Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
21.06.2016 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Eine gute Figur ...
...machen die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion vor dem Wagen mit dem Nachbau des Rathaus-Turmes vor dem Start des des Festzuges.
Dass nach dem Jubiläums-Sonntag der Festwagen des Gemeinderats den „Stettener Kreisel“ geschmückt hat, gefällt vielen Schwaigerner Bürgerinnen und Bürgern und kann durchaus als Signal an die Stadt und den Landkreis verstanden werde, auch den Stettener Kreisel als Eingangsportal zur Stadt zu gestalten. Der Kreisel befindet sich ausserhalb des Ortes – zuständig ist daher der Landkreis.
Die Neugestaltung zeigt: „Wir können nicht nur Traubenkreisel.
Unser Bild zeigt die SPD- Gemeinderäte Jeanette Binder, Andrea Vollmer, Martin Stäbe und Rainer Dahlem
29.02.2016 in Gemeinderatsfraktion von SPD Neckarsulm
Haushaltsrede 2016
Die Rede der SPD Gemeinderatsfraktion zur Verabschiedung des Kommunalhaushalts 2016 finden Sie unter diesem >>Link<<.
06.02.2016 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Obersulm
800.000 € für Obersulm
Mit 6,75 Millionen Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landtagswahlkreis Neckarsulm im Jahr 2016. Diese Summe gibt Reinhold Gall, SPD-Wahlkreisabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg Obersulmer SPD-Gemeinderatsmitgliedern bekannt. Suse Diehl und Michael Schepperle unisono: „Echt stark.“
Auch Obersulm profitiert vom Städtebauförderprogramm 2016. So fließen 800.000 Euro in das Erneuerungsgebiet „Post Michelbachstraße“. Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Neubaumaßnahme zur Stärkung der Ortschaft durch die Entwicklung untergenutzter Flächen, Modernisierung öffentlicher Infrastruktur und Verbesserun-gen im öffentlichen Raum. Von den nun fließenden Fördermitteln profitieren nicht nur die Kommunen, sondern auch das örtliche und regionale Baugewerbe. „Dies ist ein guter Tag für die geförderten Städte und Gemeinden und für die Beschäftigten in Handwerk und Bauwirtschaft“, erläutert Reinhold Gall und appelliert an die kommunalen Gremien, bei der Vergabe der Aufträge so viele regionale Betriebe wie möglich zu beauftragen. In der hohen Summe an Städtebaufördermitteln sieht der Innenminister auch ein weiteres Bekenntnis der Landesregierung zur kommunalen Selbstverwaltung: „Die Städtebauförderung stärkt die örtliche Identität und Attraktivität, verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft, fördert die soziale Stabilität und beschleunigt die energetische Modernisierung.“
18.11.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Neues aus der Fraktion - Oktober 2015
Mit dieser Rubrik wollen wir regelmäßig Themen aus der letzten GR-Sitzung ansprechen und die Haltung der SPD-Gemeinderäte dazu beschreiben.
25.10.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD im Schwaigerner Gemeinderat geschlossen und engagiert.
Im Gegensatz zu den Fraktionen der FWV/BuW und der CDU setzte sich die Schwaigerner SPD in der Oktober-Gemeinderatssitzung geschlossen und engagiert für die Weiterentwicklung Schwaigerns ein.
Bei der Diskussion um die Einrichtung eines Ganztagesangebots sagte SPD-Sprecher Rainer Dahlem: „Wir können nicht die Ganztagesplätze in den Kitas und den weiterführenden Schulen ausbauen und in den Grundschulen alles beim Alten belassen. Wir wollen, dass die Schwaigerner Kinder ein lückenloses Angebot am Ort erhalten und nicht in benachbarte Gemeinden abwandern müssen.“
Die Notwendigkeit des Ausbaus gelte auch für den Kindergarten. „Kein Kind unter drei Jahren wird abgewiesen; dafür wird sich die SPD einsetzen,“ betonte SPD-Stadträtin Andrea Vollmer.
Auch bei dem hochsensiblen Thema Stadtentwicklung zeigte sich die SPD geschlossen – im Gegensatz zur CDU und FWV/BuW, wo immer mehr die Zögerer und Bedenkenträger die Oberhand zu erhalten scheinen.
„Wir wollen gute Lösungen und keine halben Sachen mehr“, ist die einhellige Meinung der SPD.
09.04.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Obersulm
„Neues aus der SPD-Gemeinderatsfraktion – März 2015“ von Peter Dossow / Fraktionssprecher des SPD - Gemeinderates
Mit dieser Rubrik wollen wir regelmäßig Themen aus der letzten Sitzung ansprechen und die Haltung der SPD-Gemeinderäte dazu beschreiben.
