Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.06.2021 in Bundespolitik von SPD Beilstein
Thomas Utz im Talk auf Instagramm und Facebook
Bereits drei Gespräche führte der SPD-Kandidat für die kommenden Bundestagswahlen Thomas Utz mit prominenten Gästen zu wichtigen Gegenwartsfragen und Zukunftsthemen in Politik und Gesellschaft. Die Instagram-Videos sind sehr beliebt. Die Abrufzahlen schnellen in die Höhe.
Im ersten Gespräch diskutierte Thomas Utz mit der Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur in Tübingen, Dr. Daniela Harsch, über die Erfahrungen der Stadt Tübingen zu ihrem Umgang mit der Pandemie. Tübingen habe schon zu Beginn der Pandemie mit außergewöhnlichen Strategien und Ideen bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, führte Thomas Utz in das Thema ein. Deshalb habe man auch Fotos von ausgelassenen und entspannten Abenden in Tübinger Kneipen in den sozialen Medien bewundern können.
„Auch von mir gab es solche Fotos“, merkte Harsch lächelnd an. Die andere Seite des Tübinger Modells verschwieg die Bürgermeisterin nicht: „Wir sind regelrecht überrannt worden“. Auf den ersten Blick unverständlich. Doch wenn man eines in der Pandemie gelernt habe, dann sei es milder im Urteil zu sein und Verständnis für die Belastungen der Menschen zu haben. So das gemeinsame Fazit des Gesprächs zwischen Daniela Harsch und Thomas Utz.
Als Kommunalpolitiker und Vereinsmitglied äußerte Utz in einem Ausblick genauso wie die Tübinger Bürgermeisterin Harsch ihre Sorgen zur Zukunft des Ehrenamtes: „Viele haben sich in der Pandemie zurückgezogen“. Im nächsten Gespräch mit dem ehemaligen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Stuttgart und aktuell Bürgermeister in Tengen, Marian Schreier, wurde die Sorge in einen größeren Zusammenhang eingebettet. „Die Coronapandemie hat uns gezeigt, dass es uns an einem positiven Zukunftsbild fehlt“, stellte Schreier fest.
Der jüngste Bürgermeister Deutschlands blieb nicht hinter seiner eigenen Kritik zurück. Gekonnt skizzierte er mit wenigen Begrifflichkeiten einige Wege in ein solches positives Zukunftsszenario. Summer of Pioneers, neue Wohnformen und Co-Working-Spaces in kommunalen, ungenutzten Räumlichkeiten, Open Gouvernement, Egalisierung und Digitalisierung des Verwaltungsprozesses, Dezentralisierung der Arbeitsformen. Thomas Utz erkundigte sich mit einiger Bewunderung, wie Schreier mit den Vorbehalten in der Kommune umgehe: „Wie schaffst du es, die Menschen zu begeistern?“
Auch hier blieb Schreier keine Antwort schuldig. Neben der Transparenz und der positiven Grundstimmung vonseiten der Verwaltungsspitze sei es ein wichtiges methodisches Prinzip, keine großen Strategiediskussionen zu führen, sondern in kleinen überschaubaren Projekten, konkret Ideen auszuprobieren: „Konkret anfangen, das ist mein wichtigster Rat“.
Im letzten Gespräch mit dem Sprecher für Verbraucherschutzfragen der SPD-Fraktion im Landtag, Jonas Weber, klopfte Utz mithilfe seines kompetenten Gesprächspartners die politische Gestaltungskraft der neuen Landesregierung im Hinblick auf das Zukunftsbild ab. Die Enttäuschung über den neuen Koalitionsvertrag sitzt tief bei Weber: „Aufbruch sieht anders aus“. Jedes politische Projekt der grün-schwarzen Landesregierung steht unter dem Finanzierungsvorbehalt. „Da fehlt mir auch als Kommunalpolitiker die Verlässlichkeit“, bemerkte Utz. Viele Zukunftsthemen wie bezahlbarer Wohnraum, Windräder und Tierschutz seien damit beiseite geschoben, begründete Weber seine Enttäuschung. „Die Grünen haben den Koalitionsvertrag geschrieben und die CDU hat zu einigen Themen Nein gesagt. Politische Gestaltungskraft sieht anders aus“.
Nikolai Häußermann
26.04.2021 in Bundespolitik von SPD Beilstein
Digital-Veranstaltung „Tübingens Weg in der Pandemie“
Am 3. Mai 2021, ab 18 Uhr will unser Bundestagskandidat Thomas Utz in einem Live Talk über das Thema „Tübingens Weg in der Pandemie“ sprechen. Dazu eingeladen ist Dr. Daniela Harsch, Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Universitätsstadt Tübingen. Wer mehr über den bundesweit bekannten Modellversuch in Tübingen aus erster Hand erfahren möchte, der ist gerne eingeladen. Am Live Talk kann jeder Corona-gerecht über Instagram unter der Adresse https://www.instagram.com/utz.thomas.spd/ teilnehmen.
