Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD Kreisparteitag in Neckarsulm: Gemeinschaftsschule muss erlebt werden!
Stark vertreten waren die Delegierten und BesucherInnen der SPD Schwaigern/Massenbachhausen beim vergangenen Kreisparteitag am 15.03.12 in Neckarsulm.
Unter dem Themenschwerpunkt Bildung informierten MdL Rainer Hinderer, Schuldekan Gerhard Ruhl und unser Schwaigerner SPD-Gemeinderat und ehemaliger GEW-Vorsitzender Rainer Dahlem über den aktuellen Stand der Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg.
In einer anschließend inhaltlich hochwerigen Debatte beteiligten sich Mitglieder sowie Gäste rege.
Im Fazit des Abends waren sich Besucher und Referenten schlielich einig:
Wer Gemeinschaftsschule nicht erlebt hat, kann nur bedingt bewerten, welche Chancen und Potentiale in ihr stecken.
16.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Reinhold Gall zur Forderung der kommunalen Spitzenverbände
Zu den heute über die dpa bekannt gewordenen Forderungen der kommunalen Spitzenverbände, dass trotz der grundsätzlichen Einigung von Land und Kommunen über ihre Finanzbeziehungen das Geld für den Ausbau der Ganztagsschulen und der Kleinkindbetreuung vom Land kommen müsse, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Reinhold Gall MdL:
21.01.2011 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
SPD will AKW Neckarwestheim I nach der Wahl abschalten
Reinhold Gall: „Es ist unverantwortlich, die Bevölkerung der Gefahr dieser Pannenmeiler weiter auszusetzen“
Die SPD-Fraktion hält eine Nachrüstung des Kernkraftwerks Neckarwestheim I, wie es heute die Deutsche Umwelthilfe fordert, für sinnlos. Da dieser alte Meiler ebenso wie Philippsburg I nicht gegen Flugzeugabstürze und damit auch Terrorangriffe gesichert ist, helfe eine Nachrüstung wenig. „Es ist unverantwortlich, die Bevölkerung der Gefahr dieser Pannenmeiler weiter auszusetzen“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Reinhold Gall. Und: „Die SPD will diesen alten Meiler als Regierungsfraktion so schnell wie möglich abschalten.“
14.12.2010 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Die Gegenwart gestalten – die Zukunft mutig angehen - Rede zum Kreishaushalt 2011
Unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden, und Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten bevor sie eintreffen.
Auf unseren Kreishaushalt übertragen bedeutet dies, wir haben leider ein Tiefdruckgebiet zu erwarten und wir fühlen schon heute dessen Auswirkungen.
Zwar zeigte sich, seit der Erstellung und der Einbringung, über die Vorberatungen bis heute ein kleines Licht am Ende des Tunnels oder ein Silberstreif am Horizont, was aber nicht darüber hinweg täuschen sollte, dass wir uns nach wie vor in einer miserablen finanziellen Situation befinden.
10.12.2010 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Haushaltsrede 2010 im Obersulmer Gemeinderat
Am 07. Dezember 2010 hat der Obersulmer Gemeinderat den Haushalt für 2011 beschlossen. Hier können Sie die Haushaltsrede der SPD-Fraqktion, gehalten von Reinhold Gall, nachlesen:
Unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden, und Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten noch ehe sie eintreffen.
Auf unseren Haushalt übertragen bedeutet dies, wir haben leider ein Tiefdruckgebiet zu erwarten und wir fühlen schon heute dessen Auswirkungen.
Wieder fällt uns Johann Nepomuk Nestroy ein, der die Feststellung getroffen hat –die Pönizier haben das Geld erfunden, aber warum bloß so wenig?
10.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Spielhalle im Tal endgültig vom Tisch
"Ich bin froh dass das die Sache endlich vom Tisch ist" sagte Gemeinderat Alexander Bergtold bei der eigens angesetzten Gemeinderatssitzung für die Nutzungsänderung des Lebensmittelladens im Tal in eine Spielhalle. Bürgermeister Brechter hatte zuerst die beiden Tagesordnungspunkte zur Nutzungsänderung abgesetzt und anschließend seinen Widerspruch über die Ablehnung der Spielhalle zurückgenommen. Für die Falschinformation des Gemeinrates kritisierte Bergtold die Verwaltung.
04.11.2010 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Nach Auffassung von Nils Schmid, Vizechef der Landtagsfraktion und SPD-Spitzenkandidat, und dem rheinland-pfälzischen Finanzminister Carsten Kühl (SPD) ist der Zustand der kommunalen Finanzen weiterhin äußerst prekär, trotz der erfreulichen Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung. Sie fordern deshalb, dass die Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene für die Kommunen strukturelle Verbesserungen bringen muss. „Was wir jetzt sehen, ist nichts weiter als eine unerwartet schnelle und starke konjunkturelle Erholung. Die Kommunen waren von den Einbrüchen in der Krise besonders stark betroffen. Die Städte und Gemeinden sind aber mittlerweile auch strukturell deutlich unterfinanziert“, kritisierte Schmid. Auch Finanzminister Kühl hält die derzeitige kommunale Finanzlage für unzureichend: „Die Gemeinden brauchen eine angemessenere und verlässlichere finanzielle Ausstattung. Sie muss sich stärker als bisher an den gewachsenen Aufgaben der Kommunen orientieren.“
