Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.06.2015 in Landespolitik von www.spd-badrappenau.de
Homepage zum Bildungszeitgesetz freigeschaltet
Heribert Blättgen (MdL, SPD) informiert:
Homepage zum Bildungszeitgesetz freigeschaltet
Am 1. Juli 2015 tritt das Bildungszeitgesetz Baden-‐Württemberg in Kraft. Danach haben Beschäftigte im Land Anspruch auf eine Freistellung von bis zu fünf Tagen pro Jahr, um an beruflichen und politischen Weiterbildungen teilzunehmen. Das Bildungszeit-gesetz sieht auch eine Freistellung für Qualifizierungen im Ehrenamt vor.
Eine Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Bildungszeit ist, dass die Maßnahme von einer anerkannten Bildungseinrichtung durchgeführt wird. Das Verfahren zur Anerkennung der Bildungseinrichtungen ist nun gestartet. Zuständig für das Anerkennungsverfahren ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, das auch die weitere Umsetzung des Bildungszeitgesetzes verantwortet. Als zentrale Informations-‐und Kommunikationsplattform wurde inzwischen eine Homepage freigeschaltet. Unter www.bildungszeitgesetz.de stehen unter anderem Merkblätter für Beschäftigte, Betriebe und Bildungseinrichtungen bereit. Anträge und die erforderlichen Nachweise müssen beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingereicht werden, wo sie bearbeitet und beschieden werden.
30.05.2015 in Landespolitik von SPD Beilstein
Schmid sichert Kommunen weiter Unterstützung bei Flüchtlingspolitik zu
SPD- Landeschef Nils Schmid hat am Samstag den Kommunen weitere Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen zugesichert. „Ich glaube, wir sind bei diesem Thema auf dem richtigen Weg. Ich weiß aber auch, dass sich die Kommunen über noch mehr Unterstützung nicht beklagen würden, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung.“
„Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam einen guten Weg finden“, erklärte Schmid im Rahmen einer Konferenz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der SPD in Karlsruhe. „Wir werden auch in Berlin weiterhin für eine stärkere Unterstützung streiten.“
Es sei klar, dass die Städte und Gemeinden hier eine „Riesenaufgabe“ zu schultern hätten. „Die Kommunen sind es, die dafür sorgen, dass wir als Gesellschaft unserer Verantwortung gegenüber denen gerecht werden, die bei uns Schutz und Zuflucht suchen“, so Schmid. „Wir sorgen dafür, dass die Kommunen handlungsfähig sind und bleiben.“
29.05.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Ehe für alle: Wolf soll Farbe bekennen
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat vor der CSD-Parade in Karlsruhe den CDU-Spitzenkandidaten Wolf aufgefordert, beim Thema „Öffnung der Ehe“ Farbe zu bekennen. „Für Herrn Wolf ist die Homo-Ehe offenbar immer noch eine Liebe zweiter Klasse“, betonte Mast.
20.05.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Mit Guido Wolf versinkt die CDU in der Bedeutungslosigkeit
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat dem CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf in seiner eigenen Partei bundesweit "völlige Hilfs- und Bedeutungslosigkeit“ konstatiert. "Wenn Herr Wolf etwas will, dann interessiert das die CDU-Granden so sehr, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt", sagte Mast. "Wenn jemand für Baden-Württemberg die Kohlen aus dem Feuer holt, dann ist das die grün-rote Landesregierung."
12.05.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Forsa-Umfrage: SPD holt auf!
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute veröffentlichte Forsa-Umfrage für Baden-Württemberg als „ermutigendes Signal vor dem Landtagswahlkampf“ bezeichnet. „Die SPD holt im Land aus eigener Kraft auf – und das beflügelt uns“, sagte Mast. „Jetzt beginnt sich auszuzahlen, dass wir als SPD in Bund und Land für Baden-Württemberg konsequent und dauerhaft an einem Strang ziehen!“
09.05.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
SPD Baden-Württemberg: Generalsekretärin Mast übernimmt Wahlkampfleitung
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat Generalsekretärin Katja Mast mit der Leitung des Landtagswahlkampfs der SPD für 2016 betraut. „Ich freue mich über das Vertrauen und auf einen schwungvollen Wahlkampf“, sagte Mast. Die Generalsekretärin betonte, die SPD habe Baden-Württemberg gemeinsam mit den Grünen in den vergangenen vier Jahren erfolgreich, modern und sozial gerecht regiert.
04.05.2015 in Landespolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Kultusminister Andreas Stoch im Dialog mit Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger
Am 29. April 2015 besuchte der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch Schwaigern und stellte sich in der vollbesetzten Frizhalle den kritischen Fragen der Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger.
Zu Wort kamen dabei vor allem auch direkt von der Schulpolitik des Landes betroffene regionale Akteure – Schulleiterinnen und Schulleiter ebenso wie Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Schüler.
In der vom Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Rainer Dahlem moderierten Veranstaltung ging es einerseits um die Bildungspolitik auf Landesebene, aber auch um die konkreten Anliegen vor Ort in Schwaigern und Umgebung...
