13.04.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Stoch kritisiert Pläne zur Elektrifizierung der Brenzbahn erst nach 2030

 

Gemeinsam mit seinem Ulmer Parlamentskollegen Martin Rivoir wandte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef in Stuttgart, Andreas Stoch, mit einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann und kritisierte dessen jüngst veröffentlichtes Konzept zur zeitlichen Abfolge der Elektrifizierung des baden-württembergischen Schienennetzes.

03.04.2018 in Pressemitteilungen von SPD Neckargartach-Frankenbach

Mitgliederversammlung am 24.03.2018

 

Am 24.03.2018 fand die Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereins Neckargartach Frankenbach statt. Bei strahlendem Sonnenschein blickte der Ortsvereinsvorsitzende auf das erste Jahr nach der Fusion der beiden Ortsvereins zurück. Jakob Dongus bedankte sich bei allen Aktiven für ihren Einsatz. Im Anschluß wurde in der Mitgliederversammlung der Ablauf der Maifeier, der Beitrag des Ortsvereins zur 100 Jahrfeier des Ortskartells Neckargartach und der Beitrag zum Straßenfest in Frankenbach besprochen. Den krönenden Abschluß bildete der Fahrplan zur Kommunalwahl 2019, mit dem der Ortsverein auch diese Herausforderung erfolgreich meistern möchte. „Ich sehe uns auf einem guten Weg“ sagte Jakob Dongus mit Blick auf das Jahr 2019.

06.10.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL

Unverständnis stößt die Entscheidung des Koalitionsausschusses zum Fahrverbotsurteil

 

SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!

Reinhold Gall: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein.“

Auf großes Unverständnis stößt die Entscheidung des Koalitionsausschusses, das Fahrverbotsurteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts nun nur in einer Sprungrevision prüfen zu lassen, beim Obersulmer SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall: „Die angekündigte Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss! Für die Grünen waren und sind Fahrverbote ohnehin das Ziel ihrer Politik.“ Vor dieser grünen Ideologie sei die CDU nach nur drei Tagen vermeintlichen Widerstands eingeknickt. „Wer aber Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“, legt Gall dar.

04.10.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL

Statement Ausbau der Hochschulen in Heilbronn-Franken

 

Wissenschaftsministerium erteilt Ausbau der Hochschulen in Heilbronn-Franken deutliche Absage

Gemeinsames Statement der Abgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer

Das Positionspapier des Fachkräftebündnisses Heilbronn-Franken, welches dieses Ende Juli vorgelegt hat, und in welchem ein deutlicher Ausbau der Studienplätze von heute 10.000 auf gut 15.000 gefordert wird, haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer zum Anlass genommen, in einer parlamentarischen Anfrage etwas genauer beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst nachzufragen.

27.09.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL

SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen

 

27.09.2017

SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen

 

Reinhold Gall: „Finanzministerin räumt erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt"

 

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sieht sich im Beschluss des Kabinetts zum Doppelhaushalt 2018/2019 bestätigt. „Mit der Verwendung von 2,7 Milliarden Euro Überschüssen der Vorjahre räumt die Finanzministerin Edith Sitzmann erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt“, so Gall und führt weiter aus: „Wichtig ist jetzt auch ein mehr an Transparenz für das laufende Haushaltsjahr, in dem angesichts sprudelnder Steuereinnahmen alles andere als ein weiterer Milliardenüberschuss eine faustdicke Überraschung wäre.“

27.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar

Gemeinsame Pressemitteilung Juratovic/Hinderer

 

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG JURATOVIC/HINDERER

Rasanter Anstieg der Parteieintritte bei der SPD in der Region Heilbronn

 

Noch in der Nacht der verlorenen Bundestagswahl verbuchte die SPD bundesweit über 1200 Neueintritte. Dieser Trend zum Neueintritt in die älteste Partei der Bundesrepublik lässt sich auch in der Region Heilbronn festellen. Allein nach dem Wahlausgang sind um die 20 Neumitglieder eingetreten. In der Regel treten im Monat ein bis zwei Personen in die Partei ein. Für das Regionalzentrum der SPD in der Unteren Neckarstraße in Heilbronn bedeuten diese Neueintritte das Zusammenstellen von vielen neuen Parteibüchern, die die Neumitglieder von ihren jeweiligen SPD-Vorsitzenden in den Ortsvereinen überreicht bekommen.

 

„Die SPD ist eine Mitgliederpartei und dies macht uns als Volkspartei aus. Es freut mich sehr viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter in unserer Runde begrüßen zu dürfen. Auch auf der kommunalen Ebene brauchen wir Verstärkung durch aktive Mitglieder und darauf können wir nun bauen“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Stadt und Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer zum deutlichem Anstieg der Parteieintritte nach der Bundestagswahl.

 

Der Kreisvorsitzende der SPD Heilbronn-Land und Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic freut sich sehr über die Welle der Neueintritte in die SPD. „Ich glaube, dass die Menschen in unserer Region auch wegen des erschreckend guten Abschneidens der AfD in die SPD eintreten. Ich kann Jede und Jeden nur willkommen heißen. Unsere Partei war, ist und wird in Zukunft das Bollwerk der Demokratie sein.“, erklärt Juratovic dazu.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Wegener

Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin

Patrick Wegener

Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
E-Mail: info@josip-juratovic.de
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn

19.09.2017 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar

Josip Juratovic fordert: Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage werden!

 

PRESSEMITTEILUNG

Josip Juratovic fordert: Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage werden!

 

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic lud gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Heilbronn den wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born MdL ins Heinrich-Fries-Haus in Heilbronn ein. Dort diskutierten Josip Juratovic, Daniel Born und Reiner Knödler (stellv. Geschäftsführer Aufbaugilde) gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Thema: Zukunft des Wohnens – bezahlbarer Wohnraum für alle!

Daniel Born stellte in seinem Vortrag dar, wie das Land seiner Verantwortung beim Thema sozialer Wohnungsbau gerecht werden sollte. Josip Juratovic betonte dazu: „Das Wohnen darf nicht zur neuen sozialen Frage des 21. Jahrhunderts werden. Der Bund hat die Mittel für die soziale Wohnraumförderung an die Bundesländer auf 1,5 Mrd. Euro ausgeweitet und somit verdreifacht!“.

In der engagierten Diskussion kristallisierte sich ein wichtiges Thema heraus, welches die Menschen bewege. Mehr und mehr Menschen, auch durch die gestiegene Anzahl an Personen durch Einwanderung, drängten auf den angespannten Wohnungsmarkt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass beim Wohnungsbau soziale Gruppen gegeneneinander ausgespielt werden. Bezahlbarer Wohnraum muss für jeden verfügbar sein – ob für Einwanderer, Studierende oder Alleinerziehende“, betonte der Heilbronner Bundestagsageordnete.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Wegener

Team Josip Juratovic | Ihre Stimme in Berlin
Wahlkampfleiter Patrick Wegener
Tel.: 07131 78 36 34 | Fax: 07131 598 72 33
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Untere Neckarstraße 50, 74072 Heilbronn