Nachrichten zum Thema Ortsverein
15.07.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein
Veranstaltung mit Bernd Lange zum Thema TTIP
Am 8. Juli abends, unmittelbar nach der Abstimmung im Europäischen Parlament zur TTIP Entschließung, sprach Bernd Lange vor zahlreichen Zuhörern in der Gemeindehalle Aspach. Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, ist zuvor etwas gelungen, was die TTIP Verhandlungen entscheidend beeinflussen wird. Eine vom EU Parlament mehrheitlich beschlossene Entschließung zeigt klare „rote Linien“, welche bei den bevorstehenden TTIP Verhandlungen berücksichtigt werden müssen. Zwar ist die Entschließung des EU Parlaments nicht bindend, jedoch muss das Parlament letztendlich den Verhandlungsergebnissen zustimmen. Daher sind die „roten Linien“ ein klares Signal, wie weit das Parlament die Verhandlungsergebnisse mitträgt. Im Unterschied zum CETA Verhandlungsergebnis und zum bisherigen Stand der TTIP Verhandlungen hat das Parlament in der Entschließung entscheidende Verbesserungen gefordert.
01.07.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein
Veranstaltungshinweis: TTIP und was steckt dahinter?
Der Handelsausschuss des europäischen Parlaments hat sich fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) geeinigt. Dieser Entwurf stellt einen Konsens der insbesondere konservativen und sozialdemokratischen Vertreter im Handelsausschuss dar und sollte die klaren Erwartungen des EU Parlaments bei den TTIP Verhandlungen unterstreichen. Leider haben Konservativen und Liberalen am 10.6. die Debatte zu diesem Papier im EU Parlament mit einer knappen Mehrheit verhindert.
Der Mann, dem die Kompromissfindung im Handelsausschuss gelungen ist und der auch als offizieller Berichterstatter des EU Parlaments die TTIP Verhandlungen verfolgt, ist Bernd Lange. Er ist mit Sicherheit einer der besten Kenner des TTIP Themas. Nun bietet sich für jeden, der sich über TTIP aus erster Hand informieren möchte eine einmalige Gelegenheit. Bernd Lange wird zum Thema TTIP am 8.7.2015 in Großaspach referieren.
Ebenfalls teilnehmen werden der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange (MdB) und Gernot Gruber (MdL).
Mittwoch 08.07.2015, 18:30 Uhr
Gemeindehalle in Großaspach
Rübengasse 22,
71546 Aspach
17.06.2015 in Ortsverein von SPD Gundelsheim / Neckar
Brücken der Kulturen: Musik als Weltsprache zwischen den Kulturen
Josip Juratovic, MdB und Guy Ramon, Kammersänger laden am Freitag, den 19. Juni 2015 um 19:30 Uhr in die Aula des Hartmani-Gymnasiums Eppingen zur Veranstaltung "Brücken der Kulturen" ein.
Diese interkulturellen Begegnungsveranstaltung mit Künstlern und Rednern aus verschiedenen Kulturkreisen ist ein neues Forum, bei der die Künstler ihre persönliche Geschichte und ihre eigene kulturelle Herkunft einbringen - gelingende Integration und gelebte Vielfalt.
Im Vordergrund stehen musikalisch-künstlerische Beiträge junger Künstler mit ihren verschiedenen Migrationshintergründen und ihren persönlichen Geschichten.
Musik und Vorträge wollen auf die verbindenden menschlichen Gemeinsamkeiten aller Kulturen aufmerksam machen und für ein "besseres WIR" werben.
Einlass und Sektempfang ab 19.00 Uhr. Der Eintritt ist frei!
Wegen Fahrgemeinschaften bitte bei Christina Juratovic melden unter Tel. 06269/744.
22.05.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein
BaWü wehrt sich gegen Stromtrasse für Bayern
Der Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) wies den Vorschlag der bayrischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) für eine Verlegung der geplanten Stromtrasse „Suedlink“ von Bayern nach Baden-Württemberg als "bayerischen Egoismus" entschieden zurück. Der Vorschlag von Ministerin Aigner würde eine Stromtrasse durch den Großraum Stuttgart bedeuten. Frau Aigner argumentiert mit Naturschutz und erweckt den Eindruck, wir hätten hier im Ländle weniger schützenswerte Natur.
