17.09.2014 in Landespolitik von Katja Mast MdB

SPD schafft Zukunft in Baden-Württemberg

 

SPD schafft Zukunft in Baden-Württemberg Katja Mast: „Wir investieren, damit unser Land vorankommt“

15.09.2014 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Landesfeuerwehrschule nimmt kurzfristig 500 Flüchtlinge auf

 

Auf Veranlassung von Integrationsministerium, Innenministerium und Regierungspräsidium Karlsruhe wurden vorübergehend 500 Flüchtlinge aus Krisengebieten in der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal untergebracht. Auch die SPD-Landtagsfraktion nahm diese Meldung zum Anlass, der Landesfeuerwehrschule und den Beteiligten zu danken.

„Diese schnelle und unkomplizierte Hilfe der Landesfeuerwehrschule ist wirklich beachtlich. Vor Ort haben Feuerwehr, Polizei, THW, Deutsches Rotes Kreuz und Malteser Hilfsdienst zusammen mit der Landesfeuerwehrschule dafür gesorgt, dass die 500 Flüchtlinge vorübergehend eine vernünftige Bleibe haben“, so ein Sprecher.

Die SPD-Landtagsfraktion lobt ausdrücklich das schnelle und unbürokratische Vorgehen: „Gerade kommen jeden Tag Flüchtlinge nach Baden-Württemberg. Wir müssen bei allen Schwierigkeiten dafür sorgen, ihnen rasch zu helfen und sie zu unterstützen.“

15.09.2014 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Aus der SPD-Fraktion: Zusätzliche Millionen für die Gewaltprävention an Schulen

 
Bildquelle: photocase.com // himberry

„Grün-Rot investiert gezielt in die Vermeidung von Jugendgewalt und setzt landesweit auf ein präventives Beratungssystem an Baden-Württembergs Schulen“

Der Ausbau von Präventionsmaßnahmen sowie die Bemühungen zur Vermeidung von Gewalt an Schulen werden in den kommenden Schuljahren spürbar verstärkt. Nach dem Willen der Fraktionen der Grünen und der SPD sollen den Schulen gegenüber dem bisherigen Haushaltsansatz in Höhe von rund 9 Millionen Euro 2015 zunächst 2,6 Millionen Euro und ab 2016 zusätzlich 4,5 Millionen Euro (gegenüber 2014) zur Verhütung von Mobbing und Gewalt zur Verfügung gestellt werden. Die Fraktionen wollen damit die Beratung an den Schulen zum Schutz gegen Amok und Gewalt deutlich ausbauen.

 

11.09.2014 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Schuljahresbeginn: Aktion „Sicherer Schulweg“ startet!

 
Nicht alle Kinder kommen mit dem Bus zur Schule. (Bildquelle: photocase.com // hierisjosse)

Innenminister Reinhold Gall: „Die Sicherheit unserer Kinder muss uns allen besonders am Herzen liegen“

„Die Sicherheit unserer Kinder hat in Baden-Württemberg einen sehr hohen Stellenwert. Das gilt gerade auch im Straßenverkehr. Zum Beginn des neuen Schuljahres wollen wir deshalb mit der Aktion „Sicherer Schulweg“ alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zur Rücksichtnahme gegenüber Schülerinnen und Schülern auffordern“, sagte Innenminister Reinhold Gall am Donnerstag, 11. September 2014 zum Start der Aktion „Sicherer Schulweg“ in Stuttgart.

Der Schwerpunkt der Aktion liege in der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Mit Straßenbannern, Plakaten und Zeitungsanzeigen wolle man auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam machen. Begleitend dazu würden aber auch gezielte Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt. Kontrolliert würden neben der Einhaltung der Geschwindigkeit an Schulen und auf den Schulwegen auch die Sicherheit der Schulbusse sowie die Sicherung der Kinder im Pkw.

