Nachrichten zum Thema Landespolitik
21.11.2011 in Landespolitik von SPD Abstatt
Stuttgart 21
SPD Ortsverein Abstatt & Happenbach ruft zur Teilnahme
an der Volksabstimmung über Stuttgart 21 auf.
„Stimm ab! Schaff Klarheit!“, auch unter diesem Motto wirbt die SPD im Land für die Teilnahme an der Volksabstimmung am nächsten Sonntag, 27. November. Es ist die erste Volksabstimmung dieser Art in unserem Bundesland. Sie ist darüber hinaus eine einzigartige Chance, den Konflikt um das Bahnprojekt S 21 durch das Volk entscheiden zu lassen.
Deshalb ergeht die Aufforderung an alle, zur Abstimmung zu gehen und möglichst viele zu ermutigen, dies auch zu tun. Eine hohe Wahlbeteiligung macht die Volksabstimmung zu einem Vorbild für mehr Demokratie und sorgt für Klarheit.
Der Ortsverein Abstatt & Happenbach der SPD ruft alle Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, am Sonntag zur Abstimmung zu gehen und damit die eigene Meinung zu diesem viel diskutierten Thema zu vertreten.
17.11.2011 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Zum Ende des Programms Singen – Bewegen – Sprechen: „Sprachförderung kann auch anderes vermittelt werden“
„Deutlich überzogen und etwas unredlich“ findet Reinhold Gall, SPD- Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, die anhaltende Kritik von CDU und FDP auf die Entscheidung der Landesregierung, das Programm Singen- Bewegen- Sprechen nicht weiterzuführen.
15.11.2011 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Zum Ende des Programms Singen – Bewegen – Sprechen: „Sprachförderung kann auch anderes vermittelt werden“
„Deutlich überzogen und etwas unredlich“ findet Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, die anhaltende Kritik von CDU und FDP auf die Entscheidung der Landesregierung, das Programm Singen-Bewegen-Sprechen nicht weiterzuführen.
„Es ist richtig, dass wir uns entschieden haben, das Programm in den Kindertageseinrichtungen abzuschaffen und in den Grundschulen gar nicht erst einzuführen“, sagt Reinhold Gall und erläutert, warum das so ist. „Wir sind der Meinung, dass die Inhalte des Programms, also Sprachförderung, Bewegungs- und Motorikschulung, grundlegende Inhalte in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sein und innerhalb des Orientierungs- bzw. Lehrplans vermittelt werden sollen. Bis zu Beginn des kommenden Kindergartenjahrs wird es hierzu einen Vorschlag geben.“ Die Abschaffung des Programms bedeute also nicht, dass diese Lehrinhalte unter den Tisch fallen, sondern nur, dass sie nicht mehr über ein gesondertes Programm vermittelt werden sollen.
15.11.2011 in Landespolitik von Andreas Stoch
Andreas Stoch mit Ministerpräsident auf Südamerika-Tour
Vom 13. bis 21. November bereist eine Delegation mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Südamerika. Insgesamt 130 Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Baden-Württemberg begleiten ihn durch Argentinien und Brasilien, darunter auch Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Bundesminister Peter Friedrich. Andreas Stoch, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fährt als Vertreter seiner Fraktion mit. Auf dem Programm stehen Besuche in Buenos Aires, Curitiba und Brasilia.
10.11.2011 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall zur Vollksabstimmung und S21
Am Sonntag, 27. November, findet in Baden- Württemberg die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 statt. Diese ist die erste dieser Art und damit wahrlich ein historisches Ereignis
für unser Bundesland. Darüber hinaus ist sie die einzige Chance, den Konflikt um das Projekt durch das Volk, und damit den höchsten Souverän im Staat entscheiden und lösen zu lassen.
Ich möchte Sie dringend bitten, zur Abstimmung zu gehen. Es ist wichtig, dass diese Volksabstimmung durch eine hohe Beteiligung zu einem Vorbild für mehr Demokratie wird.
Darum: Zur Abstimmung gehen und möglichst viele mitnehmen.
Zweitens möchte ich meine persönliche Haltung zur Fragestellung offen legen. Ich habe - wie auch meine Kollegen Rainer Hinderer (Wahlkreis Heilbronn) und Ingo Rust (Wahlkreis Eppingen) sowohl vor, als auch der Landtagswahl deutlich gemacht, dass ich mich für das Bahnprojekt Stuttgart 21 einsetze.
Aus meiner Sicht sprechen die folgenden 10 Gründe für ein JA zu Stuttgart 21 und ein NEIN bei der Volksabstimmung.
06.11.2011 in Landespolitik von SPD Ortsverein Obersulm
Stuttgart 21: Richtigstellung und Fakten zum Flugblatt der CDU in der letzten Woche
Die CDU Obersulm hat in der letzten Woche ein Flugblatt zu Stuttgart 21 über Sulmtal.de verteilt, dass inhaltlich korrigiert und kommentiert werden muss.
30.10.2011 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Keine Panikmache beim Thema Lehrerstellen!
Die SPD- Landtagsabgeordneten Reinhold Gall (Wahlkreis Neckarsulm) und Rainer Hinderer (Wahlkreis Heilbronn) mahnen zur Versachlichung der aktuellen Diskussion um Lehrerstellen. „Die Katastrophenmeldungen, die von Interessensvertretern verbreitet werden, entbehren jeder Grundlage und tragen auch nicht zu einer zielgerichteten Diskussion bei.“