Ist dies nach der „Herdprämie“ und der Maut der nächste Schildbürgerstreich der CSU? Es scheint, der CSU ist die Hoheit über unterfränkische Stammtische wichtiger, als die von der CDU und CSU in 2011 beschlossene Energiewende. Diese basiert unter anderem auf der Trasse „Suedlink“, welche Strom von Norddeutschland nach Bayern befördern soll. Ohne „Suedlink“ wird aber die Energiewende, und damit der planmäßige Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 gefährdet.
Zum Glück hat Baden-Württemberg eine grün-rote Landesregierung die sich kümmert!
12.05.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein
Veranstaltungshinweis: TTIP Demo in Marbach am 16.05.2015
Die SPD begrüßt grundsätzlich die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen. Dennoch hat die SPD in den letzten Wochen und Monaten Bedenken mit der Verhandlungsführung und an den Vertragsinhalten geäußert. Die SPD legt Wert darauf, dass die hohen europäischen Standards unangetastet bleiben. Dies betrifft nicht nur den Lebensmittelbereich oder die Arbeitsstandards, sondern auch andere Bereiche wie die Daseinsvorsorge (d.h. die Dienstleistungen von allgemeinem Interesse), also insbesondere die Bereiche, die heute in kommunaler Verantwortung liegen. So protestierten beispielsweise letzte Woche in Mainz 150 Berufsmusiker gegen TTIP. Sie befürchten eine Gefährdung ihrer öffentlichen Finanzierung.
Die SPD hat auch Bedenken gegen Schiedsgerichte, eine Paralleljustiz aus hoch dotierten Anwälten, die in Geheimverhandlungen Staaten verurteilen können. Nur leider sind bisher weder die zuständige EU Kommissarin Malmström, noch die Konservativen von ihrer bisherigen Linie wesentlich abgerückt.
Daher lädt die SPD Marbach zu einer TTIP Demonstration für den Samstag, 16. Mai 2015 in Marbach ein. Die Demo startet um 10:00 Uhr. Treffpunkt ist Rielingshäuser / Max-Eyth-Straße (Ortseingang). Der Abschluss ist gegen 11:30 Uhr u.a. mit einer Rede von Dr. Brigitte Dahlbender (BUND-Landesvorsitzende). Organisiert wir die Demo auch vom BUND, den Grünen und den Linken.
30.04.2015 in Ortsverein von SPD Beilstein
Wer überwacht die Überwacher?
Das stinkt langsam zum Himmel. Unser eigener Auslandsgeheimdienst spioniert für den NSA europäischen Firmen und Politiker aus. Da scheint was ganz gewaltig schief zu gehen. Da fragt man sich natürlich, wer überwacht eigentlich die Geheimdienste. Dafür ist das Bundeskanzleramt zuständig. Aber der scheint entweder in den Fall verstrickt zu sein oder er hat versagt. Trotz der eindeutigen Hinweise hat der damals zuständige Kanzleramtschef Ronald Profalla (CDU) im August 2014 die NSA-Affäre einfach mal für beendet erklärt. Er verwies auf Versicherungen aus den USA und Großbritannien. Die sind, wie wir heute wissen, nichts wert. Aber was wir jetzt erfahren ist, dass die NSA nicht nur massenhaft spioniert, sondern dass der BND dabei noch behilflich ist. Und das Bundeskanzleramt war angeblich bereits 2008 informiert. Damals war Thomas de Maiziere (CDU) verantwortlich. Doch weder de Maiziere, noch sein Nachfolger Profalla sind eingeschritten. Bundeskanzlerin Merkel spricht von einem „Defizit“. Auf jeden Fall wird es Zeit, dass die „defizitäre“ Überwachung der Überwacher in verantwortungsvollere Hände gelegt wird!
29.04.2015 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Markus Weyhing neuer Ortsvereinsvorsitzender
Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Wimpfen wurde Markus Weyhing einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Er folgt auf Alexander Bergtold, der nach 5 Jahren aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidierte. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Karlheinz Geipert als stellvertretender Vorsitzender, Werner Fischer als Kassierer sowie Susanne Massa-Delcker als Schriftführerin wurden ihn ihren Ämtern bestätigt.
