SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

Komm zum Girl's Day zur SPD-Landtagsfraktion

Am 27. April ist Girl‘s Day - auch bei der SPD-Landtagsfraktion sind  noch Plätze frei!
Ihr lernt den parlamentarischen Alltag kennen, könnt mit einer unserer parlamentarischen Beraterinnen sprechen und auch mit einer echten Abgeordneten, nämlich meiner Kollegin Katrin Steinhülb-Joos.

Weitere Infos gibt es hier!

SPD-Fraktion im Austausch mit dem Generalkonsul der Ukraine
Auch in Baden-Württemberg protestieren die Menschen gegen Putins Angriffskrieg

„Alleine können wir das nicht schaffen – die Hilfe der Menschen in Baden-Württemberg ist wichtig“ 

Hilfen für die Ukraine, die Menschen im Kriegsgebiet und die Geflüchteten war das Hauptthema eines Austauschs zwischen der SPD-Landtagsfraktion und der Spitze des Münchner Generalkonsulats der Ukraine am heutigen Dienstag. Im Rahmen der Fraktionssitzung vor der Landtagsdebatte zur Situation in der Ukraine am Mittwoch begrüßten die Abgeordneten um Fraktionschef Andreas Stoch dazu den ukrainischen Generalkonsul Yuriy Yarmilko und Konsul Dmytro Shevchenko, die der Sitzung zugeschaltet waren. 

Eindringlich schilderte Yarmilko den „unvorstellbaren Schrecken“ in den Kriegsgebieten: „Es fällt nicht leicht, ruhig und diplomatisch zu sprechen, wenn ihre Familie und ihre Verwandten bombardiert werden“, so der Generalkonsul. „Wir sind ein lebendiger Schild zwischen Russland und Europa“. Aus dem Westen erhoffe sich sein Land mehr Hilfe – auch in Form von Waffenlieferungen. 

Klaus Ranger in drei Ausschüssen

Schwerpunkt auf kommunalen Themen und Bürgeranliegen

Die SPD-Landtagsfraktion hat entschieden, in welchen Ausschüssen ihre Abgeordneten künftig vertreten sind. Klaus Ranger, neu gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, wird im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Kommunen, im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen und im Petitionsausschuss mitarbeiten. 

„Ich übertreibe nicht, wenn ich diese Ausschüsse als meine Wunschkombination bezeichne“, freut sich Ranger, der in Neckarsulm bzw. Obereisesheim auch Gemeinde- und Ortschaftsrat ist. „Der Innenausschuss und der neue Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen haben eine hohe Dichte an Themen, die ganz direkt Gemeinden, Städte und Kreise betreffen.“ Hier ließen sich Gesetze positiv im Sinne der kommunalen Ebene beeinflussen und kommunalpolitische Anliegen gut einbringen. Genau dies sieht Ranger als eine seiner Hauptaufgaben.

Der Petitionsausschuss ist für Ranger „Bürgernähe und Problemlösungsort“ und deswegen gerade in Zeiten einer Entfremdung von Teilen der Bevölkerung zu den staatlichen Organen besonders wichtig. „Ich will die Menschen bei ihren Anliegen unterstützen und, sollte es keine Lösung geben, nachvollziehbar und auf Augenhöhe erklären, warum das so ist.“ 

Die SPD-Landtagsfraktion

Das ist die neue SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg! Mit der Konstituierung des Landtags in dieser Woche haben auch wir die Arbeit so richtig aufgenommen. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!

Nicht auf den Bild sind Gabi Rolland und Andreas Kenner.

Wir fordern ein klares Bekenntnis zum Spurwechsel

Die SPD- Landtagsfraktion hat schon mehrfach gefordert, rechtssichere Aufenthaltsperspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit zu schaffen. Bis zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes braucht es die Möglichkeit für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit, von einem Asylstatus in einen gesicherten Aufenthaltsstatus wechseln zu können.

Andreas Stoch bei Wahl des Bundespräsidenten dabei

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch wird gemeinsam mit zehn weiteren von seiner Fraktion nominierten Wahlleuten bei der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 dabei sein und den neuen Bundespräsidenten wählen.

Heidenheimer GEW und Andreas Stoch für Referendariat in Teilzeit

„Jegliche Unterstützung, die den Lehranwärtern ihre Ausbildung erleichtert, unterstützt die GEW vollstens“, hält Volker Spellenberg, Vorsitzender der GEW Heidenheim und Vorstandsmitglied des GEW-Kreises Ostwürttemberg die Einführung der Teilzeit für Referendare im Lehramt für angebracht. „In Anbetracht voller Klassen, immens gestiegener Anforderungen, bei denen das reine Unterrichten immer kürzer kommt, wird es für immer mehr junge Menschen unattraktiv, Lehrer zu werden. Dazu gehört auch ein Vorbereitungsdienst mit dem sich Familie, Beruf und Pflege in Einklang bringen lassen. Um einer Katastrophe der Lehrerknappheit in naher Zukunft zu entgehen, muss die Politik umdenken und Ausbildung, Entlohnung und Arbeitsbedingungen des Lehrerberufs derart gestalten, dass Unterrichtsausfälle nicht noch mehr oder sogar bald an der Tagesordnung sein werden", so Spellenberg.