SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

15.12.2017 in Ortsverein von SPD Weinsberger Tal

Neujahrsessen des SPD OV Weinsberg

Liebe Genossinnen und Genossen des SPD OV Weinsberg,

im Namen des gesamten Vorstandes und unserem 1. Vorsitzenden Wolfgang Schwarz laden wir Euch herzlichst zu einer entspannten und geselligen Runde zum

Neujahrsessen am Freitag , 12.1.2018 um 19.00 Uhr im Rappenhof Weinsberg

ein.
Bis dann grüßt euch Erich
Wegen der Platzreservierung bitte ich bis spätestens Samstag, 30.12.2017 die Teilnahme an mich zu mailen.

09.12.2017 in Ortsverein von SPD Beilstein

Zur Glyphogate Affäre

Wer regiert eigentlich in Berlin? Die einsame Entscheidung des Christian Schmidt hat uns weitere 5 Jahre Glyphosat auf unseren Äckern beschert. Das war gegen jede Absprache in der noch amtierenden Regierung der großen Koalition. Damit stellt sich automatisch die Frage, ob Angela Merkel die Kontrolle verloren hat? Der Einfluss der Kanzlerin auf die CSU war schon in der Vergangenheit begrenzt. Wir erinnern uns an das Versprechen von Angela Merkel, dass es mit ihr als Bundeskanzlerin keine PKW-Maut geben wird. Aber einen offenen Affront des Christian Schmidt, mit oder ohne Rückendeckung der CSU, beantwortet die Kanzlerin mit einer Rüge. Dabei gibt es genügend Gründe, die Entlassung des Ministers zu veranlassen.

Der Fall „Christian Schmidt“ trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Letztendlich weiß man nicht gewiss, wie zuverlässig ein Koalitionspartner ist und ob Angela Merkel die Richtlinienkompetenz des Kanzlers noch ausüben kann.

05.12.2017 in Ortsverein von SPD Weinsberger Tal

Weihnachtliches Treffen

Am Montag den 11.12.2017 machen wir ein weihnachtliches Treffen im Backhaus um 19.30 Uhr. Jeder bringt dazu selbst etwas mit: Gebackenes, Wein/Glühwein etc. Jeder kann sich in lockerer Runde ohne Tagesordnung über die politische Gegenwart auslassen.

02.12.2017 in Ortsverein von SPD Nordheim

Jahreshauptversammlung 2017 - neuer Vorstand

Bei unserer Jahreshauptversammlung am Freitag, 1. Dezember 2017, ab 19 Uhr, im Rathauskeller Nordheim, wurde folgender Vorstand gewählt:

Vorsitzender: Alexander Gessler

Kassierer: Dieter Rockenmaier

Beisitzer: Gisela Frey-Englisch (Gemeinderatssprecherin, Presse)

Inge Wehler (Schriftführerin)

Susanne Seifert (Organisation)

Hans-Jürgen Martini (Organisation)

Manfred Plieninger (Seniorensprecher)

Revisoren: Harald Böhret und Bernd Müller

Delegierte für die KDK:

Alexander Gessler, Horst Ihle, Mario Fleck, Gisela Frey-Englisch

Ersatzdelegierter für die KDK: Richard Wurster und Susanne Seifert

Herzlichen Dank an Mario Fleck für 7 Jahre Vorstandsarbeit!

Über die bundespolitische Situation wurde heftig diskutiert und letztlich zur Weitergabe innerhalb der Parteihierarchie wie folgt abgestimmt:

Groko: 2 Stimmen

Minderheitsregierung 13 Stimmen

Neuwahlen 1 Stimme

Wir hoffen auf ein gedeihliches Miteinander in Nordheim und auch sonst!

02.12.2017 in Ortsverein von SPD Beilstein

Die SPD steht zur Verantwortung

Ob Deutsche Ostpolitik unter Willy Brandt, der Kampf gegen Terrorismus unter Helmut Schmidt oder die Agenda-2010 unter Gerhard Schröder, die SPD hat sich nie vor Verantwortung gedrückt. Auch wenn die Politik der SPD bei vielen Mitbürgern oft nicht beliebt war, so hat sie sich im Nachhinein immer als notwendig und sinnvoll erwiesen.

Wenn man nicht über eine Mehrheit im Bundestag verfügt, braucht man Koalitionspartner zur Umsetzung seiner Ziele. Mit einem verbrauchten und inhaltslosen Partner kann es aber nur Stillstand geben. Daher hat die SPD entschieden keine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU/CSU anzustreben. Bleibt nur noch zu wiederholen, dass der Wähler das auch so sieht und deutlich zum Ausdruck gebracht hat. Die Parteien, welche nun die SPD in der „Schmollecke“ sehen, wollen nur vom eigenen Scheitern bei den Sondierungsgesprächen ablenken. Wir sehen eine inhaltslose CDU, eine CSU, die irgendwann mal rechts abgebogen ist und eine FDP, die noch nicht erwachsen genug ist, um Verantwortung zu übernehmen. Zum Glück haben wir noch einen erfahrenen Krisenmanager, Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

26.11.2017 in Ortsverein von SPD Beilstein

Die CDU Fraktion will es wissen

Wer geht auf Demonstrationen? Diese Frage kennen Sie eher aus Länder mit zweifelhaftem Ruf. Tatsächlich kommt diese Frage aus der CDU Landtagsfraktion Baden-Württemberg und sogar in Form einer großen Anfrage im Landtag. Die CDU Fraktion möchte von den Universitäten des Landes wissen, ob sie Kenntnisse besitzen, welche Studentenorganisationen zur Teilnahme der G20 Demonstration in Hamburg aufgerufen haben. Damit schlägt sich die CDU Fraktion auf die Seite der AfD, die darüber hinaus noch einen Untersuchungsausschuss zu diesem Thema einrichten möchte. In einem SWR Interview rückt Thomas Blenke, der innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, pauschal Teilnehmer der G20 Demonstration direkt in die Nähe linksextremistischer Gewalttäter. Damit bedient er sich aus dem populistischen Repertoire, wenn er sagt:

"Wir haben eine große Anzahl von Polizeibeamten in Baden-Württemberg, die in Hamburg im Einsatz waren und viele von denen sind verletzt zurückgekommen. Da können wir nicht einfach drüber weggehen. Deswegen diese Anfrage.".

Man muss die CDU in Baden-Württemberg sicherlich nicht daran erinnern, dass das Recht friedlich zu demonstrieren letztendlich ein Grundrecht bleibt. Öffentliche, nicht anonymisierte Listen von Teilnehmern einer Demonstration zu erstellen dient schnell als Einschüchterungen oder gar Repressalien. Die Aufarbeitung von Straftaten während des G20 Gipfels obliegt – aus gutem Grund - den Strafverfolgungsbehörden und nicht der CDU Fraktion. Wer friedlich demonstrieren möchte, soll dies auch weiterhin ohne Bedenken tun können. Dafür stehen wir als SPD.

In einer Zeit, in der ein Attentäter Anis Amri mit 14 Identitäten und trotz Fokus der Behörden sein Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt umsetzen konnte, scheint es der CDU wichtig zu sein, friedlich demonstrierende Studenten pauschal in einen kriminellen Kontext zu rücken. Liebe CDU: Nach dem AfD-Schock jetzt bitte nicht die Nerven verlieren und vorschnell einem Populismus verfallen. Denn diesen seltsam anmutenden Eindruck erweckt diese parlamentarische Anfrage.

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2642.pdf

17.11.2017 in Ortsverein von SPD Gundelsheim / Neckar