Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.10.2016 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Andreas Stoch drängt auf bessere Abendverbindungen auf der Brenzbahn
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, hat sich erneut mit einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und dringend um eine Verbesserung der Zugverbindungen auf der Brenzbahn gebeten.
17.10.2016 in Pressemitteilungen von SPD Gundelsheim / Neckar
Juratovic erneut zum Bundestagskandidaten der SPD für den Wahlkreis Heilbronn nominiert
Juratovic erneut zum Bundestagskandidaten der SPD für den Wahlkreis Heilbronn nominiert
Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Heilbronn erneut zum Bundestagskandidaten seiner Partei im hiesigen Wahlkreis 267 für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. Von den 124 Delegierten gaben 122 ihre Stimme ab. 119 stimmten für Juratovic. Das entspricht einer Zustimmung von 97,54 Prozent.
„Ich danke den Genossinnen und Genossen für das entgegengebrachte Vertrauen. Es ist Anerkennung für meinen Einsatz für das Unterland im Deutschen Bundestag“, so Juratovic.
Juratovic machte deutlich, dass er sich als Betriebsrat seines Wahlkreises im Deutschen Bundestag verstehe. So suche er den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern bei Veranstaltungen und regelmäßigen Bürgersprechstunden, um die Sorgen und Nöte der Menschen zu erfahren und sie zu lösen. Auch Vertretern aus der Kommunalpolitik diene er bei deren Anliegen als Ansprechpartner und vermittle ihnen Gesprächstermine in Ministerien und bei Fachpolitikern in Berlin.
Als besonders wichtige Themen im Wahlkreis sieht der sozialdemokratische Abgeordnete den Erhalt von guter Arbeit, eine hohe Lebensqualität und eine gute Infrastruktur.
„Ich freue mich, dass fast alle Infrastrukturprojekte aus dem Wahlkreis Heilbronn im Bundesverkehrswegeplan in die höchste Dringlichkeitsstufe eingestuft wurden. Jetzt muss es darum gehen, dass diese Projekte schnellstmöglich realisiert werden. Vor allem der Ausbau der A 6 und der Neckarschleusen. Dafür werde ich kämpfen.“
In seiner Bewerbungsrede betonte Juratovic zudem die zunehmende Wichtigkeit des Auswärtigen Ausschusses, dessen Mitglied er seit dieser Legislaturperiode ist. Viele Herausforderungen in der globalisierten Welt ließen sich bereits frühzeitig erkennen, wie zum Beispiel zukünftige Flüchtlingsströme. Deswegen bedeute Außenpolitik für Juratovic die Möglichkeit, künftige Krisen vorzubeugen: „Wir brauchen Krisenprävention- statt Krisenreaktion.“
Für die Zukunft Europas hat Juratovic eine klare Vorstellung: „Wenn die europäischen Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die EU haben sollen, müssen sie deren Vorteil tagtäglich spüren“ stellte der Bundestagsabgeordnete klar. Als Maßnahmen fordert er die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa und das Ende einer Diskussion, die die Staaten Europas in „Markteroberer“ und „Töpfe-Anzapfer“ einteile. Stattdessen fordert er einen Marshall-Plan für Europa. Denn nur mit einem nach innen starken und nach außen geschlossenen Europa könne die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in turbulenten Zeiten gewährleistet werden.
Als Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich Juratovic für ein Einwanderungsgesetz ein. Neben der Zuwanderung aus humanitären Gründen müsse diese auch aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen möglich sein. Hierfür brauche es klar definierte Kriterien, um die Gesellschaft sozialpolitisch sicher zu gestalten. Arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen müssten jedem Hilfsbedürftigen zu Gute kommen und niemanden ausgrenzen werde. Nur wenn die Herkunft keine Rolle spiele, könne man sich gegen jene Bedenkenträger wehren, die auf Ausgrenzung setzen.
20.09.2016 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Unterrichtsausfall unzumutbar und von CDU-Kultusministerin verschuldet
„Der Unterrichtsausfall ist vor allem an den Grundschulen unzumutbar,“ kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer den teils drastischen Ausfall von Schulstunden in der Region. Noch vor drei Wochen habe die amtierende Kultusministerin Susanne Eisenmann verkündet, die Lehrerversorgung sei gesichert. Nun zu Beginn des neuen Schuljahres werde man von der Realität eingeholt.
19.09.2016 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Andreas Stoch: „Kommunen an Pachterlösen aus Windparks beteiligen!“
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hatte mit einem Schreiben ans Staatsministerium die Forderung des Regionalverbands Ostwürttemberg unterstützt, vom Windkraftausbau betroffene Kommunen an den Pachterlösen aus landeseigenen Flächen zu beteiligen.
12.09.2016 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Andreas Stoch lädt zum Schülerwettbewerb des Landtags ein
Zu Beginn des neuen Schuljahres lädt der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 aus seinem Wahlkreis ein, beim diesjährigen Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
24.08.2016 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Verkehrsminister antwortet auf Kleine Anfrage zum Brenzbahnausbau
Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hatte Ende Juli die Landesregierung per Kleiner Anfrage aufgefordert (HZ-Bericht vom 26.07.2016), schriftlich Stellung zum geplanten Ausbau der Brenzbahn zu nehmen. Die Antwort liegt dem Heidenheimer Abgeordneten nun vor.
01.08.2016 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Stoch: „Grün-Schwarz verunsichert Polizei“
Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch kritisiert den von der neuen Landesregierung verhängten Baustopp im Polizeipräsidium Aalen. Diese Information erhielt der Fraktionschef als Antwort aus dem Innenministerium auf eine von seiner Fraktion jüngst eingebrachte Große Anfrage zur Polizeistrukturreform.