18.04.2021 in Bundespolitik von SPD Beilstein
„Arbeitsplätze und Wohlstand sichern“ - SPD startet mutig und kraftvoll in die Bundestagswahl
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(C) Photo Benno Kraehahn
Thomas Utz, der Bundestagskandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber startet im Rahmen einer Online-Konferenz gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen in den Bundestagswahlkampf. Utz betonte, dass angesichts des Strukturwandels in der regionalen Industrie, der durch die Corona-Pandemie nochmals verschärft wurde, alles darangesetzt werden muss, dass es auch in Zukunft noch gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze hier vor Ort gibt. Bezug nahm er dabei auch auf die Schließung der Produktion des Bosch-Werks in Bietigheim-Bissingen, die er ausdrücklich bedauert. „Wir brauchen hier vor Ort neben den Arbeitsplätzen in Forschung und Entwicklung insbesondere auch Produktionsarbeitsplätze“. Es sei gerade die enge Verzahnung von Forschung, Entwicklung und Fertigung, die ‚Made in Germany’ zu einem weltweit anerkannten Gütesiegel hat werden lassen. Utz, der als Betriebswirt selbst Beschäftigter in der Automobilindustrie ist und auf jahrelange Erfahrung im Bankenbereich zurückblickt, möchte mit seiner wirtschafts- und finanzpolitischen Expertise dazu beizutragen, dass der Wandel zu einer klimafreundlichen regionalen Industrie gelingt. „Die Zukunft unserer Wirtschaft ist ohne Frage klimaneutral. Das haben auch viele Unternehmen bereits erkannt. Mir ist dabei wichtig, dass wir dieses Ziel rasch erreichen und gleichzeitig die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf diesem Weg gut mitnehmen.“.
Thomas Utz, der seit 2019 gewählter Gemeinde- und Kreisrat ist, blickt zuversichtlich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Die SPD hat ihre Kandidatenfrage im Gegensatz zu anderen Parteien frühzeitig geklärt. Mit Olaf Scholz tritt ein erfahrener Krisenmanager als Kanzlerkandidat an. Dieses Land braucht nun einen regierungserfahrenen Kapitän, der mit mutigen Investitionen den Modernisierungsstau auflöst und Deutschland zum Vorreiter in Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz macht.“
Zur Person:
Thomas Utz ist 32 Jahre alt und studierter Betriebswirt und Unternehmensjurist (Abschluss: LL.M.). Er hat zwölf Jahre Berufserfahrung in der Banken- und Automobilbranche gesammelt. Seit 2019 ist er gewählter Kreisrat im Landkreis Ludwigsburg und Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Murr. Gleichzeitig vertritt er die SPD-Kreistagsfraktion im Aufsichtsrat der Kreiskliniken Ludwigsburg. In seiner Freizeit ist als ehrenamtlicher Vereinsvorstand im Tennisclub Murr e.V. aktiv oder auf seinem Motorrad, in den Bergen oder mit seinem Fahrrad anzutreffen.
25.03.2020 in Bundespolitik von SPD Beilstein
„Wir sind handlungsfähig"
Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic zur Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages und der geplanten Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise:
„Wir sind handlungsfähig, unsere Demokratie ist stabil und unser Gemeinwesen ist stark. Mit diesem Dreiklang werden wir die Corona-Krise meistern. Die Bundesregierung hat in den letzten Tagen weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, die wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier jetzt beraten und beschließen werden. Ich selbst bin in diesen Tagen in Berlin. Mir ist dabei wichtig, dass trotz der Krise, das Parlament seiner Verantwortung gerecht wird – in Berlin, aber auch in jeder Landeshauptstadt unseres Landes. Das Corona-Virus stellt uns alle vor die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte. Aber: Wir packen sie besonnen und entschlossen gemeinsam an – Bund, Länder und Kommunen.
Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Berlin und Heilbronn stehen allen Menschen in meinem Wahlkreis jederzeit zur Seite – per Mail unter josip.juratovic.wk@bundestag.de oder per Telefon unter 07131/5987227. Zudem ist auf der Internetseite von Josip Juratovic - https://www.josip-juratovic.de - eine Sonderrubrik „Aktuell: Covid-19“ eingerichtet worden. Dort sind Ansprechpartner und Informationen rund um das Corona-Virus zu finden.
