Ortsverein
13.08.2020 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Bad Wimpfen. Darauf können Sie sich freuen: Am 22. August 2020 wird nach langer Zeit die Reihe „Klassik im Alten Spital“ fortgesetzt – und gleich mit einem musikalischen Höhepunkt: Pietro Ceresini, der bekannte Klavier-Virtuose spielt die Hammerklaviersonate von Ludwig van Beethoven und zuvor zwei Präludien sowie Fugen von Johann Sebastian Bach.
07.08.2020 in Ortsverein von SPD Beilstein
Wir müssen dieses Jahr auf den Besuch in unserem Freibad verzichten, der Einkaufsbummel mit Maske ist beschwerlich und die eine oder andere Urlaubsreise fällt dieses Jahr aus. Wir alle bringen Opfer, um eine weitere Ausbreitung der Corona Epidemie zu verhindern. Wir haben uns auf Generationen verschuldet, um die Auswirkungen der ersten Welle zu dämpfen. Im Herbst werden viele Betriebe in die Insolvenz gehen müssen, dann wenn der gesetzliche Schutz endet. Banken werden unter Umständen in die Schieflage geraten und die öffentliche Hand wird sich jahrelang einschränken müssen. Wir bringen alle diese Opfer, weil wir wissen, dass sich eine zweite Welle noch schlimmer auswirken würde als die erste. Das haben die meisten Bürger verstanden und halten sich diszipliniert an die AHA-Formel (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen). Dennoch gibt es auch welche, die mit den Geboten sorglos umgehen und sie aus einer gewissen Coronamüdigkeit oder –genervtheit ignorieren. Das resultiert dann oft in weiteren Verschärfungen zum Leid aller, wie beispielsweise der Schließung des Breitenauer Sees.
Völlig unverständlich sind die, welche am 1. August in Berlin gegen die Corona Maßnahmen demonstriert haben. Sie sehen sich im „demokratischen Widerstand“ und wollen ihre Freiheiten gegen eine Verschwörung aus Machtpolitkern verteidigen. Mit Demonstrationen will eine Sammlungsbewegung aus ideologischen Randgruppen medial auf sich aufmerksam machen und pfeift bewusst auf die vom Bundesverfassungsgericht bestätigten Auflagen zur Eindämmung der Pandemie. Das hat nichts mehr mit „Querdenken“ zu tun, dass ist Fahrlässigkeit. Viele hielten sich nicht an die Abstandsregeln und trugen auch keine Alltagsmasken. Berichten nach wurden Teilnehmern und Journalisten die Masken heruntergerissen. Berichterstattungen wurden aus Sicherheitsbedenken abgebrochen. Die Demonstration wurde Zu Recht von der Berliner Polizei aufgelöst.
Die SPD wird weiterhin alles Erdenkliche tun, um eine zweite Welle zu vermeiden. Dazu gehört es auch immer wieder an die Bürger zu appellieren, die Hygienemaßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona Pandemie ernst zu nehmen und anzuwenden. So lassen sich letztendlich auch harte Sanktionen, wie in Frankreich, Spanien oder Italien, vermeiden. Wohin es führt stattdessen auf die fahrlässigen „Querdenker“ zu hören zeigt die aktuelle Situation in den USA sehr gut. Wir sollten dankbar sein, dass es uns bisher nicht so hart getroffen hat wie andere Nationen und diesen Weg weiter verfolgen.
07.08.2020 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Bad Wimpfen. Seit Monaten hat das Coronavirus die Welt fest im Griff. Steigende Infektionszahlen, sinkende Infektionszahlen. Wochenlanger totaler Lockdown, mit bis heute nicht eindeutig absehbaren Folgen für jedes einzelne Leben. Vorsichtige Lockerungen. Langsame Rückkehr zu einer neuen Normalität mit Maskenpflicht und Pflichttests für Heimkehrer aus Risikogebieten. Tatsache ist: Covid-19 dreht heftig am Rad der Weltgeschichte. Auch in Bad Wimpfen ist das Leben ein anderes geworden. Obwohl, so wie es scheint, sind wir möglicherweise mit einem blauen Auge davongekommen. Ausnahme: das SRH-Gesundheitszentrum.
Erinnern Sie sich: Bei 237 Patient*innen und Mitarbeiter*innen wurde im Frühjahr Covid-19 festgestellt. Elf Menschen starben an dem neuen Virus. Für die Presse war und ist es natürlich Pflicht, über die Vorfälle zu berichten und Fragen zu stellen. Und, ebenso wichtig, auch am Ball zu bleiben: Wahrscheinlich erschien deshalb am Mittwoch, dem 5. August unter der Schlagzeile "Betroffene sind wütend" ein Bericht, in dem Angehörige von im SRH-Gesundheitszentrum infizierten Personen, ihren Unmut über das Schweigen zum Stand der Ermittlungen äußerten. In ihrem Kommentar forderte die Autorin Heike Kinkopf für alle Betroffenen und Beteiligten – von den Angehörigen bis zu den Verantwortlichen in der Klinik – ein schnelles Ermittlungsergebnis.
Sowohl der Artikel als auch der Kommentar veranlassten unsere SPD-Gemeinderätin Julia Laras einen Emailbrief an die Redakteurin der Heilbronner Stimme zu schicken. Sie schrieb:
04.08.2020 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Bad Wimpfen. In diesen Tagen wird der neue "Roter Turm" überall in Bad Wimpfen in die Briefkästen eingeworfen. Wenn Sie nicht so lange warten möchten, finden Sie die Digitalausgabe wenn Sie hier klicken:
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf Ihre Reaktionen.
