Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.04.2013 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Patenschaft für Stolpersteine
Innenminister Reinhold Gall hat die Patenschaft für zwei Stolpersteine übernommen, die nun in Stuttgart verlegt wurden. Die Steine erinnern an Amalie und Erna Bechhöfer und Else Josenhans.
Die in Eschenau geborene Jüdin Amalie Bechhöfer lebte mit ihrer Familie im Stuttgarter Westen. Sie wurde 1942 ins KZ Theresienstadt deportiert, wo sie 1943 starb. Ihre Tochter Erna Bechhöfer litt zeitweise an schweren Depressionen. Aufgrund dessen wurde sie im Rahmen der so genannten "T4-Aktion" ("Euthanasie"programm, benannt nach der Zentrale in der Berliner Tiergartenstr. 4) in eine Heilanstalt eingewiesen. 1940 wurde sie in Grafeneck ermordet.
Die Stuttgarter Jüdin Else Josenhans wurde als eines der letzten Opfer der Gestapo kurz vor Kriegsende am 11.04.1945 auf grausame Weise ermordet. Hierzu haben wir einen lesenswerter Bericht in SPIEGEL online gefunden.
15.04.2013 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
SPD begrüßt Absenkung des Wahlalters
Der Stuttgarter Landtag hat am Mittwoch den 11.April die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre beschlossen. „Die Landesregierung nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärt Alexander Bergtold von der SPD Bad Wimpfen. „Deshalb hat sie jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Jugendliche auch stärker beteiligen können“ so Bergtold weiter.
15.03.2013 in Kommunalpolitik von www.spd-badrappenau.de
Klausurtagung
SPD-Kreistagsfraktion auf ideenreicher Tagung
Draußen war es bitter kalt, aber im SPD-Regionalzentrum in Heilbronn ging es heiß her:
Die Kreistags-Fraktion traf sich zum kreativen Gedankenaustausch über die politischen Themen der restlichen Legislaturperiode im Kreistag.
Diskutiert wurde über die Projekte Stadtbahn und Frankenbahn sowie die S3 „Zabergäubahn“.
Nach dem Ende des „Rats für Frauen“ will man sich über die Aufgaben einer „Gleichstellungsbeauftragten“ informieren lassen.
Nebenbei klang der Stolz auf die Tatsache durch, dass die SPD die Fraktion mit dem weitaus stärksten Frauenanteil ist.
Für und Wider des „Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen“ wurden abgewogen.
Der Komplex „Regionale Gesundheitsversorgung“ nahm einen breiten Raum ein. Sorgen machen die Entwicklungen im Bereich der Hausärzte, der ärztlichen Notdienste, aber auch die Entwicklung in den Krankenhäusern.
Soziale Themen standen ebenso auf der Tagesordnung wie der Komplex Energieagentur.
Zu verschiedenen Themen wurden Anträge formuliert, die in der nächsten Kreistagssitzung eingebracht werden sollen.
Im Hinblick auf die Kreistags-Neuwahl im Jahr 2014 wurden erste strategische Überlegungen angestellt.
Am Ende der Klausurtagung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rapp für die intensive Fachdiskussion und die guten Ideen, von denen möglichst viele umgesetzt werden sollen.
SPD Kreistags-Fraktion
Dr.Peter Trunzer
19.12.2012 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Land gibt 2013 noch mehr Geld für U3-Betreuung an die Kommunen
„Im Jahr 2013 wird das Land die Kommunen im Wahlkreis Neckarsulm mit voraussichtlich über 7,8 Millionen Euro bei der Kleinkindbetreuung unterstützen“, teilt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes Baden-Württemberg mit. Dies sei eine erneute Steigerung gegenüber den Zuschüssen in 2012 und ein weiterer deutlicher Beleg dafür, dass es die grün-rote Landesregierung mit dem Ausbau der Kleinkindbetreuung ernst meine, so der Minister. Es sei insbesondere der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen, die Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs von Kindern ab dem ersten Lebensjahr auf einen Kita-Platz zu unterstützen, so Gall weiter. Dieser wird am 1. August 2013 in Kraft treten.
07.11.2012 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Entwurf für neues Kommunalwahlrecht
Die Landesregierung will junge Menschen frühzeitig in demokratische Entscheidungsprozesse einbeziehen. Daher soll jetzt das Mindestalter für das aktive Wahlrecht auf kommunaler Ebene von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden. „Jugendliche erhalten künftig mit Vollendung des 16. Lebensjahres das Bürgerrecht in der Gemeinde und können damit wesentlich mehr Einfluss auf die Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfelds nehmen“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart. Das Kabinett hatte zuvor einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften zur Anhörung frei gegeben. Die in diesem ersten kommunalrechtlichen Gesetzentwurf geplanten Änderungen sollen bereits für die Kommunalwahl 2014 gelten und müssen daher rechtzeitig zur Aufstellung der Kandidatenlisten im kommenden Jahr in Kraft treten.
10.10.2012 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Wie funktioniert Gemeinschaftsschule?
Aus Zeitgründen ist es mir bislang noch nicht gelungen, die Gemeinschaftsschule in Wüstenrot (und damit in meinem Wahlkreis) zu besuchen. Das werde ich aber nachholen.
Für alle, die wissen wollen, ob die neue Schulart auch in der Praxis funktioniert, veöffentliche ich hier gerne den Bericht über den Besuch meines Heilbronner Kollegens Rainer Hinderer bei "seiner" Starterschule, der Fritz-Ulrich-Schule in Böckingen. Ich finde, das klingt doch alles sehr gut für den Anfang!
05.10.2012 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Am Sonntag ist OB-Wahl in Stuttgart
Am Sonntag findet in Stuttgart der erste Wahlgang der OB-Wahl 2012 statt. Ich würde mich freuen, wenn viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter zur Wahl gehen und ihre Stimme abgeben würden. Besonders freue ich mich natürlich über Stimmen für die Schwäbisch Haller Bürgermeisterin Bettina Wilhelm, die von der SPD unterstützt wird.
Frau Wilhelm verfügt durch ihre Tätigkeit in Schwäbisch Hall ausreichend Verwaltungserfahrung, um sich schnell in die Amtsgeschäft der Landeshauptstadt einzuarbeiten. Darüber hinaus kenne ich sie als engagierte, tatkräftige und ausgleichende Persönlichkeit, der ich es zutraue, schwierige Prozesse zu moderieren.
