11.08.2023 in Gemeindenachrichten von SPD Offenau

Klaus Ranger, MdL auf Tour in Offenau

 
Klaus Ranger Stand Offenau

Klaus Ranger (2. v.l), SPD, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, startete am 7.8.2023 seine Sommertour durch die Orte seines Wahlkreises. Dabei machte er auch Station vor Offenaus Markthalle. Zusammen mit seinen zwei Mitarbeiterinnen unterrichtete er die politisch Interessierten über seine Parlamentsarbeit in Stuttgart und hörte sich auch Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung an. Der SPD-Ortsverein und auch die Gemeinderäte der SPD bedanken sich ausdrücklich bei Klaus Ranger für seinen Besuch und wünschen ihm alles Gute für seine weitere Arbeit.

05.07.2023 in Gemeindenachrichten von SPD Flein Homepage

Zukunft gestalten - Bürgermeisterwahl 2023 in Flein

 

Liebe Freunde, liebe Fleiner Bürgerinnen und Bürger, 
am 25. Juni hat Flein gewählt. -Der jetzige Amtsinhaber, Bürgermeister Alexander Krüger, entschied die Wahl für eine dritte Amtszeit. 

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl.

20.12.2018 in Gemeindenachrichten von SPD Weinsberger Tal

Haushaltsrede der SPD-Fraktion – Gemeinderat Weinsberg – 2019

 

Sehr geehrter Herr Thoma,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,

liebe  Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Damen und Herren,

Wir werden heute wieder einen Haushalt verabschieden, der mit einem Rekordvolumen von 53,4 Millionen Euro abschließt, das sind 8,3 Millionen mehr als im Vorjahr. Dies ist allerdings nur möglich, weil die Konjunktur weiterhin boomt und die Prognosen auch über das Jahr 2019 hinaus, zwar leicht abgeschwächt, doch immerhin noch sehr positiv sind. Der Verwaltungshaushalt mit seinen fast 33 Millionen Euro ist zu über 50 Prozent konjunkturabhängig und mögliche Schwankungen können das Zahlenwerk schnell durcheinanderbringen. Die Oktobersteuerschätzung weist schon auf eine Konjunkturtrübung hin. Selten zuvor war die EU innen- und auch außenpolitisch an so vielen Fronten gefordert wie in der letzten Zeit: Schuldenkrise, Brexit, Wahlerfolge von populistischen Parteien, Aufnahme von Geflüchteten und nicht zuletzt tragen auch die Entscheidungen in der USA insbesondere der Handelskrieg mit China dazu bei, dass bei uns die immer noch steigenden Wachstumsraten der letzten Jahre nicht so erhalten bleiben. Also Vorsicht ist sicherlich demnächst angesagt.

22.03.2016 in Gemeindenachrichten von SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Resolution der Stadt Schwaigern gegen Rassismus und für eine Willkommenskultur.

 
Der SPD Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen freut sich über dieses richtige und wichtige Zeichen! (Quelle: www.schwaigern.de)

Während Meldungen über Kriege, Menschenrechtsverletzungen und Hunger die Nachrichten füllen, bekommen Bündnisse mit offen fremdenfeindlichen Forderungen immer mehr Zulauf.

Wir - Gemeinderat und Bürgermeisterin - setzen ein Zeichen und treten ein

- für die Wahrung der grundlegenden Werte und freiheitlichen Rechte des Grundgesetzes,

- für den Schutz aller Menschen vor Gewalt, Menschenfeindlichkeit und Fremdenhass,

- für ein soziales und tolerantes Miteinander,

- für eine offene Willkommenskultur und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Wir bekennen  uns zu unserer Verantwortung
Menschen, die auf der Flucht vor lebensbedrohlichen Zuständen in ihren Heimatländern sind, sollen in Schwaigern Zuflucht finden können.
Es ist unsere humanitäre und christliche Pflicht, sie dabei zu unterstützen, ihnen zu helfen und alles zu versuchen, sie in unser Gemeinwesen zu integrieren.

Wir sehen auch  große  Herausforderungen
Der Zuzug vieler Menschen in unser Land und unsere Stadt stellt uns vor gesellschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Die damit verbundenen Sorgen und Ängste der Bevölkerung können wir nachvollziehen. Menschen, die sich kriminell verhalten, schaden den tatsächlich Notleidenden. Solches Verhalten ist nicht zu tolerieren...

