung ordnungsgemäß vorliegen. Deshalb wird die SPD-Fraktion der Beschlussvorlage in allen Punkten zustimmen.

 

27.09.2013 in Stadtverband von www.spd-badrappenau.de

Klink 2015: Gemeinderat stimmt Konzeption zu

 
Klinik 2015

Der Gemeinderat stimmte am Donnerstag, 26.09.2013 einstimmig der Kozeption Klink 2015 und damit der Investition von 14,5 Mio Euro in die Kur zu.

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