Kommunalpolitik
04.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Die SPD Bad Wimpfen begrüßt das Mobilitätskonzept von Lidl Deutschland und hat zugestimmt, es in allen Punkten weiter zu verfolgen und zu prüfen.
Wir finden es löblich, dass ein Konzern sich nicht einfach nur ansiedelt sondern schon lange im Vorfeld daran arbeitet, den dadurch zu erwartenden Mehr-Verkehr so gering wie möglich zu halten; zum Wohle der Umwelt, der Wimpfener Bevölkerung und natürlich auch der Lidl-Mitarbeiter.
Nichtsdestotrotz, über die einzelnen Punkte, wie und wo die Pedelec-Station steht, Gestaltung des Radwegs durch die (Alt-)Stadt, Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes etc, müssen nun zunächst detaillierte Entwürfe erarbeitet werden, über die zu gegebener Zeit im Einzelnen intensiv debattiert und abgestimmen werden muss.
16.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Zabergäu
Die Firma Layher hat ihre Pläne für ein „Werk III“ im März 2018 erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Werk sollte südlich der Weingärtner Cleebronn-Güglingen mitten in der freien Landschaft errichtet werden.
In der Veranstaltung am 18. März 2018 hat Dr. Josef Festl vom SPD-Ortsverein Brackenheim nachdrücklich vorgeschlagen, den Standort so nach Norden zu verschieben, das er nicht mehr außerhalb des im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbegebietes, sondern komplett innerhalb liegt. Konkret: Lage zwischen bestehender Gewerbebebauung und den Aussiedlerhöfen westlich davon. Weiter hat Festl eine Begrünung der riesigen Dachflächen gefordert.
Nach der Veranstaltung bildete sich eine GRUPPE bestehend aus NABU Brackenheim (Adolf Monninger), NABU Güglingen (Manfred Stotz), SPD Brackenheim (Dr. Josef Festl), Bürgerunion Güglingen (Joachim Esenwein), SPD Oberes Zabergäu (Gertrud Schreck) und GRÜNE Zabergäu (Jürgen Winkler). Die GRUPPE wandte sich mit mehreren Schreiben (Stellungnahmen) an den Planungsträger „Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu“, der von den Gemeinden des Zabergäus getragen wird. Es fanden auch 2 Besprechungen der GRUPPE mit dem Zweckverband und dessen Planern sowie den Planern der Firma Layher statt.
Kernforderungen der GRUPPE:
- Verlegung des Werk-Standortes nach Norden
- flächensparende Bauweise: wesentlich höhere Stapelung im Wareneingangs- und Warenausgagslager, Parkhaus für PkW
- Dachbegrünung und Photovoltaik auf den Dächern
- Umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff in Natur und Landschaft, insbesondere Renaturierung Zaber und Fürtlesbach, Naturschutzfonds
- Mobilitätskonzept: Schwerlastverkehr, Zabergäubahn, Radwegenetz
Der Zweckverband hat inzwischen einen „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ für die Pläne der Firma Layher aufgestellt. Der Plan ist vom 17. Juni bis 2. August 2019 öffentlich ausgelegt.
Der Bebauungs-Plan berücksichtigt die Forderungen der GRUPPE bezüglich Verlegung des Standortes, flächensparende Bauweise, Dachbegrünung, Renaturierung Zaber und Fürtlesbach.
Nicht berücksichtigt wurden im Bebauungs-Plan die Vorschläge bzw. Kritik der GRUPPE zur Ausführung des Regenrückhaltebeckens, Oberboden-Management, Mobilitätskonzept, die Führung des Radweges (muss wegen Lage des Layher-Werkes verlegt werden), weitergehende Ausgleichsmaßnahmen.
Die ausführliche Stellungnahme der GRUPPE vom 7. Juli 2019 finden Sie unter „weiterlesen“
31.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Weinsberger Tal
Kommunalwahl 2019
Die Kommunalwahlen 2019 sind vorbei. Mit Marc Eßlinger, Richard Weller und Eberhard Keilbach im Gemeinderat sowie Wolfgang Schwarz und Udo Gentner in den Ortschaftsräten Gellmersbach und Grantschen haben wir fünf Sitze in den Gremien der Stadt Weinsberg erhalten. Das ist ein gutes Ergebnis, konnten wir doch die bisherigen drei Sitze im Gemeinderat halten, genauso wie das Mandat im Ortsteil Gellmersbach. Neu hinzu kam der Sitz im Ortschaftsrat Grantschen. Das ist für uns Auftrag und Verpflichtung, für alle offen und konstruktiv die Zukunft unseres „Städtles“ mitzugestalten.
19.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Offenau
Der Ortsverein Offenau war auf der großen Wahlkampfveranstaltung am 18.05.2019 in Heidelberg vertreten.
Die aktiven Politiker aus Bund und Land unterstützen uns auch auf kommunaler Ebene:
Katarina Barley: https://www.facebook.com/Offenau/videos/415985362558145/
Andreas Stoch: https://www.facebook.com/Offenau/videos/499785413896076/
Sascha Binder: https://www.facebook.com/Offenau/videos/2300347356904089/
23.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Neckarsulm
Alle Informationen zu unseren Kommunalwahlkandidaten und Themen finden Sie unter:
11.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Weinsberger Tal
Kandidatenliste der SPD Weinsberg für die Kommunalwahl 2019
Die SPD Weinsberg hat in ihrer Nominierungsversammlung Ende Februar die Kandidaten für die kommende Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl bestimmt.
Stadträtin Fabienne Ludwig und Stadtrat Gerhard Massa treten nicht mehr an.
Unter dem Motto „Wir für Weinsberg“ stellen sich 19 engagierte Weinsbergerinnen und Weinsberger zur Wahl:
Kernstadt Weinsberg:
Richard Weller, Kaufmann (Stadtrat und Fraktionsvorsitzender),
Eberhard Keilbach, Erster Kriminalhauptkommissar a.D. (Stadtrat 1999-2014),
Marcel Schmid, Rechtsreferendar,
Jessica Bajrami, Verwaltungsangestellte und Ehrenamtskoordinatorin,
Max Hausmann, Tiefbaumeister,
Thomas Michl, Dipl. Verwaltungswissenschaftler,
Leon Bajrami, Stellv. Logistikleiter,
Hannes Dietrich, Dipl. Betriebswirt (FH),
Marc Eßlinger, Polizeibeamter,
Wolfgang Ritter, Bankkaufmann i.R.,
Bernd Zahn, Elektrotechniker.
Ortsteil Gellmersbach
Wolfgang Schwarz, Techn. Fachwirt
Rita Gold, Gymnasiallehrerin
Ortsteil Grantschen
Udo Gentner, Messtechniker
Kevin Balbach, Gesundheits- und Krankenpfleger
Die Kandidaten für die Ortschaftsratswahl sind:
für Gellmersbach
Wolfgang Schwarz, Techn. Fachwirt
Rita Gold, Gymnasiallehrerin
für Grantschen
Rita Höpfer, Sport- und Gymnastiklehrerin, Bewegungstherapeutin
Kevin Balbach, Gesundheits- und Krankenpfleger
Udo Gentner, Messtechniker
Ronald Baumgart, Dipl. Bankbetriebswirt
Nicola Di Maggio, Fachwirt Groß- und Außenhandel
Veronika Betz, kaufm. Angestellte