02.07.2015 in Gemeindenachrichten von SPD Nordheim

Rund 110.000 Euro Förderung für Investitionen der Gemeinde Nordheim

 

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid: „Das Geld ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen“

Landesweit stehen 248 Millionen Euro Bundesmittel für kommunale Investitionen zur Verfügung

Rund 110.000 Euro stehen Nordheim in den kommenden Jahren zusätzlich für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Infrastruktur zur Verfügung. Das hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am 26. Juni bekannt gegeben. Das Geld stammt aus einem Sondervermögen des Bundes, mit dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen von finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen.

„Das Geld ermöglicht unseren Kommunen wichtige Zukunftsinvestitionen - etwa in die energetische Sanierung, in die Luftreinhaltung oder die Lärmbekämpfung“, sagte der Minister. Landesweit stehen 248 Millionen Euro bereit. 40 Millionen Euro davon fließen in den Breitbandausbau. Weitere 40 Millionen werden über den sogenannten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden.

Die rund 110.000 Euro für Nordheim stammen aus der pauschalen Investitionsförderung in Höhe von 168 Millionen Euro. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hatte sich mit den kommunalen Landesverbänden dafür auf eine Verteilung verständigt, bei der unter anderem die Steuerkraft und die Arbeitslosigkeit als Kriterien einbezogen werden. „Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren können“, so der Minister.

Um die Förderung zu erhalten, müssen die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen. Das ist im entsprechenden Bundesgesetz festgeschrieben. Zu den genauen Voraussetzungen für eine Förderung in Baden-Württemberg, für die Auszahlung der Mittel sowie zu den Berichts- und Nachweispflichten erstellt das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft nun eine Förderrichtlinie. Der Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer freut sich, dass von diesen Mitteln auch in Nordheim etwas ankommt. „110.000 Euro die Nordheim gut gebrauchen kann, um in notwendige Infrastrukturmaßnahmen zu investieren.“

01.07.2015 in Gemeindenachrichten von SPD Nordheim

Besuch von Rainer Hinderer MdL in der Nordheimer Kurt von Marval Schule

 
Hinderer zu Gast in Nordheims Schule

Am vergangenen Montag war unser Landtagsabgeordneter Rainer Hinderer  zu Besuch in unserer Nordheimer Schule, die sich ja derzeit in der Total-Umbauphase befindet. Er interesseirte sich für den Stand der Umbaumaßnahmen, das Gesamtschulkonzept inklusive der vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten. Der Rundgang durch die „Container“ war auch für die begleitenden Gemeinderäte von besonderem Interesse. Von außen unvorstellbar und doch von innen nicht wirklich auffallend kann der ganz normale Unterricht in hellen und freundlichen Räumen stattfinden. Unsere Rektorin Frau Andrikopoulos-Feucht und die Konrektorin Frau Vorholzer standen Rede und Antwort und die Begeisterung für unsere neue Gemeinschaftsschule war ihnen anzumerken.

Anschließend haben wir noch ein gemeinsames Essen in der Mensa eingenommen und waren erstaunt, wie diszipliniert vor allem die älteren Schülern sich dort eingefunden haben. Rainer Hinderer war sehr angetan von unseren Projekten und auch die Zusammenarbeit mit der vor Ort tätigen Schulsozialarbieterin.

08.05.2015 in Gemeindenachrichten von SPD Nordheim

Bürgerbus in Nordheim

 
Kurzes Briefing nach der ersten Fahrt – (v.l.n.r.) Dr. Martin Schiefelbusch von der Nahver-kehrsgesellschaft Baden-Württ

Endlich ist es soweit! Eine Vision wird Wirklichkeit

Der von der SPD-Fraktion schon in vielen Haushaltsreden geäußerte Wunsch einen Bürgerbus für unsere Nordheimer und Nordhausener Einwohner zur Verfügung zu stellen hat jetzt endlich Erfolg. Für uns ist somit nach langer Zeit ein Traum in Erfüllung gegangen .

Der Bürgerstiftung haben wir es zu verdanken, dass sie sich so stark gemacht hat und gerade dieses Projekt in Angriff genommen hat und finanziell unterstützt. Jahrelang wurden wir ob unseres Antrages zum Haushalt belächelt. Aber der Bedarf ist unseres Erachtens auf jeden Fall da und die Zeit wird zeigen ob die Nachfrage zunimmt oder ob es nur anfängliches Interesse ist. Wir von der SPD-Fraktion im Nordheimer Gemeinderat sind uns aber sicher, dass es ein Erfolgsprojekt wird. Tragen Sie mit dazu bei, dass dieses Projekt  unsere Gemeinde bürgerfreundlicher macht. Auch der Gemeinde Nordheim haben wir zu danken, die einige „Nebengeräusche“ bei diesem Projekt finanziell mit unterstützt.