Genießen Sie die Sommerferien, und bleiben Sie bitte gesund!
Ihre SPD Bad Wimpfen.
31.07.2020 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Vorhabenbezogener Bebauungsplan“ Sondergebiet Einzelhandel Lebensmittel Mittlerer Flur“
Gerne stimmt die SPD-Fraktion dem Vorentwurf und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen zu. Im Kommunalwahlkampf haben wir genau diese Idee in unserem Wahlprogramm für Zimmerhof vorgestellt. Die Verwaltung hat unseren Vorschlag nun präzisiert und wir freuen uns nun auf die Umsetzung.
31.07.2020 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
für mich und meine Fraktion ist dieser Tagesordnungspunkt zu diesem Zeitpunkt mehr als fraglich. In der letzten Sitzung haben wir Kindergartengebühren erlassen und heute sollen wir der Erhöhung von Kindergartengebühren zustimmen. Zwar eine moderate Erhöhung – aber trotzdem eine Erhöhung.
Eigentlich hätten wir dem Gemeinde- und Städtetag Baden-Württemberg und der 4 Kirchen Konferenz mehr Fingerspitzengefühl zugetraut. Am 29. Juni 2020 ist in den Kindergärten der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gestartet und mit Schreiben vom 01. Juli 2020 wird die Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 mitgeteilt. Ich muss schon sagen, hier wurde schnell reagiert.
Aber arbeiten in diesen Gremien keine Menschen, die Kinder im Kindergartenalter haben und somit nahe am Geschehen sind? Ist hier nicht bewusst, welche Probleme Eltern während der Schließung der Einrichtungen hatten.
Noch immer ist in vielen Betrieben Kurzarbeit angesagt, viele bangen um ihren Arbeitsplatz. In vielen Bereichen gibt es Erleichterungen und bei den Kleinsten wird eine Erhöhung der Gebühren vorgeschlagen.
Für uns ist dieses Vorgehen nur schwer nachvollziehbar und wir hätten uns eher gewünscht, dass dieses Jahr auf eine Erhöhung – besonders von Seiten der Verbände - verzichtet wird.
So bekommen wir als Gemeinderäte den schwarzen Peter zugeschoben. Wir müssen entscheiden und die Verwaltung muss unseren Beschluss umsetzen.
Gerade wir in der SPD tun uns mit Erhöhungen von Kindergartengebühren schwer, denn eigentlich ist es für uns Aufgabe des Landes – auch der Besuch des Kindergartens muss analog zur Schule kostenfrei sein.
Uns ist jedoch durchaus bewusst, dass wir als Kommune den kostenfreien Kindergarten nicht finanzieren können.
Die Elternbeiträge decken momentan rd. 16 % der Kosten, der Rest wird über unseren Haushalt und somit mit öffentlichen Mitteln finanziert. Ein kostenfreier Kindergartenbesuch bleibt vorerst Wunschdenken.
Wir haben lange über die vorliegende Gebührenerhöhung diskutiert und haben uns dazu entschlossen – zumindest ein kleines Zeichen in Richtung Eltern zu setzen.
Wir stellen den Antrag die Erhöhung der Gebühren im Ganztagesbereich auszusetzen.
In diesen Bereichen gibt es keine Empfehlung der Verbände und die Festlegung der Gebühren ist somit frei durch den Gemeinderat gestaltbar.
Viele denken warum dieser Vorschlag? Der Gemeinderat und die Verwaltung werden von der GPA angehalten, die Höhe der Gebühren und Beiträge im Auge zu behalten. Eine Nichtanpassung von Gebühren kann uns bei der Stellung von Zuschussanträgen negativ „angerechnet“ werden. Deshalb sind wir aufgefordert, den Empfehlungen der Verbände weit gehend zu folgen und im Ganztagesbereich sind wir frei von Vorgaben der Verbände.
Die restlichen Erhöhungen laut Vorlage tragen wir mit.
Eine kleine Bitte an die Verwaltung hätten wir noch. Vielleicht kann unser Unmut in Form eines Schreibens an die Verbände weitergeben werden. Wir werden die SPD- Landtagsabgeordneten entsprechend informieren.
Gundi Störner, für die SPD-Fraktion
Anmerkung: der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, FW und ÖDP abgelehnt.
28.07.2020 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Bad Wimpfen. Freuen Sie sich auf die neue Ausgabe vom Roten Turm – das frische Informationsmagazin der SPD Bad Wimpfen.
Wir berichten unter anderem über den neuen Wirbel um den Blauen Turm. Auch die Kitagebühren und die Zustände im kleinen Park an der evangelischen Kirche sind Thema.
Am Dienstag, dem 28. Juli wurden die Druckmaschinen angeworfen; in der kommenden Woche wird der Rote Turm von unseren freiwilligen Helfern (dafür vorab schon mal ein "herzliches Dankeschön") an alle Haushalte in Bad Wimpfen verteilt. Natürlich wird das Informationsmagazin auch im Internet bereitgestellt.
Der Rote Turm – nicht nur bei Sozialdemokraten – eine unverzichtbare Informationsquelle für unsere Bürger*innen!