Nachrichten zum Thema Ortsverein
31.01.2025 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Bundestagskandidat vor Ort – Jens Schäfer im Wasserschloss Bad Rappenau
Am Dienstag, den 21. Januar 2025 luden die SPD-Ortsvereine Bad Wimpfen und Bad Rappenau zum politischen Austausch mit dem diesjährigen Bundestagskandidaten Jens Schäfer und dem aktuellen Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic ins Wasserschloss nach Bad Rappenau ein.
In gemütlicher Runde, bei kleinen Häppchen und Getränken hörten wir politische Wahrheiten aus Berlin von Josip und Pläne von seinem designierten Nachfolger Jens.
Da ging es um die Wohnungsnot und hierfür mögliche Lösungsstrategien, um den CO²-Preis und den Klimawandel, um das längst fällige Tempolimit auf Autobahnen sowie um Verbesserungen für mehr Bildungsgerechtigkeit.
Eindrücklich bekräftigte Jens Schäfer erneut seine Unterstützung der Absage unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, die Angriffsrakete Taurus an die Ukraine zu liefern und betonte gleichzeitig, dass Deutschland trotz allem europaweit mit Abstand die meiste Unterstützung für die Ukraine bereitstellt!
12.01.2025 in Ortsverein von SPD Beilstein
Frohes neues Jahr!
Der SPD Ortsverein Beilstein wünscht den Beilsteiner Bürgern ein Jahr voller Gesundheit, Glück und Erfolg. Für Beilstein wünschen wir uns auch im neuen Jahr einen starken Zusammenhalt und einen optimistischen Blick in die Zukunft.
Das Jahr 2025 beginnt mit einer Bundestagswahl am 23. Februar. Aufgrund der Karenzzeit für Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt möchte der Vorstand der SPD Beilstein bereits in dieser Ausgabe zum Wählen aufrufen. Und wir bitten die Wähler, die sozialdemokratische Handschrift der letzten drei Regierungsjahre zu berücksichtigen. Die SPD Ressorts haben zuverlässig das geliefert, was versprochen wurde. Darauf ist Verlass. So konnten wir trotz der Nachwirkungen der Pandemie und des Angriffskrieges Putins besser durch die Krise kommen, als viele prognostiziert hatten. Und auch für die anstehenden wirtschaftlichen Herausforderungen der Exportnation Deutschland, des demografischen Wandels und der angespannten Sicherheitslage hat die SPD die richtigen Rezepte. „Deutschland braucht tatsächlich den ‚Mut zur Veränderung‘, den Markus Söder gefordert hat. Veränderungen entstehen allerdings nicht aus der Utopie, man könne das Rad zu den alten Zeiten des Helmut Kohl zurückdrehen, während wir wirtschaftlich und technologisch von anderen Nationen herausgefordert werden“, so ein Mitglied des Vorstandes in einer Vorstandsitzung der SPD Beilstein. „Das Land benötigt jetzt einen kräftigen Schub nach vorne. Jetzt ist nicht die Zeit des Jammerns und Kaputtredens, sondern die Zeit des Handelns“.
Die SPD Beilstein wünscht sich nach der nächsten Bundestagswahl klare, demokratische und koalitionswillige Mehrheiten. „Dieses Land braucht eine klare Kante gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeinde. Österreichische Verhältnisse darf es für Deutschland nicht geben, das schadet unserem Land“, so ein Vorstandsmitglied.
Foto:Mario Sickinger
Die SPD Beilstein wirbt auch für den SPD-Bundestagskandidaten Mario Sickinger. Mario ist im Bottwartal aufgewachsen, arbeitet als Informatiker in einem mittelständischen Unternehmen und wohnt in Beilstein. Mario möchte sich im nächsten Bundestag insbesondere für den Erhalt guter Arbeitsplätze einsetzen, die Digitalisierung Deutschland vorantreiben und für Gerechtigkeit und Respekt eintreten. Mario Sickinger hofft auf eine breite Unterstützung der Beilsteiner mit ihrer Erststimme.
07.01.2025 in Ortsverein von SPD Zabergäu
Und schon hat das neue Jahr begonnen
Der Vorstand des SPD- Ortsverein Zabergäu wünscht allen Mitgliedern, Freunden und Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.
Man hatte Gelegenheit zurückzublicken, die ersten Vorsätze wurden gefasst, nun ist es Zeit, sie tatkräftig umzusetzen.
21.12.2024 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Vorstellung Gemeinderat Michael Jung
Im Gemeinderat seit: 2008
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat: Mitglied im Technischen Ausschuss
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen?
Politisch lag mir der Klima- und Umweltschutz schon immer am Herzen, flankiert von einem christlich geprägten Gerechtigkeitssinn (Nächstenliebe, Menschenrechte, Toleranz). Die Kombination dieser Interessen gepaart mit einer visionären Wirtschaftspolitik trieb mich in den Hafen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Dort fühle ich mich immer noch am besten aufgehoben. 2004 wurde ich dann gefragt, ob ich mir eine Gemeinderats-Kandidatur vorstellen könnte. 2008 kam ich als Nachrücker in den Gemeinderat und wurde seither wiedergewählt.
17.12.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Frohes Weihnachtsfest
Der SPD Ortsverein Beilstein wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches Weihnachtsfest, und alles Gute und viel Zuversicht für das kommende Jahr 2025.
