Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
04.07.2012 in Veranstaltungen von SPD Abstatt
Bürgerfest des Landtags
Nochmals wird an das Bürgerfest des Landtags von Baden-Württemberg am Samstag, 7. Juli, von 11 bis 17 Uhr in Stuttgart erinnert. Neben Führungen im Haus der Abgeordneten haben die Besucher die Möglichkeit, das Landtagsgebäude mit seinem Plenarsaal und den Sitzungsräumen zu besichtigen und mit Abgeordneten und Ministern ins Gespräch zu kommen. Der SWR und private Sender bieten ein unterhaltsames Rahmenprogramm mit Interviews, Spielen, Musik und Talkrunden zur Landespolitik
27.06.2012 in Veranstaltungen von Reinhold Gall MdL
Innenminister ringt mit Poseidon
Innenminister Reinhold Gall trotzt nicht nur politischen Stürmen. Bei der jüngsten Polizeiregatta mit 151 Teilnehmern auf dem Bodensee kämpfte er vor Langenargen in einem Vier-Mann-Segelboot gegen Windstärke fünf und starke Wellen an - zeitweise auch an der Pinne. Der Lohn in der internationalen Konkurrenz war ein sechster Platz in seiner Klasse. Kein Wunder, das kühle Nass ist ihm ja nicht fremd. Der Obersulmer lebt unweit des Breitenauer Sees, des größten Gewässers in Nordwürttemberg, und verfügt über langjährige Erfahrungen als Hausboot-Kapitän.
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Quelle: Innenministerium, Pressestelle
24.06.2012 in Veranstaltungen von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall bei der Schlussfeier des Landesposaunentags in Ulm
Grußwort von Innenminister Reinhold Gall MdL
Es ist beeindruckend, wie viele Menschen sich heute auf dem Ulmer Münsterplatz versammelt haben, um an der Schlussfeier des 44. Landesposaunentags teilzunehmen. Ich möchte Sie alle herzlich grüßen, egal ob Mitwirkende, Verantwortliche oder einfach vom Posaunenspiel begeisterte Bürgerinnen und Bürger. Schön, dass sie alle gekommen sind!
Der alle zwei Jahre stattfindende Landesposaunentag ist ein Höhepunkt nicht nur im Jahresprogramm der Evangelischen Landeskirche und ihres Jugendwerks, sondern auch im ganz persönlichen Kalender der über 18.500 Menschen, die in den rund 700 Posaunenchören der evangelischen Kirche in Württemberg musizieren. Denn was gibt es Schöneres, als sein Hobby gemeinsam mit anderen auszuüben? Gerade die Musik und der Gesang entfalten ihre volle Wirkung oft erst dann, wenn sich viele Stimmen zu einer zusammenfinden und sich zu einem kraftvollen Ton entwickeln, bei dem man das Gefühl der Gemeinsamkeit geradezu spüren kann.
22.06.2012 in Veranstaltungen von Reinhold Gall MdL
Einaldung zum Bürgerfest im Landtag!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch beim Bürgerfest des Landtags. Schauen Sie rein! Wir haben ein informatives und vergnügliches Programm für Sie auf die Beine gestellt. Sie kommen ganz locker mit uns ins Gespräch, und nicht nur über die Landespolitik. Natürlich ist auch für Speis und Trank bestens gesorgt. Wir sehen uns!
Flyer der SPD-Veranstaltungen im Rahmen des Bürgerfestes (PDF)
Flyer mit allen Veranstaltungen (PDF)
07.06.2012 in Veranstaltungen von SPD Abstatt
Ein Jahr Grün-Rote Landesregierung Ingo Rust, MdL berichtet
Bei der Ortsvereinssitzung der SPD am 05.06. berichtete unser Abstatter Landtagsabgeordneter, Ingo Rust, über die bisherige Arbeit der Landesregierung mit dem besonderen Schwerpunkt auf der Bildungspolitik. Dort hat die Landesregierung tiefgreifende Veränderungen vorgenommen. Im Einzelnen handelte es sich um folgende Maßnahmen:
• 700 bereits geplante Streichungen von Lehrerstellen wurden zurück genommen.
• 3300 Lehrerstellen, die nach den früheren Planungen infolge des Schülerrückgangs sukzessive entfallen sollten, bleiben im Schulsystem. Die Unterrichtsversorgung soll damit auf ein höheres Niveau gehoben werden.
• Die Studiengebühren wurden abgeschafft.
• Ab dem Schuljahr 2012/13 gehen 40 Ganztagesschulen mit den Klassen 5-10 an den Start.
• An 44 Standorten gibt es in Gymnasien wieder G9 –Züge. Die Züge sind fast völlig ausgebucht. Der Bildungsplan für G8- Züge wird weiterentwickelt, um Belastungen abzubauen.
• Ab dem Schuljahr 2012/13 werden 50 neue Eingangsklassen an den Beruflichen Gymnasien eingerichtet. 15 sechsjährige Berufliche Gymnasien werden zusätzlich geschaffen.
• Die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung wird aufgehoben.
• Den Kommunen werden zusätzliche Mittel für die Kleinkindbetreuung zugewiesen. Davon profitierte auch Abstatt. Die Sprachförderung im Kindergarten und die Schulsozialarbeit werden bezuschusst.
Diese Maßnahmen sind mit Kosten verbunden, für die das Wirtschafts- und Finanzministerium, in dem Ingo Rust als Staatsekretär große Verantwortung trägt, aufkommen muss. Bei der Regierungsübernahme wurde festgestellt, dass der Landeshaushalt ein strukturelles Defizit von 2,5 Mrd. pro Jahr aufweist. Um dieses Defizit auszugleichen, wurde eine die Ministerien übergreifende Kommission „für Haushalt und Verwaltungsstruktur“ eingesetzt, der Ingo Rust vorsitzt. Hier die notwendigen Einsparungen zu ermitteln, dürfte keine leichte Aufgabe sein.
