Nachrichten zum Thema Landespolitik
01.04.2015 in Landespolitik von SPD Weinsberger Tal
SPD Landesparteitag in Singen
Nils Schmid: „Wir haben noch viel vor – bis 2021 und weit darüber hinaus!“ Der Landesparteitag in Singen wählt den SPD-Chef mit 93,4 Prozent zum Spitzenkandidaten.
29.03.2015 in Landespolitik von SPD Beilstein
Nominierungskonferenz für die Landtagswahl 2016
Am 18. März 2015 fand in der Frizhalle in Schwaigern die Nominierungskonferenz für den Landtagswahlkreis 19 Eppingen statt. Aus den Ortsvereinen des Wahlkreises waren alle 46 stimmberechtigten Mitglieder, darunter Ingo Rust und Alfons Fischer vom SPD Ortsverein Abstatt, anwesend. Die Begrüßungsrede hielt der Kreisvorsitzende Josip Juratovic. Die Bürgermeisterin von Schwaigern Sabine Rotermund richtete ein Grußwort an die Delegierten.
Der Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion Claus Schmiedel MdL hielt eine Rede zu den Themen „Gute Arbeit, partnerschaftliche Familie und gerechte Bildungschancen“, der Dreiklang der SPD in Baden- Württemberg.
Als Kandidat hatte sich Hans- Heribert Blättgen, Nachfolger des ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten Ingo Rust, zur Wahl gestellt. Nach seiner persönlichen Vorstellung wurde Hans- Heribert Blättgen mit großer Mehrheit, 44 von 46 Stimmen, zum Landtagskandidaten für den Landtagswahlkreis 19 Eppingen, zu dem auch Abstatt gehört, gewählt.
28.03.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Was sagt Wolf zu Mappus’ Rückkehr-Drohung?
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat CDU-Spitzenkandidat Wolf nach den jüngsten Äußerungen von Ex-Ministerpräsident Mappus aufgefordert, reinen Tisch mit der unsäglichen Vergangenheit der Mappus-Ära zu machen - und zwar endgültig. "Ohne Klarstellung von Guido Wolf bedeutet Mappus' Rückkehrangebot nichts anderes, als dass die alten Seilschaften weiter zentraler Bestandteil der CDU in Baden-Württemberg sind", so Mast.
26.03.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Katja Mast weist FDP-Kritik an Mindestlohn zurück
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Kritik der FDP am Mindestlohngesetz zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist und bleibt eine große arbeitsmarkt- und sozialpolitische Errungenschaft für unser Land“, so Mast. „Daran ändert auch die andauernde Nörgelei der FDP an den Dokumentationspflichten nichts.“
15.03.2015 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Landesparteitag: Schmid mit 93,4 % zum Spitzenkandidaten gewählt
Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag in Singen Nils Schmid zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 in Baden- Württemberg gewählt. Der Finanz- und Wirtschaftsminister erhielt 268 von 287 gültigen Stimmen. Zuvor schwor der SPD- Landesvorsitzende die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein.
11.03.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
SPD zur Bildungszeit: „Meilenstein für gute Arbeit“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom Landtag beschlossene Bildungszeitgesetz als „einen Meilenstein auf unserem Weg zum Musterland für gute Arbeit“ bezeichnet. „Die Bildungszeit zeigt: Für uns gehören gute Arbeit, gute Bildung und gute Wirtschaft zusammen. Außerdem wird dadurch unser Ehrenamtsland erheblich gestärkt. Dieses Gesetz ist eine echte Investition in die Zukunft Baden-Württembergs und sorgt dafür, dass unser Land auch Familienland bleibt“, sagte Mast.
06.03.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst
Die SPD Baden-Württemberg hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst“, betonte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“