11.09.2014 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Aus der SPD-Fraktion: Gute Unterrichtsversorgung im neuen Schuljahr ist Verdienst grün-roter Bildungspolitik

 
Bildquelle: photocase.com // mr. nico

SPD-Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei MdL: „Wir haben die Unterrichtsversorgung erheblich verbessert, die Krankheitsvertretungsreserve deutlich aufgestockt und den Überstundenberg der Lehrer stark reduziert. An all dem ist die CDU gescheitert.“

Der bildungspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei MdL, unterstrich die Ausführungen des Kultusminister Andreas Stoch zur guten Unterrichtsversorgung für das anstehende Schuljahr 2014/15: „Wir haben die Unterrichtsversorgung erheblich verbessert, die Krankheitsvertretungsreserve deutlich aufgestockt und den Überstundenberg der Lehrer stark reduziert. An all dem ist die CDU gescheitert.“

Vor diesem Hintergrund zeigte sich Dr. Fulst-Blei überrascht von der Rummäkelei der CDU-Opposition im Landtag: „Statt mit halbgaren Konzepten nur Verwirrung zu stiften, wäre es angebracht, die Riesenfortschritte im Bildungsbereich anzuerkennen. Auch da ist Baden-Württemberg viel weiter als die CDU glaubt.“

Mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt und eine Fortsetzung der guten Unterrichtsversorgung äußerte sich der SPD-Bildungsexperte optimistisch: „Wir haben bereits belegt, dass wir den Schulen entsprechend dem konkreten Bedarf die erforderlichen Ressourcen zu Verfügung stellen. Dabei wird es auch bleiben!“

03.09.2014 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Innenminister Reinhold Gall: „Die Landesregierung beschließt strukturelle Verbesserungen für die Polizei“

 

Im Zuge der Haushaltsaufstellung 2015/2016 hat die Landesregierung für die Polizei strukturelle Verbesserungen im Umfang von vier Millionen Euro jährlich beschlossen. Davon entfallen allein rund 2,8 Millionen Euro auf Beförderungen im mittleren Polizeivollzugsdienst. Etwa 1,2 Millionen Euro stehen zusätzlich für die Verbesserung von Eingruppierungen in dem neu geschaffenen Tätigkeitsbereich der Einsatzassistenten in den Führungs- und Lagezentren zur Verfügung. Die erforderlichen Stellenhebungen und Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 etatisiert.

Im mittleren Polizeivollzugsdienst werden durch diese Maßnahme bis zu 500 zusätzliche Beförderungen nach A9 + Z (Polizeihauptmeister mit Amtszulage) und 100 nach A9 (Polizeihauptmeister) ermöglicht. Sehr viele Polizeibeamtinnen und- beamte, die über viele Jahre hauptsächlich in direktem Kontakt mit dem Bürger vor Ort hervorragende Arbeit geleistet haben, erhalten damit die verdiente Anerkennung für eine verantwortungsvolle Tätigkeit.

In den jetzt flächendeckend eingeführten Führungs- und Lagezentren, die rund um die Uhr Notrufe (110) entgegennehmen und bearbeiten, Informationen steuern, mit den Rettungsdiensten kommunizieren und vor allem polizeiliche Einsätze koordinieren, wird es ermöglicht, den dort zur Entlastung des Polizeivollzugsdienstes tätigen Tarifbeschäftigten die anspruchsvollen Tätigkeiten zu übertragen und sie entsprechend einzugruppieren.

Quelle: Innenministerium Baden-Württemberg

02.09.2014 in Landespolitik von Katja Mast MdB

Sommerempfang im Waldheim Heslach

 

Rund 200 Stimmenkönige- und königinnen der Kommunalwahl waren auf Einladung der SPD Baden-Württemberg am Freitag ins Waldheim Heslach gekommen. Zudem waren die gesamte Ministerriege der Landesregierung und viele Abgeordnete aus Land und Bund anwesend. In gemütlicher Atmosphäre konnten sich die Aktiven kennenlernen und austauschen.