Nachrichten zum Thema Landespolitik
21.02.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Mast: Wolfs Migrationspolitik ist „vollkommen abseitig“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die migrationspolitischen Aussagen des CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf als „vollkommen abseitig“ kritisiert. „Herr Wolf ignoriert die gelebte Realität, die Integrationserfolge und die wirtschaftlichen Notwendigkeiten gerade in Baden-Württemberg, weil ihm Wähler vom rechten Rand wichtiger sind als die Menschen in unserem Land“, so Mast.
18.02.2015 in Landespolitik von SPD Weinsberger Tal
Politischen Aschermittwoch 2015 - Rede von Nils Schmid
Die SPD Baden-Württemberg traf sich zum Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Als Gastredner war der Bundesjustizminister Heiko Maas im FORUM in Ludwigsburg zu Gast. SPD-Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Nils Schmidt begrüßte die landesweit angereisten Genossinnen und Genossen.
Nils Schmidt zum "Politischen Aschermittwoch" der Landes-SPD in Ludwigsburg
18.02.2015 in Landespolitik von SPD Weinsberger Tal
Beschluss: Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene wird erweitert
Die Landesregierung hat das Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften zur Anhörung frei gegeben. „Wir erweitern die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene, indem wir bei Bürgerbegehren das Unterschriftenquorum auf sieben Prozent der Einwohner einer Gemeinde und das Zustimmungsquorum für die Verbindlichkeit eines Bürgerentscheids von 25 auf 20 Prozent der Stimmberechtigten senken“, erklärte Innenminister Reinhold Gall dazu heute in Stuttgart.
09.02.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
„Völlige Realitätsferne“: Mast kritisiert Wolfs Aussagen zur Bildungspolitik
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf in der Bildungspolitik „völlige Realitätsferne“ vorgeworfen. Insbesondere in Sachen Gemeinschaftsschule lebe der CDU-Politiker „offenbar auf einem anderen Stern“, so Mast.
05.02.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Homophobie in der CDU: Wolf muss sich erklären!
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Guido Wolf aufgefordert, sich von homophobem Gedankengut in seiner Fraktion unmissverständlich zu distanzieren. „Was da zum Teil von sich gegeben wird, ist sowas von perfide und verworren, dass man es kaum in Worte fassen kann“, so Mast. „Wenn Herr Wolf diese Geisteshaltung als sein Verständnis von der Mitte der Gesellschaft betrachtet, dann gute Nacht, Baden-Württemberg!“
27.01.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Soziales: Große Resonanz bei Telefonsprechstunde
Große Resonanz hatte die Telefonsprechstunde der SPD Baden-Württemberg am Montagabend mit Sozial- und Arbeitsministerin Katrin Altpeter, Generalsekretärin Katja Mast und dem Landtagsabgeordneten Rainer Hinderer. „Aus ganz Baden-Württemberg erreichten uns Anrufe rund um das Thema Gute Arbeit“, so die drei ArbeitsmarktexpertInnen der SPD.
26.01.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Gute Arbeit: Telefonische Sprechstunde mit Altpeter, Mast und Hinderer am Montagabend
Am kommenden Montag ist es soweit: Erstmals bieten Landesarbeitsministerin Katrin Altpeter und die zuständigen Fachsprecher der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion Katja Mast und Rainer Hinderer zeitgleich eine telefonische Sprechstunde rund um das Thema gute Arbeit an. "Wir Sozialdemokraten machen Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit. Dazu gehört, dass wir den Fachkräftebedarf der Zukunft sichern. Klar ist für uns: Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch gut leben können", so Altpeter, Mast und Hinderer.
