29.04.2015 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen

Ehrungen bei der Hauptversammlung

 

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins konnten der alte und neue Vorsitzende des Ortsvereins Alexander Bergtold und Markus Weyhing zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen.

Für 25-Jährige Mitgliedschaft wurden Cornelia Bär-Stoll, Erich Bechtel, Werner Fischer, Angelika Wagner, Susanne Massa-Delcker und Sabine Keidel geehrt. Odette Maier, Manfred Brittsch, Karlheinz Geipert, Ruth Schaldach, Otto Schnabel, Ulrich Günther und Hans Stecher wurden für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Eine besondere Ehrung gab es für Ferdinand Bierbaum. Er hält seit 50 Jahren die Treue zur SPD.

Alexander Bergtold und Markus Weyhing bedankten sich bei allen geehrten für ihre langjährige Mitgliedschaft und überreichten eine Urkunde mit Nadel sowie ein Präsent des Ortsvereins.

04.04.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein

Glyphosat ist „wahrscheinlich krebserzeugend“ für Menschen

 

Glyphosat ist das meist gespritzte Unkrautvernichtungsmittel in Deutschland und der Welt. Viele kennen es unter dem Handelnamen „Roundup“. Es kann in jedem Baumarkt ohne Sachkenntnis erworben werden. Jetzt hat das Krebsforschungszentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktuell den Wirkstoff Glyphosat nach eigenen Untersuchungen als „wahrscheinlich krebserzeugend beim Menschen" eingestuft. Damit befindet sich die WHO im Widerspruch mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung BfR. Erst im Januar hatte das BfR verkündet, es sehe keine Gesundheitsgefahren durch Glyphosat. Und noch in diesem Jahr soll die Zulassung von Glyphosat in der EU um zehn Jahre verlängert werden.
Wie kritisch das Thema ist zeigen deutsche Studien, die Glyphosat in der Mehrzahl der untersuchten Urinproben nachweisen konnten. Wir bitten daher alle Beilsteiner Mitbürger, die Glyphosat zum Einsatz bringen wollen um Umsicht. Bitte verzichten Sie auf Glyphosat in Haus- und Kleingärten. Die Landwirte bitten wir um verantwortungsvollen Umgang mit Glyphosat. Bitte setzen Sie das  Herbizid umsichtig ein und verzichten Sie auf die Sikkation (Abreifebeschleunigung), auch wenn dies nach Gesetz noch eingeschränkt zulässig ist.

29.03.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein

Nils Schmid lehnt Schäubles Erbschaftssteuerreform ab

 

In einem Reformvorschlag der Erbschaftssteuer sieht Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) einen Freibetrag von 20 Millionen Euro zur Bedürfnisprüfung pro Erbfall vor. Auch wenn sehr wahrscheinlich die wenigsten Leser direkt davon betroffen sind, so könnte sich diese Reform dennoch auf Ihren Arbeitsplatz auswirken. Insbesondere im „Ländle“ fallen viele mittelständische Unternehmen unter diesen Reformvorschlag. Bei dem einen oder anderen Erben könnte dann die hohe Erbschaftssteuer zum Verkauf des Familienunternehmens führen. Und damit sind Arbeitsplätze gefährdet. Daher lehnt der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) die Vorschläge von Wolfgang Schäuble ab. Nils Schmid will unter anderem einen Unternehmenswert von 100 Million Euro ansetzen und eine Vereinfachung der Prüfung. Damit geht Nils Schmid auch auf die Bedenken des Verbandes der Familienunternehmer in BW ein. Diese haben sich sorgenvoll an Nils Schmid gewandt. Die Familienunternehmer warnten: "Die Leidtragenden sind die Mitarbeiter, deren Arbeitsplätze zur Erbmasse werden und bei einem Generationenwechsel in Mitleidenschaft gezogen werden".
Es entsteht der Eindruck, Bundesfinanzminister Schäuble sei eher um seine „schwarze Null“ besorgt, als um unsere Arbeitsplätze.

29.03.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein

Erneuerbare-Wärme-Gesetz BW

 

Da das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EwärmeG) in einem Artikel im letzten Mitteilungsblatt nochmals seine Erwähnung gefunden hat, wollen wir aus diesem Anlass nochmal kurz das Gesetz vorstellen. Das EwärmeG wurde im Juli 2007 vom CDU Ministerpräsident Öttinger beschlossen. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete das EWärmeG damals als „Meilenstein, von dem ich glaube, dass andere Länder nachziehen werden“. Ministerpräsident Mappus betonte sogar in einer Regierungserklärung "Wir machen Baden-Württemberg zum Umweltinnovationslabor Europas".

