Nachrichten zum Thema Politik
07.10.2010 in Politik von Peter Friedrich
Meine Rede im Deutschen Bundestag zu Stuttgart 21
Am Mittwoch, den 06. Oktober 2010, habe ich das Wort in der Aktuellen Stunde zu Stuttgart 21 ergiffen. Im Anschluss finden Sie meinen Debattenbeitrag als Text.
09.09.2010 in Politik von Peter Friedrich
Der Weg zur Volksabstimmung über Stuttgart 21
Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Nils Schmid und dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel habe ich am Mittwoch, den 08.09.10, eine Inititiative vorgestellt, die es den Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern ermöglicht, über eine Volksabstimmung ein plebiszitäres Mandat für oder gegen Stuttgart 21 zu erteilen.
01.03.2010 in Politik von Peter Friedrich
Nein zur Kopfpauschale
Die Regierungskoalition aus FDP und CDU/CSU plant im Gesundheitswesen durch die Einführung einer Kopfpauschale einen radikalen Systemwechsel. Das führt dazu, dass sich die Beiträge zur Krankenversicherung nicht mehr wie heute nach dem Einkommen richten. Alle bezahlen die gleiche Pauschale – Managerinnen und Manager genauso viel wie Sekretärinnen und Sekretäre.
26.02.2010 in Politik von Peter Friedrich
Holt die Lobby ans Licht
Die zunehmende Kritik am vermeintlichen Einfluss von Lobbyisten ist weder scheinheilig noch unangebracht, wie Falk Heunemann in der FTD vom 10. Februar 2010 schreibt, sondern ein Ergebnis unzureichender Transparenz. Es wird Zeit, dies zu ändern.
16.11.2009 in Politik von Andreas Stoch
Andreas Stoch im Medienrat
SPD-Politiker als Vertreter des Landtags entsandt.
In seiner Sitzung am 04. November 2009 hat der Landtag von Baden-Württemberg den SDP-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch mit Wirkung ab 01. Januar 2010 zum Vertreter des Landtags im Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation gewählt.
15.11.2009 in Politik von Peter Friedrich
Peter Friedrich in den Bundesvorstand der SPD gewählt
Mit 217 Stimmen wurde der Konstanzer Abgeordnete während des Bundesparteitages der SPD in Dresden in den Bundesvorstand der SPD gewählt.
28.10.2009 in Politik von Andreas Stoch
Mehr Datenschutz und Privatsphäre
Andreas Stoch für unabhängige Behörde
Der SPD-Datenschutzexperte Andreas Stoch begrüßt es, daß die Landesregierung den Datschutz nun bei einer unabhängigen Behörde, dem Landesbeauftragten für Datenschutz, bündelt, so wie es die SPD schon lange gefordert habe.
