Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Reinhold Gall unterstützt Antrag auf Werkrealschule
Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall unterstützt den Bad Wimpfener Gemeinderatsbeschluss einen Antrag auf Werkrealschule der neuen Form zu stellen. „Bad Wimpfen hat seine Hausaufgaben gemacht. Mit den Investitionen in den Anbau und der Aufnahme eines Ganztagesbetriebes hat man an der Ludwig-Frohnhäuser-Schule die besten Voraussetzungen dafür geschaffen“ bekräftigte er in einem Gespräch mit Eltern und der SPD-Gemeinderatsfraktion.
30.10.2009 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Treffen der SPD-Fraktion mit Oberbürgermeistern: Landesregierung muss Berliner Steuerpläne ablehnen
Bei einem Treffen der SPD-Landtagsfraktion mit sozialdemokratischen Oberbürgermeistern wurde deutliche Kritik an der Landesregierung laut. Die aktuellen Steuerpläne der neuen schwarz-gelben Bundesregierung bedrohten fundamental die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden. "Die Landesregierung muss die Steuerpläne der Bundesregierung im Bundesrat stoppen, sonst können wir das Projekt Kinderland beenden, bevor es richtig begonnen hat. Der Orientierungsplan für die Kindergärten ist ja richtig. Die Kommunen müssen nur genügend Luft zum Atmen haben, damit sie ihn auch umsetzen können", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel auf dem Treffen.
21.10.2009 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
OB von Kiel warnt vor schwarz-gelber Steuerpolitik
Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig spricht sich gegen allgemeine Steuererleichterungen zu Lasten der Kommunen aus. Im Interview mit demo-online bezeichnete er dementsprechende Pläne von CDU/CSU und FDP als "absurd". Albig ermahnte Bund und Länder, die Menschen vor Ort ernster zu nehmen. Ansonsten drohe die Wahlbeteiligung weiter zu sinken.
20.08.2009 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Alkoholverbot bekommt Grundlage im Polizeigesetz
MdL Reinhold Gall: "Kommunen haben bald einen rechtlichen Hebel, um alkoholbedingten Ausschreitungen und Gewaltdelikten auf öffentlichen Plätzen einen Riegel vorzuschieben"
Das Innenministerium will eine Rechtsgrundlage für die Einführung eines kommunalen Verbots von öffentlichem Alkoholkonsum erarbeiten und erfüllt damit eine Forderung der SPD-Landtagsfraktion. Dies geht aus der Stellungnahme des Ministeriums zu einer parlamentarischen Initiative von SPD-Polizeisprecher Reinhold Gall hervor. "Kommunen haben bald einen rechtlichen Hebel, um alkoholbedingten Ausschreitungen und Gewaltdelikten auf öffentlichen Plätzen einen Riegel vorzuschieben", sagte Gall. Die Freiburger Regelung für das "Bermuda-Dreieck" habe sich bewährt. Die Zahl der Gewalttaten sei gesunken, das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Besucher indes gestiegen.
16.07.2009 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Reinhold Gall und SPD-Fraktion freuen sich über 621.000 Euro für die Erweiterung des Hohenstaufen-Gymnasium
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause flattert dem SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Neckarsulm, Reinhold Gall (Obersulm), noch eine frohe Botschaft aus Stuttgart auf den Schreibtisch. Mit rund 4,7 Millionen Euro aus verschiedenen Schulbauförderprogrammen des Landes werden Schulbauprojekte in sechs Kommunen des Wahlkreises bezuschusst. Konkret verteilen sich die Mittel folgendermaßen:
15.07.2009 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall MdL freut sich über rund 4,7 Millionen Euro für Schulen im Wahlkreis Neckarsulm
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause flattert dem SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Neckarsulm, Reinhold Gall (Obersulm), noch eine frohe Botschaft aus Stuttgart auf den Schreibtisch. Mit rund 4,7 Millionen Euro aus verschiedenen Schulbauförderprogrammen des Landes werden Schulbauprojekte in sechs Kommunen des Wahlkreises bezuschusst. Konkret verteilen sich die Mittel folgendermaßen:
11.06.2009 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall MdL und SPD Obersulm sagen danke!
Nachdem die Kommunalwahlen in Obersulm ausgezählt waren und auch das Ergebnis der Kreistagswahl bekannt war, war die Freude bei den Obersulmer Sozialdemokraten groß. "Das Ergebnis ist ein echter Vertrauensbeweis der Bürgerinnen und Bürger", freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall. "Es zeigt, dass Einsatz vor Ort bei Wahlen belohnt wird. Die Menschen hier wissen, wer etwas tut und das belohnen sie mit ihrer Stimme."
