Nachrichten zum Thema Bundespolitik
25.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast zu 5 Jahre Mindestlohn | Mast: "Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt"
Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn beschlossen. Treibende politische Kraft war die SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wurde der Mindestlohn erkämpft und trat am 1.1.2015 in Kraft. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) würdigt dies morgen und zieht nach fünf Jahren eine Bilanz. Mit dem Mindestlohn haben wir Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt.
24.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Aktuelle Entwicklungen in der Bundes-SPD | Mast/Wulff/Renner: „Alle spüren: Es geht um richtig viel“
Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim), Paul Renner (Enzkreis) und SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast haben im Zuge der heutigen Entscheidungen der Bundes-SPD von „wichtigen Weichenstellungen“ gesprochen. Mast hatte als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beratend an der Sitzung des Parteivorstandes in Berlin teilgenommen.
21.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Statement von Katja Mast zur Grundsteuerreform
"Die Neuregelung der Grundsteuer liegt vor. Wir sorgen dafür, dass die Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle der Städte und Gemeinden erhalten bleibt. Das ist mir im Hinblick auf unsere Kommunen in Pforzheim und dem Enzkreis wichtig. Vorgesehen ist, dass wir das Paket von Bundesfinanzminister Scholz bereits kommende Woche erstmals im Bundestag beraten."
17.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Statement von Katja Mast zum Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege
Volle Rückendeckung für seinen Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege erhält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
Anständige Löhne findet sie selbstverständlich. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die volle Rückendeckung der SPD-Bundestagsfraktion. Es gibt nichts wertvolleres, als die Arbeit von Menschen für Menschen.
Wir alle werden irgendwann mal eine Pflegekraft brauchen. Dass sie anständig bezahlt wird, ist selbstverständlich. Wir haben gesagt, wir liefern schnell. Wir halten mit dem Gesetzentwurf Wort."
14.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Sitzung der Koalitionsspitzen in Berlin Mast: „Pforzheim und Enzkreis profitieren“
Katja Mast geht davon aus, dass Pforzheim und der Enzkreis von den heutigen Beschlüssen der Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU „massiv profitieren“.
„Uns geht es um eine starke Mobilfunkversorgung in allen Regionen. Keine weißen Flecken mehr. Wenn der Ausbau nicht funktioniert, wird der Bund unterstützen. Zudem wird die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf für eine Gesamtstrategie vorlegen. Gleichzeitig werden wir den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen“, so Mast. Insbesondere im ländlichen Raum brauche es schnelles Internet für einen starken Mittelstand, so Mast.
13.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
SPD tauscht sich über Zukunft aus | „Offen gesagt, was wir auf dem Herzen haben"
Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat sich am Mittwochabend zu einem Austausch getroffen. Die SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis), sowie SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hatten alle Mitglieder ins SPD-Büro eingeladen. Das Interesse war so groß, dass sogar einige Mitglieder die Veranstaltung am Türrahmen angelehnt verfolgt haben.
06.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB
Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung | Mast: „Damit die Ehrlichen nicht die Dummen sind“
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung noch wirkungsvoller zu bekämpfen. Katja Mast spricht von einem „wichtigen Schritt, damit die Ehrlichen nicht die Dummen sind“.