20.03.2015 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen

SPD-Ortsverein im Europäischen Parlament zu Gast

 
Gruppenfoto mit Evelyne Gebhardt

Politik live erlebt haben am 11.März SPD Mitglieder aus Bad Wimpfen und der näheren Umgebung „das europäische Parlament in Straßburg“. Bei Sonnenschein ging es am Morgen mit dem Bus auf die Reise. Straßburg wird oft als kleines Machtzentrum der Europäischen Union bezeichnet. Nicht zu Unrecht: In Brüssel arbeiten zwar die meisten EU-Organe und -Institutionen und zahlreiche Interessenvertretungen haben ihre Büros in Brüssel, um auf die EU-Politik Einfluss zu nehmen. Wenn in Medien über die EU berichtet wird, dann selten aus Straßburg.

Diese Reise hat einen Einblick geboten ein Eintauchen in die EU-Entscheidungsprozesse mit Vor-Ort-Besuchen bei wichtigen EU-Einrichtungen, wie dem Parlamentsgebäude und Gesprächen mit EU-Entscheidungsträgern und der Europa-Abgeordneten Evelyne Gebhardt sowie weiteren Informationen rund um die europäische Politik. Im Plenarsaal durften wir für eine halbe Stunde an einer hitzigen Debatte teilnehmen. Außerdem hatten wir Gelegenheit, eine Bootsfahrt durch den Kanal, später die Altstadt und sein Münster zu besuchen. "Allen Teilnehmern wird diese Reise nach Straßburg und die dort gesehenen Abläufe und Debatten im EU- Parlament, die man so gar nicht wahrnehmen kann in bleibender Erinnerung bleiben" so das Resümee des stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Karlheinz Geipert abschließend.

17.03.2015 in Ortsverein von SPD Gundelsheim / Neckar

Einladung zum SPD Abend

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hiermit lade ich Euch herzlich zur Nominierungskonferenz für die Aufstellung unserer Landtagskandidatin/unseres Landtagskandidaten sowie des Ersatzbewerbers/der Ersatzbewerberin für die Landtagswahl 2016 im Landtagswahlkreis 20 Neckarsulm ein. Sie findet am Dienstag, den 17. März 2015, um 19:00 Uhr in der Gemeindehalle in 74182 Sülzbach statt.
Wir freuen uns, dass Kultusminister Andreas Stoch bei unserer Nominierungskonferenz zu Gast sein wird. Auch für die Unterhaltung ist bestens gesorgt: die Polizei-Band „Heilix Blechle“ wird die Veranstaltung musikalisch umrahmen. Der Ortsverein Obersulm sorgt außerdem für die Bewirtung mit Vesper und Getränken.
Als Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:
1. Gemeinsame Eröffnung und Begrüßung
2. Grußwort Bürgermeister Tilman Schmidt
3. Konstituierung der Wahlkreiskonferenz (WK 20 Neckarsulm)
a. Genehmigung der Wahl - und Geschäftsordnung
b. Wahl des/der Versammlungsleiters/In und des/der Stellvertreters/In
c. Wahl des/der Schriftführers/In
d. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
e. Wahl der Wahlkommissionen
f. Wahl zweier Vertrauensleute für die Wahlvorschläge der Landtagswahl 2016
g. Wahl zweier Teilnehmer/innen zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl
h. Wahl zweier Beisitzer/Innen und zweier Stellvertreter/Innen für den
Kreiswahlausschuss
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Wahl des/der Landtagskandidaten/In
a. Vorschläge zur Wahl
b. Vorstellung der Bewerber/innen
c. Aussprache
d. Abstimmung
6. Wahl des/der Ersatzkandidaten/In
a. Vorschläge zur Wahl
b. Vorstellung der Bewerber/innen
c. Aussprache
d. Abstimmung
7. Verschiedenes
Bisher sind folgende Kandidaturen gegenüber dem Kreisvorstand erklärt worden:
Reinhold Gall als Kandidat sowie als Ersatzkandidatin Christiane Klotz-Kantenwein. Kandidaturen und Wahlvorschläge sind selbstverständlich bis zur Abstimmung noch möglich.
Ich freue mich auf Euer Kommen!
Mit solidarischen Grüßen

Josip Juratovic

Kreisvorsitzender

15.03.2015 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen

Kreisparteitag der Landkreis SPD

 

Am 20.Feb. haben wir vom SPD Ortsverein Bad Wimpfen an der Kreis- Delegiertenkonferenz des SPD Kreisverbandes HN Land teilgenommen.
Markus Herrera Torrez Stadtrat in Lauffen moderierte die KDK, Josip Juratovic MDB sprach über die Jugendarbeitslosigkeit in Europa die unbedingt bekämpft werden muss und das Flüchtlingsproblem in Europa und Deutschland.

Neben der Außenpolitik wurde auch das Thema TTIP behandelt, Evelyne Gebhardt Europaparlamentarierin hat eine Einführung dazu gegeben. In diesem kritischen Diskussionsbeitrag hat man einen Entschließungsentwurf des EU -Parlamentes erwähnt, um uns den neuesten Informationsstand zu ermöglichen.

Es konnten Fragen gestellt werden die von den Abgeordneten abgearbeitet wurden, dabei entstand auch eine heftige Diskussion über diese wichtigen Themen wie TTIP und Energiewende.