17.12.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Strom ist zeitweise knapp
Der Chef des Stromversorgers RWE Markus Krebber warnt vor einer kritischen Lage in der deutschen Stromversorgung. Die derzeit hohen Strompreise an den Börsen sind ein Indikator für Stromknappheit, insbesondere bei Dunkelflauten. Das führt dazu, dass energieintensive Industrien die Produktion drosseln und damit die konjunkturelle Erholung gefährden. Auch können in diesem Winter sogenannte ‘Brownouts’, kontrollierte Abschaltung von Teilnetzen, nicht mehr ausgeschlossen werden. Den Grund sieht der RWE Chef im mangelnden Ausbau der Energieerzeugung und der Verteilnetze. Es stehen nicht ausreichend ‘Backup’-Kapazitäten zur Verfügung, welche bei kurzen Engpässen einspringen könnten.
Die positive Nachricht ist, dass die Ampelkoalition in den letzten drei Jahren schon einiges zur Beschleunigung des Ausbaus der Netze auf den Weg gebracht hat. Leider verliert der Ausbau nun an Momentum, da Vorhaben wie das aktuelle Kraftwerkssicherheitsgesetz erstmal auf Eis liegen. Dabei ist die Erweiterung der Pufferkapazitäten im Netz, welche bei kurzen Flauten einspringen können, dringend.
Die SPD Beilstein hält den Ausbau der deutschen Stromversorgung für eines der wichtigsten Themen in der anstehenden Bundestagswahl. Nur eine kostengünstige und zuverlässige Energieversorgung kann unserem Standort langfristig nützen. Dafür müssen wir das fortsetzen, was wir die letzten drei Jahre auf den Weg gebracht haben. Jeder weitere Stillstand schadet uns. Was wir jetzt nicht machen sollten, sind unnütze Diskussionen über die Wiederinbetriebnahme alter Kernkraftwerke führen, wie es die Union vorschlägt. Die lenken nur von den eigentlichen Herausforderungen ab. “Die Kernkraft ist nicht die Lösung unserer Energieversorgung, sondern das Problem. Strom aus Kernkraft ist teuer, wie man an Frankreich sieht, unzuverlässig und die Frage der Entsorgung ist nach wie vor offen”, so ein Mitglied des Beilsteiner SPD-Vorstands. “Die Wiederinbetriebnahme des GKN II Neckarwestheim betrifft uns hier in Beilstein. Ohne aufwändige Zulassungsverfahren und Sanierungen wäre das für uns unvorstellbar. Das dauert dann zu lange und ist teuer. So löst man keine Probleme.”.
Nach dem Wegfall billigen russischen Gases müssen wir unsere Stromversorgung zügig anpassen. Was zu tun ist, ist bekannt. Jetzt müssen am 23.2. nur noch die Weichen richtig gestellt werden.
17.12.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Noch mehr Kommunen werden 2025 rote Zahlen schreiben
Gestiegene Kosten für Personal und Energie, geringere Einnahmen aus Steuern und Abgaben, mehr Aufgaben und Investitionsstau werden nächstes Jahr voraussichtlich bei Zweidrittel der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einem Haushaltsdefizit führen. Dazu kommen, wie in Beilstein, möglicherweise noch unerwartete Altsanierungslasten hinzu. Insgesamt wird es nächstes Jahr für viele Gemeinden spürbar enger werden, und dazu könnte auch Beilstein gehören.
In einer Vorstandssitzung hat sich die SPD Beilstein mit den möglichen Risiken auseinandergesetzt. Wir sehen die Gefahr, dass Kommunen wie Beilstein in eine fatale Haushaltslage geraten könnten und dies der Bürger in Beilstein noch mehr zu spüren bekommt. Wir befürchten, dass nach Abzug der Pflichtaufgaben nur noch wenig Spielraum übrig bleibt, um das Image der Stadt als gehobene Wohnstadt aufrechtzuerhalten. Damit Kommunen wie Beilstein wieder atmen können, ist es daher unbedingt notwendig, dass vom Bund und Land mehr Mittel fließen. Insbesondere für Aufgaben wie Ganztagsbetreuung oder Klimaschutz müssen die Bundesmittel aufgestockt werden und die Länder müssen dafür sorgen, dass es dann auch wirklich vor Ort ankommt. “In der anstehenden Krise führen wir eine unsinnige Diskussion über die Schuldenbremse, anstatt dafür zu sorgen, dass Gemeinden wie Beilstein nicht tiefer in eine Krise rutschen”, so ein Mitglied des Vorstands. “Das bekommen dann die Bürger vor Ort zu spüren und das bereitet so den Nährboden für Populismus. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen”. Für die SPD Beilstein wirkt es absurd, wenn im Bund manche noch eine “schwarze Null” verfechten, während gleichzeitig unsere Kommunen in die Überschuldung getrieben werden.
Für die SPD Beilstein ist klar: Wir werden alle den Gürtel enger schnallen müssen, dürfen dabei aber nicht Maß und Mitte verlieren. Die Kommunen stehen am unteren Ende der politischen Ordnung und haben wenig Einfluss auf zahlreiche Gesetze und Verordnungen. Dennoch haben sie den höchsten Anteil an der Daseinsvorsorge für uns Bürger. Das sollten wir nicht vergessen, wenn es bei der anstehenden Wahl um Vorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes und Steuersenkungen geht. Das sollte auf jeden Fall nicht zu Lasten von Kommunen wie Beilstein gehen.
