Nachrichten zum Thema Landespolitik
02.07.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Unterwegs im Landkreis Emmendingen
Auf Einladung von Sabine Wölfle MdL war Reinhold Gall am 29. Juni im Landkreis Emmendingen unterwegs. Am Vormittag ging es in den Wald um sich über Probleme des Forstschutzes und vor allem um die durch die großen Mengen Schadholz entstandenen Logistikprobleme zu informieren. Die anwesenden Vertrtere der Sägewerke, der Logistikunternehmen und der Forstverwaltung stellten das aktuelle Spannungesfeld, in dem sich ihre Arbeit bewegt, dar.
Am Nachmittag ging es zu einem Gespräch ins Kriminalkommissariat Emmendingen. Über aktuelle Probleme und Chancen der polizeilichen Arbeit, sowie neue polizeiliche Herausforderungen konnten Reinhold Gall und Sabine Wölfle sich hier direkt aus erster Hand informieren.
09.06.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Käferholz muss schnell aus dem Wald, das darf nicht an Minister Hermann scheitern
Reinhold Gall, Sprecher für Forstpolitik der SPD im Landtag, kritisiert Verkehrsminister Winfried Hermann dafür, dass dieser die bisher geltende Ausnahme für Schadholztransporte wieder außer Kraft setzen will:
"Die Weigerung des grünen Verkehrsministers, die Ausnahmegenehmigung für Holztransporte aus dem Wald zu verlängern, zeugt von völliger Unkenntnis der Probleme im Wald. Es schadet uns allen, dass innerhalb der Landesregierung ganz offensichtlich überhaupt nicht mehr an einem Strang gezogen wird."
Angesichts der starken Schäden im Wald und der Probleme mit dem Borkenkäfer müsse das betroffene Holz schnellstmöglich in Nasslager oder piin die Verarbeitung, so Gall. „Das Käferholz muss schnell aus dem Wald, das darf nicht an Minister Hermann scheitern. Die Corona-Krise sorgt auch bei Waldbesitzern und Forstbetrieben für zusätzliche Probleme und Notlagen. Da ist es geradezu absurd, wenn der Verkehrsminister diese Probleme noch verschärft, anstatt zu ihrer Lösung beizutragen!
31.01.2020 in Landespolitik von Andreas Stoch
SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten
„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.
23.01.2020 in Landespolitik von Andreas Stoch
Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:
„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.
22.01.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Stufenweise Verschiebung des Einschulungsstichtags ist richtig!
„Die individuelle Entwicklung des Kindes muss im Fokus stehen“, ist der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, sicher. Deshalb halten es die beiden SPD-Abgeordneten Rainer Hinderer und Reinhold Gall auch für richtig, dass der Einschulungsstichtag stufenweise auf den 30. Juni verschoben wird. Eine entsprechende Petition der Eltern haben die beiden Abgeordneten mit ihrer Fraktion daher auch unterstützt.„
29.11.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch
Stoch bedauert Aus für „Kulturagenten für kreative Schulen“
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, bedauert die Einstellung des unter Grün-Rot eingeführten Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen Baden-Württemberg“, das die kulturelle Bildung an den Schulen des Landes stärken sollte.
27.11.2019 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Gall: „Ein Energiewende-Spitzenplatz voll heißer Luft für Baden-Württemberg“
Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die Ergebnisse der Energiewende-Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg: „Es ist schon merkwürdig, wenn das Land Baden-Württemberg einen Spitzenplatz in einem Energiewende-Ranking erreicht, obwohl dort im ganzen Jahr nur drei Windkraftanlagen gebaut wurden. Dass Umweltminister Franz Untersteller an dieser Stelle darauf hinweist, dass sich das Land nicht mit den Zahlen norddeutscher Bundesländer messen könne, ist aufgrund der unterschiedlichen geografischen Voraussetzungen völlig berechtigt. Aber man muss sich schon fragen, warum im halb so großen Rheinland-Pfalz im gleichen Zeitraum zehnmal so viele Windkraftanlagen entstanden sind. Nur der Bund kann daran nicht die Schuld tragen!"