Ingo Rust betonte aber, dass die Arbeit ihm sehr viel Freude macht und es ja auch Arbeitsgebiete, wie Denkmalschutz und die Überwachung landeseigener Unternehmen, gibt, die für sich alleine schon herausfordernd aber extrem spannend sind. Die Zeit ist für ihn das kostbarste Gut geworden, aber er beklagt sich nicht, sondern ist von der Aufgabe fasziniert.
03.05.2012 in Veranstaltungen von SPD Abstatt
Ingo Rust und Rainer Hinderer berichten über das erste Jahr Grün-Roter- Regierungsverantwortung
Der Wahlsieg von Grünen und SPD in Baden-Württemberg liegt nun schon einige Zeit zurück. Man kann dieses Datum in der Tat als historisch einordnen. Die Menschen in unserem Land haben sich nach fast sechs Jahrzehnten mehrheitlich für eine neue Politik entschieden.
Die Ausgangslage für die neue Regierung war nicht einfach: Zum einen sah sie sich mit einem erheblichen Reformstau konfrontiert, zum anderen traf sie auf einen gewaltigen Schuldenberg. Trotzdem ist es der Regierung schnell gelungen, wichtige soziale und ökologische Signale zu setzen und für eine bessere Bildung und gerechtere Bildungschancen zu sorgen.
Über das erste Jahr Grün-Roter Landesregierung, die erzielten Erfolge und die geplanten zukünftigen Maßnahmen berichten in einer Veranstaltung des Ortsvereins Ilsfeld am:
Freitag, 11. Mai 2012 um 19.30 Uhr, Gaststätte Bahnhof, Bahnhofstr. 34 in
Ilsfeld
Ingo Rust MdL, Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und Rainer Hinderer MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Sozialpolitik.
Sie sind herzlich eingeladen !
21.03.2012 in Veranstaltungen von SPD Abstatt
Die Weiten des Internets sind grenzenlos- die Probleme auch!
Rechtsanwalt Thorsten Majer referierte am vergangenen Dienstag vor zahlreichen Zuhörern über mit dem Internet verbundene, fast alltägliche Probleme.
Zunächst beschäftigte er sich mit den Verkaufsgeschäften, die auch im Internet nur durch ein gültiges Angebot und eine vollständige Annahme zustande kommen. Daher muss bei Käufen auf eventuelle Vorbehalte geachtet werden, die den Kaufabschluss u.U. zunichte machen. Der Hinweis auf einen möglichen befristeten Widerruf muss vorhanden sein. Kunden sollten auf Emails des Lieferanten kurzfristig reagieren, da in der Geschäftswelt davon ausgegangen wird, dass Emails innerhalb von 2 Tagen gelesen werden.
Gewerbetreibende müssen besonders auf eine mit dem Gesetz konforme Widerrufsbelehrung achten und die vollen Kontaktdaten auf ihrer Homepage angeben. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass man im Internet sehr rasch zum Gewerbetreibenden werden kann, beispielsweise durch häufige Verkäufe bei ebay. In Musterprozessen reichten hierfür schon regelmäßige Verkäufe von 10-15 Artikeln pro Monat über einen längeren Zeitraum.
Die Preisangaben in Werbebannern oder in Suchmaschinen müssen nach der aktuellen Rechtsprechung absolute Endpreise sein, die alle Kosten umfassen.
Ein weites Gebiet mit sehr vielen Rechtsverstößen ist das Email- Marketing. Heute muss der Empfänger solcher Mails seine ausdrückliche Zustimmung gegeben haben. Unerwünschte und ungenehmigte Werbe-Emails können durch Abmahnungen bekämpft werden, was natürlich nur geht, wenn der Absender greifbar ist. Bei Newslettern muss eine Abmeldemöglichkeit gegeben sein.
Bei der Nutzung von sozialen Netzwerken, sollten die Nutzer ein besonderes Augenmerk auf die Voreinstellungen haben. Hier wird festgelegt, was der Anbieter des Netzwerks mit den Daten machen kann und der Nutzer kann zwischen verschiedenen Optionen wählen. Bei Gruppenseiten mit kommerziellen Inhalten ist wiederum auf ein Impressum und die vollen Kontaktdaten zu achten.
Thorsten Majer hatte ein sehr dezidierte Meinung zu dem illegalen Herunterladen von Musik, Filmen und anderen Kulturgütern. Er vertrat die Meinung, dass dies nicht akzeptabel sei und als Urheberrechtsverletzung mit einem Ladendiebstahl verglichen werden könne. Ferner wies er darauf hin, dass stets das Recht am eigenen Bild beachtet werden müsse, so sei es unzulässig für ebay- Angebote Bilder aus dem Internet zu verwenden.
Sollte man in eine Abo-Falle treten, die durch versteckte Hinweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige unklare, nicht dem Gesetz entsprechende Verschleierungen zustande kam, entfällt eine Zahlungspflicht, man sollte aber darauf achten, gegen etwaige Mahnbescheide Widerspruch einzulegen.
Zahlreiche Diskussionsbeiträge rundeten einen sehr interessanten Abend ab und zeigten einmal mehr, welche neue komplexe Welt durch das Internet in einer relativ kurzen Zeit entstanden ist. Friederike Rust dankte dem Gast für den gekonnten Vortrag mit einem kleinen Weinpräsent.