25.03.2020 in Bundespolitik von SPD Beilstein
Die kleinen Unternehmen und Selbständigen im Blick
„Wir alle stehen vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik bislang noch nicht gab. Wir packen diese Herausforderung jedoch besonnen und entschlossen gemeinsam an – Bund, Länder und Kommunen. Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit. Zugleich tun wir alles, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie so gering wie möglich zu halten und Arbeitsplätze zu sichern“, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Der Bund habe dafür einen noch nie dagewesenen Schutzschirm für Beschäftigte, Selbständige und Unternehmen gespannt. „Es ist gut, dass unsere sozialdemokratischen Minister Hubertus Heil und Olaf Scholz in der Krise die richtigen Akzente setzen können, damit wir die gesamte Gesellschaft im Blick haben“, so Juratovic.
„Ein wichtiger Beitrag dafür ist die Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen. Dafür stellen wir im Bund insgesamt 50 Milliarden Euro bereit, das Land ergänzt das um weitere 4 Milliarden Euro. Bund und Land – Hand in Hand“, stellt Juratovic klar.
Wie läuft das Verfahren ab? Betroffene Selbstständige und Unternehmer können ab Mittwochabend, 25. März 2020, bei der Industrie- und Handelskammer Heilbronn-Franken bzw. der Handwerkskammer Heilbronn-Franken ihre Anträge auf einen Direktzuschuss einreichen. Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern erhalten einmalig bis zu 9.000 Euro, Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern einmalig bis zu 15.000 Euro.
„Auf diese schnelle kurzfristige Hilfe bei der Liquidität können ab morgen fast 90 Prozent der Unternehmen im Land zurückgreifen, die kleine Betriebe mit weniger als 10 Mitarbeitern sind. Für die übrigen größeren Unternehmen im Land werden die zusätzlichen Mittel des Landes genutzt, um Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern zusätzlich einmalig mit bis zu 30.000 Euro zu unterstützen“, so Juratovic.
Juratovic zu weiteren Maßnahmen des Bundes im Rahmen der Bewältigung des Corona-Virus: „Mit dem Kurzarbeitergeld und den umfangreichen KfW-Förderprogrammen, die die SPD ebenfalls in der Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, sorgen wir mit den Direktzuschüssen, dass bei uns möglichst kein Unternehmen pleitegehen und kein Arbeitsplatz verloren gehen muss. Das ist wichtig für alle Menschen im Stadt- und Landkreis Heilbronn.“
Weitere Informationen über die Maßnahmen des Bundes im Zusammenhang mit dem Corona-Virus, sind auf https://www.josip-juratovic.de zu finden.
12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch
Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit
Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.
03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Beilstein
Mit innovativer Industriepolitik für besseren Klimaschutz: Wasserstoff zum Durchbruch verhelfen
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffstrategie angekündigt, mit der die entsprechende Industrie befördert werden soll. Die SPD begrüßt den Kurswechsel des Bundeswirtschaftsministers, mahnt aber ein höheres Tempo an und fordert darüber hinaus die Einbindung der Wasserstoffstrategie in einen Masterplan für die Sektorkopplung. Neben der regenerativen Stromerzeugung und dem Netzausbau ist gerade auch eine starke Wasserstoffwirtschaft ein entscheidendes Element für eine erfolgreiche Energiewende. Unter Einsatz von erneuerbarem Strom produzierter Wasserstoff kann schon heute in diversen Bereichen der Energieversorgung und der Industrie eingesetzt werden. Ebenso wichtig sind synthetische Brenn- und Kraftstoffe, die auf der Basis von Wasserstoff hergestellt werden. Mit ihnen können wir aus der Stromwende eine echte Energiewende machen – auch dort, wo wir elektrische Energie nicht direkt nutzen können, wie zum Beispiel im Flugverkehr, der Schifffahrt und in der Wärmeversorgung.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir ausdrücklich den Kurswechsel von Minister Altmaier, die Wasserstofftechnologie in der Gesamtstrategie des Bundeswirtschaftsministeriums nunmehr angemessen berücksichtigen zu wollen. Wichtig ist allerdings, dass wir kurzfristig Fortschritte erzielen. Das setzt voraus, dass wir jetzt die Rahmenbedingungen neu ausrichten und die Wasserstoffinitiativen der Ressorts zusammenführen.
Damit wir die Potentiale hinsichtlich Klimaschutz, Wirtschaft und sozialer Verantwortung optimal nutzen können, muss die nationale Wasserstoffstrategie von Beginn an in einen nationalen Masterplan Sektorkopplung integriert werden, in dem der Ausbau von Strom-, Gas- und Wärmenetzen, von Erneuerbare-Energien-Anlagen, von verschiedenen Speichern und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen aufeinander abgestimmt werden.
